Mit STARK V fließt Geld für kommunale Investitionen

Sachsen-Anhalt erhält aus dem Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen 111 Mio. Euro. Ziel des Förderprogramms des Bundes ist, dass auch finanzschwache Kommunen erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund allen Bundesländern insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das … Weiterlesen →

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Quedlinburg, Ballenstedt, Harzgerode, Thale und Vorharz erhalten Fördermittel für Investitionen

Mit dem Förderprogramm STARK V will die Bundesregierung erreichen, dass auch finanzschwache Kommunen dringend erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das sind neunzig Prozent der Gesamtkosten des Programms. Die übrigen zehn Prozent muss die geförderte Kommune entweder selbst tragen, oder das Land … Weiterlesen

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Stadtratssitzung am 07.05.2015

Unsere Neuanträge und Anfragen: Neue Fläche für Volleyballfeld (Antrag A0051/15) Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Bruno-Taut-Rings (Antrag A0057/15) Verbesserung der Verkehrsanbindung im Bereich Westerhüsen und Beyendorf-Sohlen (Interfraktioneller Antrag A0046/15) Festungsanlage Maybachstraße (Antrag A0061/15) Neuauflage des Wegweisers für Senioren und Menschen mit Behinderungen (Interfraktioneller Antrag A0059/15) Sensibilisierung für Kinder mit Wahrnehmungsstörungen … Weiterlesen

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Bergwacht funkt im neuen Zeitalter

Für die Mitglieder der Bergwacht-Gruppen im Harzkreis hat kommunikativ ein neues Zeitalter begonnen: Seit Montag verfügen sie über Digitalfunkgeräte. Damit sind die Bergretter als Teil des Rettungsdienstes nun wieder im modernen Funksystem der Rettungskräfte integriert. Klein, handlich und – glaubt man den Technikern – ihren analogen Vorgänger um Längen überlegen: … Weiterlesen

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Ehrenbürgerrecht im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion lehnt Vorlage von Landrat Ulrich ab Erben: Verleihung des Ehrenbürgerrechts soll Privileg der Städte und Gemeinden im Burgenlandkreis bleiben In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses hat der Landrat den Entwurf einer „Satzung des Burgenlandkreises über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten“ zur Abstimmung gestellt. Die Satzung sieht u.a. vor, dass der … Weiterlesen

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Zahlung von Ghetto-Renten ab 1. Juni auch nach Polen möglich

Durch ein deutsch-polnisches Abkommen können Polinnen und Polen, die in Ghettos der Nationalsozialisten unter unmenschlichen Bedingungen gearbeitet haben, ab Juni diesen Jahres Ghetto-Renten beantragen und erhalten. Das war bislang nicht möglich. Damit können jetzt auch in Polen lebende ehemalige Ghettobeschäftige deutsche Rentenleistungen für die Arbeit erhalten, die sie in einem … Weiterlesen

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SPD-Fraktionsvize im Landtag sucht offenes Gespräch mit Leitstelle und Feuerwehr im Landkreis

Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Nadine Hampel wird der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag und Staatssekretär a.D., Rüdiger Erben, am Mittwoch, den 13.05.2015 in Sangerhausen erwartet. Hampel und Erben wollen gemeinsam die Leitstelle der Feuerwehr des Landkreises besuchen und sich über die aktuelle Situation bei der Einführung des Digitalfunks informieren.   Im … Weiterlesen

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Einladung zur Veranstaltung des Eine Welt Netzwerks LSA am 13.05.2015: “Sachsen-Anhalt, Europa und die Welt – Globalen Herausforderungen lokal begegnen”

Das EINE WELT Netzwerk Sachsen-Anhalt e.V. nimmt das Europäische Jahr der Entwicklung 2015 zum Anlass, um über entwicklungspolitische Anliegen im EU-Kontext zu informieren und Veranstaltungen und Aktionen durchzuführen. Die am 13.05.2015 in Magdeburg stattfindene Podiumsdiskussion ist die Kickoff-Veranstaltung für den Aktionszeitraum. 15.00 – 15.15 Uhr – Begrüßung Rainer Robra, Leiter … Weiterlesen

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Mindestlohn ist ein historischer Erfolg

Der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels (AfA) in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland als einen historischen Erfolg von Gewerkschaften und Sozialdemokraten bezeichnet. Steppuhn, zugleich arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, sagte auf der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Landeshauptstadt Magdeburg, die Einführung des Mindestlohnes … Weiterlesen

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1.Mai der SPD Oschersleben

Für den Oscherslebener Ortsverein soll es Tradition werden, den 1. Mai gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Freibad in der Breitscheidtstraße zu feiern. Wie schon im letzten Jahr, war der 1. Mai wieder ein voller Erfolg und etwa 500 Gäste konnten bei guter Laune und angenehmen Wetter begrüßt werden. … Weiterlesen

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1. Mai der SPD Oschersleben

Für den Oscherslebener Ortsverein soll es Tradition werden, den 1. Mai gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Freibad in der Breitscheidtstraße zu feiern. Wie schon im letzten Jahr, war der 1. Mai wieder ein voller Erfolg und etwa 500 Gäste konnten bei guter Laune und angenehmen Wetter begrüßt werden. … Weiterlesen

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GS Friedrichsbrunn mit Bestandsgarantie bis 2017

Friedrichsbrunn. Der Grundschulstandort in Friedrichsbrunn erhält eine Bestandsgarantie bis zum Ende des Schuljahrs 2016/17. Dieses wird den Verantwortlichen vor Ort jetzt schriftlich vom Landesschulamt mitgeteilt, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn nach einem nochmaligen Gespräch mit dem Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt Stephan Dorgerloh. Andreas Steppuhn hatte sich gemeinsam mit Ortsbürgermeister Jürgen … Weiterlesen

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GS Friedrichsbrunn mit Bestandsgarantie bis 2017

Friedrichsbrunn. Der Grundschulstandort in Friedrichsbrunn erhält eine Bestandsgarantie bis zum Ende des Schuljahrs 2016/17. Dieses wird den Verantwortlichen vor Ort jetzt schriftlich vom Landesschulamt mitgeteilt, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn nach einem nochmaligen Gespräch mit dem Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt Stephan Dorgerloh. Andreas Steppuhn hatte sich gemeinsam mit Ortsbürgermeister Jürgen … Weiterlesen

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Aktives Wochenende

Mit zahlreichen Mitgliedern aus Ortsverein und Kreisverband, darunter Landtagskandidat Dirk Böhme und Europaabgeordneter Arne Lietz, wurden am Wochenende in der Lutherstadt Wittenberg und im Landkreis verschiedene Infostände veranstaltet. Zudem nahm der Ortsverein bereits zum dritten Mal mit einer Staffel am Wittenberger Nachtlauf teil. Vielen Dank an alle Interessierten für die … Weiterlesen

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Tariflandschaft in Deutschland

Liebe Genossin, lieber Genosse, Liebe Damen und Herren,   der AfA-Bundesvorstand hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem Thema “Überblick über die Tariflandschaft und Tarifbindung und über die Tarifpolitik der Berufs-und Spartengewerkschaften” befasst. Hierzu gibt es von der Hans-Böckler-Stiftung ein statistisches Taschenbuch zur Tarifpolitik. Welches sehr interessant ist, und … Weiterlesen

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