SPD-Spitzenkandidatin stellt Kompetenzteam zur Landtagswahl vor
Die SPD-Landesvorsitzende und -Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katrin Budde, hat heute das Kompetenzteam der SPD für die Landtagswahl am 13. März 2016 vorgestellt. „Mein Team vereint Frauen und Männer, die besondere Erfahrungen in ganz unterschiedlichen Bereichen haben. Frauen und Männer, die mit anpacken werden, mehr aus und für Sachsen-Anhalt zu … Weiterlesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 08.01.2016: “Protest hält rechte Demo auf”
Am Freitagabend zogen etwa 100 Rechtsextreme durch Lutherstadt Wittenberg. An der Sternstraße blockierte das Bündnis “Wittenberg weltoffen” den Zug der Neonazis. Die Polizei verhindert mit besonnenem Agieren Zusammenstöße. (…) Für Unverständnis sorgte unterdessen, dass das Ordnungsamt der Kreisverwaltung eine offizielle Gegendemonstration verweigert hatte. Nach den Worten von Johannes Winkelmann war … Weiterlesen
Unser Kompetenzteam für Sachsen-Anhalt
Die SPD-Landesvorsitzende und -Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katrin Budde, hat am 11. Januar das Kompetenzteam der SPD für die Landtagswahl am 13. März 2016 vorgestellt. „Mein Team vereint Frauen und Männer, die besondere Erfahrungen in ganz unterschiedlichen Bereichen haben. Frauen und Männer, die mit anpacken werden, mehr aus und für … Weiterlesen
Landtagswahlkampf
Unsere SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde hat gestern ihr Kompetenzteam vorgestellt. Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen darf für die Politikfelder Justiz und Gleichstellung agieren.
SPD will Kultur und Tourismus stärken
Neujahrsempfang der Harzer Sozialdemokraten im Halberstädter Theater Der Ort war nicht zufällig gewählt. Die Harzer Sozialdemokraten hatten zum Neujahrsempfang am Sonntag in das Foyer des Nordharzer Städtebundtheaters geladen. Nicht nur, weil die Halberstädter in diesem Jahr mit der Ausrichtung des Empfangs an der Reihe waren, sondern weil „die SPD vor … Weiterlesen
Kultusminister Stephan Dorgerloh besucht Grundschule Roßla
Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Nadine Hampel besucht Kultusminister Stephan Dorgerloh am 19.01.2016, in der Zeit zwischen 9.00- 11.00 Uhr, die Grundschule in Roßla. Die Grundschule Roßla ist eine von nur 12 Grundschulen im Land Sachsen-Anhalt, die am 13. 07.2015 im Landesinstitut für Schulqualität ihre vorbildhafte schulpädagogische Arbeit vorstellen konnte. Daraufhin … Weiterlesen
09.02.2016: “Lischkas & Grubes Stadtgespräche” zum Thema: “Sozialer Wohnungsbau in Magdeburg?”
Im Rahmen meiner neuen Veranstaltungsreihe „Lischkas & Grubes Stadtgespräche “ lade ich Sie ganz herzlich zusammen mit Dr. Falko Grube, Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr am Dienstag, den 09. Februar 2016, um 18.00 Uhr, in das Haus des Handwerks, Gareisstr. 10, 39106 Magdeburg ein. Derzeit wird … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt steht vor Schicksalswahl im März
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat zu einer hohen Beteiligung an der Magdeburger „Meile der Demokratie“ am kommenden Samstag aufgerufen und zugleich eindringlich vor einer Beschädigung der Demokratie durch den Einzug von Rechtspopulisten und Rassisten in den Landtag gewarnt. Budde sprach von einer bevorstehenden „Schicksalswahl für die Demokratie“ und forderte die … Weiterlesen
Budde sieht Sachsen-Anhalt vor „Schicksalswahl“ im März
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat zu einer hohen Beteiligung an der Magdeburger „Meile der Demokratie“ am kommenden Samstag aufgerufen und zugleich eindringlich vor einer Beschädigung der Demokratie durch den Einzug von Rechtspopulisten und Rassisten in den Landtag gewarnt. Budde sprach von einer bevorstehenden „Schicksalswahl für die Demokratie“ und forderte die … Weiterlesen
Urteil zu Abwasserbeiträgen für Alt-Anschließer Auswirkungen für Sachsen-Anhalt
Erben: „So eindeutig wie der Staatssekretär sehe ich das nicht” Bereits am 12. November letzten Jahres hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Fällen entschieden, dass Grundstückseigentümer, die bereits vor der Wiedervereinigung an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen waren, heute und damit Jahrzehnte später nicht mehr rückwirkend zu Abwasserbeiträgen herangezogen werden können. Den … Weiterlesen
Drohende finanzielle Überforderung von Eltern ernst nehmen
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat an alle Beteiligten in Landes- und Kommunalpolitik appelliert, die drohende finanzielle Überforderung von Eltern durch Fälle hoher Steigerungen von Elternbeiträgen ernst zu nehmen. „Sachsen-Anhalt hat in Sachen frühkindlicher Bildung einen Standortvorteil, den wir stärken und ausbauen sollten“, sagte Budde heute in Magdeburg. „Wenn in einzelnen … Weiterlesen
Tag der offenen Tür bei der Stadt Halle (Saale) am 9. Januar
Grafik: Stadt Halle (Saale), http://www.halle.de/de/Kultur/Freizeit/?RecID=1428 Am Samstag (9.1.2016) haben die HallenserInnen die Möglichkeit, die Arbeit der StadträtInnen im Rahmen des Tages der offenen Tür kennenzulernen. Von 17.00 bis 21.00 Uhr stehen die StadträtInnen der SPD-Fraktion im Stadthaus (Raum 113) Rede und Antwort. Jeweils 17.15 Uhr und 19.15 Uhr wird im … Weiterlesen
Bundeswettbewerb zur kommunalen Suchtprävention – bis 15. Januar 2016 bewerben!
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer, MdB, ruft Kreise, Städte und Gemeinden nicht nur in der Altmark, die mit ihren Projekten zur kommunalen Suchtprävention Vorbildliches leisten, dazu auf, am 7. Bundeswettbewerb zur kommunalen Suchtprävention teilzunehmen. “Jedes gute Beispiel für innovative Aktivitäten der Suchtprävention, das bundesweit für Kommunen von Interesse sein könnte, sollte … Weiterlesen
06.01.2015 – Pressemitteilung: “Nordkorea sollte Rüstungsforschung zugunsten seiner Bevölkerung einstellen”
SPD-Außenpolitiker kritisiert Pjöngjangs Atomwaffentest Nordkorea hat den Test einer Wasserstoffbombe gemeldet. “Mit einem Atomwaffentests verstößt Nordkorea eindeutig gegen UN-Resolutionen”, so der Europaabgeordnete Arne Lietz, Mitglied der EU-Korea-Delegation und Vizepräsident der Republik-Korea-Freundesgruppe des Europäischen Parlamentes. “Die rasche Einberufung einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates ist richtig. Jetzt ist eine schnellstmögliche Überprüfung nötig, ob … Weiterlesen
Verbot von Rockergruppierung
Erben: Verbote sind wirksames Mittel zur Bekämpfung der Rockerkriminalität Sachsen-Anhalt sollte Beispiel anderer Bundesländer folgen Seit gestern verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das 2013 verhängte Verbot des sächsischen Ablegers des Rockerclubs „MC Gremium“. Die Innenministerien von Bund und Ländern haben mittlerweile mehr als 30 Rockerclubs verboten. Zwischen 50 und … Weiterlesen
