Heute gilt der gesetzliche Mindestlohn 100 Tage. Schreckensszenarien, dass der Mindestlohn Hunderttausende Jobs gefährde oder dass viele kleine Betriebe dicht machen müssen, sind nicht eingetroffen. Einer Studie des ifo-Institut aus dem Jahr 2014 zufolge sollte der Mindestlohn bis zu 900.000 Arbeitsplätze gefährden. Der aktuell geltende flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro … Weiterlesen
In der Modellregion Halle betten die Sozialdemokraten ihre Aktivitäten in ein kommunalpolitisches Vorhaben ein. Viele Stadtviertel tragen dort einen Namen und schaffen ein hohes Identifikationspotential mit dem eigenen Stadtteil. Auch auf Anregen der SPD hat die Stadtverwaltung für bisher „namenlose“ Viertel einen Wettbewerb zur Namensvergabe ausgerufen. Die Sozialdemokraten hatten deshalb … Weiterlesen
Erben: Wir setzen bei der Neuvergabe des Rettungsdienstes auf die bewährte Struktur der Hilfsorganisationen Die SPD-Kreistagsfraktion verband Ihre Sitzung in dieser Woche mit einem Informationsbesuch in der neueingerichteten Rettungswache des Deutschen Roten Kreuzes in Oberkaka (Gemeinde Meineweh, Verbandsgemeinde Wethautal) an der Bundesstraße B 180. Die Rettungswache war zu Jahresbeginn aufgrund … Weiterlesen
Weniger Einnahmen und gleichzeitig mehr Ausgaben als geplant bringen Blankenburgs Stadtväter vom Sparkurs ab. In diesem Jahr fehlen wohl rund drei Millionen Euro. Angler sind gemeinhin durch nichts aus der Ruhe zu bringen. Ihr Adrenalinspiegel steigt gewöhnlich erst an, wenn ein mächtiger Fisch am Haken zappelt. Oder sich die Konkurrenz … Weiterlesen
„Tröglitz ist überall“, sagt der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (CDU). „Stimmt nicht“, sagt die SPD-Landeschefin Katrin Budde – und verweist auf Orte, in denen Flüchtlinge willkommen sind. Was den Unterschied ausmacht und warum die NPD verboten werden muss, erklärt sie im Interview mit dem Vorwärts.
„Tröglitz ist überall“, sagt der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (CDU). „Stimmt nicht“, sagt die SPD-Landeschefin Katrin Budde – und verweist auf Orte, in denen Flüchtlinge willkommen sind. Was den Unterschied ausmacht und warum die NPD verboten werden muss, erklärt sie im Interview mit dem Vorwärts.
Die Jusos Sachsen-Anhalt verurteilen jegliche Form rechter Gewalt und Propaganda. Mit allen Demokratinnen und Demokraten stehen wir für eine weltoffene Gesellschaft ein, in der rechtes Gedankengut keinen Platz findet. Seit einigen Monaten nimmt die Anzahl an rechtsradikalen Taten verschiedenster Art deutschlandweit und auch in Sachsen-Anhalt deutlich zu. Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner … Weiterlesen
Ein nächster „Kita – Gipfel“ fand gestern in der Lutherstadt Wittenberg statt. Der bis auf den letzten Platz gefüllte Saal zeigt, dass es nach wie vor einen hohen Informations- und Diskussionsbedarf gibt. Es war gut zu hören, dass der Landkreis Wittenberg in Bezug auf die Umsetzung der gesetzlichen Regelungen auf … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat die Entscheidung der Lebenshilfe den CAP Markt in Quedlinburg aus wirtschaftlichen Gründen zu schließen sehr bedauert. Wie von der Lebenshilfe bereits mitgeteilt, ist bis zum Schluss darum gerungen worden – dem CAP Markt und somit den Beschäftigten eine Perspektive zu geben. Aber auch aus … Weiterlesen
SPD-Bundesvize Ralf Stegner besucht Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Hohenmölsen „Tröglitz ist nicht überall“ Am Donnerstagvormittag besuchte der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Burgenlandkreis Rüdiger Erben die neueingerichtete Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Stadt Hohenmölsen. Dort wurden sie von Landrat Götz Ulrich zur Situation der Flüchtlingsunterbringung im … Weiterlesen
„Tröglitz ist überall“, sagt der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (CDU). „Stimmt nicht“, sagt die SPD-Landeschefin Katrin Budde – und verweist auf Orte, in denen Flüchtlinge willkommen sind. Was den Unterschied ausmacht und warum die NPD verboten werden muss, erklärt sie im Interview mit dem Vorwärts.
Oberbürgermeisterwahlen am 19.04.2015 in Weißenfels Nachdem man sich in mehreren Gesprächsrunden zur Oberbürgermeisterwahl in Weißenfels mit den Kandidaten zu deren Zielen in den kommenden sieben Jahren auseinandergesetzt hat, kamen die Mitglieder der Weißenfelser SPD und ihrer Stadtratsfraktion gestern in einer gemeinsamen Sitzung zu dem Ergebnis, dass man den amtierenden Oberbürgermeister Robby Risch für … Weiterlesen
Arne Lietz, Abgeordneter im Europaparlament hat im Salzlandkreis Station gemacht. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
MEP Arne Lietz (SPD), indicated that a Europe-wide design for laws and standards is unavoidable. The planned free trade agreements serve as a significant opportunity to push toward this goal in an exemplary manner, he said. “Several MEPs are already working on including uniform labour standards in TTIP,” Lietz commented. … Weiterlesen
In das Tauziehen um die Finanzierung der Rettungseinsätze der Bergwacht-Gruppen hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann eingeschaltet. Er fordert auf Landesebene eine Lösung. Die ist jedoch noch nicht in Sicht. Die Bergretter, ihre Einsätze und deren Finanzierung – durch wen auch immer. Seit Monaten ist die Antwort auf diese Frage … Weiterlesen
„Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert.“ Mit diesen Worten stellte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch den Koalitionsvertrag von SPD und Grünen vor. Der Vertrag trägt den Titel: „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg.“
„Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert.“ Mit diesen Worten stellte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch den Koalitionsvertrag von SPD und Grünen vor. Der Vertrag trägt den Titel: „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg.“
Am Ostersamstag besuchte der Osterhase auf Einladung des SPD-Ortsvereins Merseburg den Merseburger Südpark (am Labyrinth). Zusammen mit seinen Helferinnen und Helfern versteckte er fast 200 Ostereier, Süßigkeiten und kleine Geschenke. Pünktlich 15.30 Uhr gab die SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvereinsvorsitzende Dr. Verena Späthe das Gelände frei. Über 40 Kinder, die teilweise schon … Weiterlesen
The crowd was also particularly appreciative of Arne Lietz the Social Democratic MEP from Dresden where Pegida were born who had come to Tyneside to speak in solidarity. Artikel auf SocialEurope.eu
Sigmar Gabriel fordert flexiblere Arbeitszeiten vor allem für Alleinerziehende. Der Wirtschaftsminister besuchte am Dienstag die Ausbildungsstätte LiSA e.V. in Berlin. Dort werden alleinerziehende Mütter und Väter zu Tischlern und Bootsbauern ausgebildet. „Flexibilität wird meist nur von Arbeitnehmern gefordert“, so Gabriel. Den Unternehmen fehle dagegen häufig der Mut.