Ein Kommentar von Lukas Salzbrunn, stellv. Vorsitzender Jusos Sachsen-Anhalt und Jonas Ganter, stellv. Vorsitzender Jusos Halle (Saale) Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) und Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper (SPD) äußerten am Freitag in der Mitteldeutschen Zeitung Kritik an der Verhinderung einer Abschiebung eines 21-Jährigen Mannes nach Italien. Stahlknecht sortierte Aylsuchende in … Weiterlesen
Die Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel lädt am Montag, den 15.06.2015 zu einer Bürgersprechstunde in Sangerhausen ein. Zwischen 15.00 Uhr und 16.00 Uhr besteht die Möglichkeit, der Landespolitikerin persönliche Anliegen und Probleme im SPD-Bürgerbüro, Kylische Str. 54d vorzutragen. Um telefonische Voranmeldung unter 03464-279748 wird gebeten.
Felke: Weiterentwicklung des Medienstandorts Halle Der Landtag befasste sich in seiner heutigen Sitzung mit dem vom Mitteldeutschen Rundfunk geplanten Umstrukturierungsprozess. Künftig soll der Sender mehr nach publizistischen Themen ausgerichtet werden und nicht mehr nach Übertragungswegen. Um diesem Ziel näherzukommen, sollen neue trimediale Ressorts entstehen. In der Debatte erklärte Thomas … Weiterlesen
Mittwoch, 17. Juni 2015, 19.00 Uhr Pension „Magdeburger Börde“ (Bahnhofstraße 39, Osterweddingen) Im Namen des SPD-Ortsvereins Sülzetal und im Namen unserer Landtagsabgeordneten Silke Schindler lade ich Euch dazu herzlich ein. Die Medien berichten seit vielen Monaten vom Flüchtlingsstrom, der sich aus den Krisengebieten der Welt auch in Richtung Deutschland bewegt. … Weiterlesen
Die SPD Bitterfeld-Wolfen begrüßt es, dass das Extremismusproblem in Bitterfeld-Wolfen (MZ 03.06.2015) nicht länger totgeschwiegen wird. Vor allem die rechtsextreme Gewaltbereitschaft muss offen thematisiert und angesprochen werden. Spätestens nachdem zwei Männer wegen eines versuchten Brandanschlags in Untersuchungshaft sitzen, sollte dem letzten klar werden, wo das hauptsächliche Gewaltpotenzial zuhause ist. „Vor … Weiterlesen
Einladung zum Werkstattgespräch der SPD-Landtagsfraktion zum neuen Förderprogramm „STARK V“ für finanzschwache Kommunen – Eine Informationsveranstaltung mit Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender und Sprecher für Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt erhält aus dem Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen 111 Mio. €. Ziel des Förderprogramms des Bundes ist, dass auch finanzschwache … Weiterlesen
Das vergangene Wochenende stand ganz im Zeichen der Aktionen des Wittenberger Stadtmagazins Ingo. Am Sonntag nahmen ca. 1600 Läufer am elften Benefizlauf, zu Gunsten Leukämiekranker, im Arthur-Lambert Stadion teil. Hier war die SPD mit insgesamt acht Mitgliedern, darunter Landtagskandidat Dirk Böhme und Ortsveinsvorsitzenden Thomas Merten am Start. Zusammen wurden über … Weiterlesen
Erben: Sachsen-Anhalt muss Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln Am heutigen Dienstag hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht 2014 vorgelegt. In diesem Zusammenhang fordert Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erneut, dass in Sachsen-Anhalt der Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern gesetzlich geregelt wird. Dieser sei bislang keiner externen Kontrolle … Weiterlesen
Das Land Sachsen-Anhalt hat erneut Finanzhilfen für einen Landkreis und 5 Städte zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden aus dem STARK II-Programm zur Teilentschuldung von Kommunen 6 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. An der Auszahlung partizipiert auch die Stadt Quedlinburg, für die das Land einen Tilgungszuschuss … Weiterlesen
Erben: Städte und Verbandsgemeinden können Millionen investieren Heute trafen sich im Teucherner Rathaus Vertreter der Städte und Verbandsgemeinden mit dem Weißenfelser Landtagsabgeordenten Rüdiger Erben um Inhalt und Möglichkeiten des Programms STARK V für finanzschwache Kommunen im Burgenlandkreis zu erörtern. Aus dem Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen erhält Sachsen-Anhalt 111 … Weiterlesen
STARK V Mit dem Förderprogramm STARK V will die Bundesregierung erreichen, dass auch finanzschwache Kommunen dringend erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das sind neunzig Prozent der Gesamtkosten des Programms. Die übrigen zehn Prozent muss die geförderte Kommune entweder selbst tragen, oder … Weiterlesen