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Zur Stadtratssitzung am 20. Mai 2023 und deren Fortsetzung am 30.05.2023 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: – Vorrangschaltung der Lichtsignalanlage für den Rettungsdienst am Klinikum Olvenstedt A0253/22 – Barrierefreiheit bei der MVB A0039/23  interfraktionell – Einstellung von Haushaltsmittel für … Weiterlesen

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion: Rückkehr der Ampelfrauen! Zu der Stadtratssitzung am 22.06.2023 wird die SPD-Stadtratsfraktion die Rückkehr der Ampelfrauen fordern. Seitdem das Landesverwaltungsamt einen ähnlich gelagerten Fall in Wernigerode positiv beantwortet hat, sollte der Wiederkehr der Ampelfrauen für Magdeburg nichts im Wege stehen. „Viele Magdeburgerinnen und Magdeburger erinnern sich noch gerne … Weiterlesen

Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Verkehrsunfallbilanz 2022 und der damit verbundenen Unfallstatistik befasst. Dabei wurde deutlich, dass das Bundesland mit Abstand die „Rote Laterne“ bei den Verkehrstoten trägt. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Falko Grube: … Weiterlesen

„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 44 – Rollentausch: Abgeordneter fragt Chefredakteur (mit Marc Rath, Chefredakteur der Magdeburger Volksstimme und der Mitteldeutschen Zeitung) Viele von euch werden den Tag wie ich sicherlich mit einem Blick in die Magdeburger Volksstimme oder … Weiterlesen

„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 44 – Rollentausch: Abgeordneter fragt Chefredakteur (mit Marc Rath, Chefredakteur der Magdeburger Volksstimme und der Mitteldeutschen Zeitung) Viele von euch werden den Tag wie ich sicherlich mit einem Blick in die Magdeburger Volksstimme oder … Weiterlesen

Bis einschließlich kommenden Samstag führt der DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt an Saale und Unstrut im Burgenlandkreis eine zentrale Aus- und Fortbildung in der Fließwasserrettung durch. Beteiligt sind 19 DRK-Wasserretter aus mehreren Bundesländern und die Berufsfeuerwehr Halle. Bei einem Besuch der Übung an der Unstrut in Burgscheidungen überzeugte sich der innenpolitische Sprecher der … Weiterlesen

„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 43 – Otto pflanzt! Für ein grünes Magdeburg (mit Felix Bosdorf) Magdeburg ist nach wie vor eine der grünsten Städte Deutschlands. Dennoch gibt es viele Gründe, mehr Grünflächen zu schaffen und Bäume zu pflanzen. … Weiterlesen

„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 43 – Otto pflanzt! Für ein grünes Magdeburg (mit Felix Bosdorf) Magdeburg ist nach wie vor eine der grünsten Städte Deutschlands. Dennoch gibt es viele Gründe, mehr Grünflächen zu schaffen und Bäume zu pflanzen. … Weiterlesen

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) hat die Unionspläne für ein Eintrittsgeld in Notaufnahmen kritisiert. Kröber sagte am Freitag: „Tino Sorge von der Union will verhindern, dass finanziell Schwachen im medizinischen Notfall geholfen wird. Wer 20 Euro Eintritt für einen medizinischen Notfall verlangt – wie es der gesundheitspolitische Sprecher der … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt spricht sich für einen günstigen Industriestrompreis aus, der die Wettbewerbsfähigkeit für energieintensive Schlüsselbranchen wie Chemie, Stahl und andere sicherstellt. „Ein gedeckelter Strompreis für die Transformationsphase ist auch die Voraussetzung dafür, dass Ostdeutschland weiterhin eine aktive Rolle für Klimaschutz und Strukturwandel spielen kann“, heißt es in einem Beschluss, … Weiterlesen

Der morgige Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen steht unter dem Motto „Orte für alle – Barrieren sichtbar machen! Barrierefreiheit bedeutet, dass alle gestalteten Lebensbereiche für behinderte Menschen ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sein müssen (§ 4 BGG – Gesetz zur Gleichstellung … Weiterlesen

Unter dem Titel „Wirtschaft in Sachsen-Anhalt auf der Überholspur – Chancen und Risiken für die Zukunft“ debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über die positive wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Wie kann diese Entwicklung fortgesetzt werden, welche Chancen und Risiken gibt es und was muss noch getan werden? Dazu Holger Hövelmann, … Weiterlesen

Die Jugendpartei der AfD wird als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Junge Alternative ist seit 2019 ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Eine Gefahr stellt die Jungendpartei der AfD aber schon seit ihrer Gründung im Jahr 2013 dar. Sie spielen mit der Angst und verstreuen völkisch-nationale Propaganda unter dem Deckmantel eines verlogenen … Weiterlesen

Die Jugendpartei der AfD wird als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Junge Alternative ist seit 2019 ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Eine Gefahr stellt die Jungendpartei der AfD aber schon seit ihrer Gründung im Jahr 2013 dar. Sie spielen mit der Angst und verstreuen völkisch-nationale Propaganda unter dem Deckmantel eines verlogenen … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert heute über die Herausforderungen im Gesundheitswesen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle wies darauf hin, dass dieselbe Diskussion auch im Bund geführt wird: Diese Debatte bewegt viele Menschen – und das zu Recht. Schon jetzt sind die Veränderungen – und auch die Schwierigkeiten – im Krankenhaussystem an … Weiterlesen

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle spricht sich dafür aus, auch an den Gymnasien in Sachsen-Anhalt eine flächendeckende Berufsorientierung einzuführen, wie es sie an anderen Schulformen längst gibt. In einer Landtagsdebatte zur Stärkung der Berufsschulbildung sagte Pähle: „Die Vorstellung, dass Gymnasien ausschließlich auf eine akademische Ausbildung vorbereiten, ist von vorgestern. Viele Berufe … Weiterlesen

Ein Heimplatz kostet mehrere tausend Euro Eigenanteil. Auf einer so genannten Pflegetour der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wurde in vielen Gesprächen deutlich, dass eine Pflegereform notwendig ist. Mehrere Bewohnervertretungen und Heimleitungen berichteten von steigenden Sozialhilfefällen. Die SPD und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach drängen auf eine Pflegevollversicherung. Wer einen Angehörigen in einem Pflegeheim untergebracht … Weiterlesen

Der ADFC Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2022 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Der Fahrradklima-Test ist das Zufriedenheitsbarometer für Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland. In Sachsen-Anhalt haben sich 4600 Menschen an dem Test beteiligt. Die größten Probleme sehen die Befragten bei der Breite der (Rad-)Wege, der Führung des … Weiterlesen