SPD-Ortsverein beteiligt sich an der Informationslandschaft zum Internationalen Frauentag

Es ist gute Tradition, dass sich Naumburger Vereine und Verbände anlässlich des Internationalen Frauentages auf dem Marktplatz treffen. Organisiert durch Steffi Schikor, und dafür herzlichen Dank, informieren die Anwesenden interessierte Menschen rund um Frauen- und Gleichstellungspolitk. Der Ortsverein Naumburg war in diesem Jahr, am 07.03.2015, mit dem Vorsitzenden und Landtagskandidaten … Weiterlesen

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Presseecho der Fraktionen SPD und CDU/FDP/BfM im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg zum Volksstimme-Artikel vom 07.03.2015 „Wahlkampf im Bürgerbüro“

Zur Kritik der Landtagsfraktion Die Linke, die dem Oberbürgermeister eine Neutralitätspflicht-Verletzung vorwirft, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt: „Die von der Fraktion Die Linke vorgebrachten Vorwürfe entbehren jeder Grundlage und hätten angesichts dieses wichtigen Themas für unsere Stadt gründlicher durchdacht werden sollen! Als kommunalpolitischen Sprecher seiner … Weiterlesen

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Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag: Die Quote ist Gesetz!

“Am 8. März haben wir einen historischen Frauentag gefeiert: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am 6. März im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit … Weiterlesen

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Kurz erklärt: Die Schuldenbremse in Bund und Ländern

Ab 2020 müssen alle Bundesländer eigene grundgesetzkonforme Regelungen für die Einhaltung der Schuldenbremse schaffen. Bis dahin gilt ein Übergangszeitraum, der von den Ländern bereits sehr unterschiedlich genutzt wurde. Ziel der Schuldenbremse ist es, die Staatsverschuldung von Bund und Ländern in … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag wählt Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2016

Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern für das Vertrauen. … Weiterlesen

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SPD-Parteitag wählt Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2016

Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern für das Vertrauen. … Weiterlesen

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SPD-Parteitag wählt Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2016

Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern für das Vertrauen. … Weiterlesen

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Starke Frauen für eine starke Welt

Unter dem Motto „Starke Frauen für eine starke Welt. Frauenrechte weltweit.“ rufen auch die SPD und die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Sachsen-Anhalt zum Internationalen Frauentag 2015 auf. Dabei fordern sie für die Mädchen und Frauen weltweit: gleichen Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung, politische und wirtschaftliche Teilhabe durch gesetzliche Quoten, … Weiterlesen

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Ortsumgehung Theißen

Erben: Brauchen Geld für den Bau und keine weiteren Beileidsbesuche von Politikern Zu den neuerlichen Problemen bei der Finanzierung der Ortsumgehung Theißen der B 91 und der heutigen Ankündigung von Landrat Ulrich nunmehr Staatssekretär Bomba (beide CDU) zu einem Besuch in Theißen einladen zu wollen, erklärt der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger … Weiterlesen

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Entwicklung der Hochschullandschaft gemeinsam angehen

In der gestrigen Landtagssitzung wurde über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt gesprochen. Nachdem das Thema in den letzten Monaten im Blickpunkt der öffentlichen Debatte stand, wurde heute erneut zur „aktuellen Hochschulstrukturdebatte“ im Plenum diskutiert. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Ausgehend von den Diskussionen der letzten Monate ist … Weiterlesen

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Unternehmergruppe will Seilbahn und Piste bauen

Beim geplanten Ausbau des Schierker Winterbergs zeichnet sich eine deutlich stärkere Beteiligung privater Unternehmer ab als bisher gedacht. Wie Ortsbürgermeisterin Christiane Hopstock am Freitagnachmittag beim Schierke-Besuch von Ministerpräsident Reiner Haseloff sagte, gebe es eine Gruppe von Unternehmern aus der Region, die das Projekt vorantreiben wolle. Diese könnten sich vorstellen, am … Weiterlesen

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Wertstoffentsorgung im Burgenlandkreis

Online-Petition zum Abfuhrrhythmus der Gelben Tonne im Burgenlandkreis ist ausgezählt – 6.711 gültige Unterschriften können am Montag übergeben werden Die von der SPD-Kreistagsfraktion gestartete Online-Petition ist beendet und die gültigen Unterschriften sind ausgezählt. Zielrichtung der Petition ist die Rückkehr zum zweiwöchigen Abfuhrrhythmus der „gelben Tonne“ im Burgenlandkreis. Seit Mitte Januar … Weiterlesen

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Exorbitante Beitragserhöhungen für Eltern kein Mittel der Haushaltskonsolidierung

Zur Diskussion über die Entwicklung der Kita-Beiträge in einzelnen Landesteilen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Landtag hat mit dem neuen Kinderförderungsgesetz die Rückkehr zum Rechtsanspruch für alle Kinder auf Ganztagsbetreuung geschaffen, die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher verbessert und die frühkindliche Bildung gestärkt. Damit wurde eine … Weiterlesen

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Entwicklung der Hochschullandschaft gemeinsam angehen

In der gestrigen Landtagssitzung wurde über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt gesprochen. Nachdem das Thema in den letzten Monaten im Blickpunkt der öffentlichen Debatte stand, wurde heute erneut zur „aktuellen Hochschulstrukturdebatte“ im Plenum diskutiert. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Ausgehend von den Diskussionen der letzten Monate ist … Weiterlesen

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AG Migration und Vielfalt der SPD wählt neuen Vorstand

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Alte und neue Vorsitzende ist Susi Möbbeck (Börde), die die Arbeitsgemeinschaft bereits seit ihrer Gründung im Juli 2012 führt. Komplettiert wird der Vorstand durch die beiden StellvertreterInnen Björn Malycha (Stendal) und Larissa Wallner (Dessau-Roßlau) … Weiterlesen

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Gedenkveranstaltung des SV Dessau-Roßlau zum 175.Geburtstag von August Bebel

Zu einer Gedenkveranstaltung zum 175.Geburtstag von August Bebel haben die Sozialdemokraten des Stadtverbandes Dessau- Roßlau eingeladen auf den August Bebel Platz. Zahlreiche Genossinnen und Genossen unter ihnen auch der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Holger Hövelmann, Landtagsabgeordneter Frank Hoffmann von den Linken, Landesvorsitzende des DGB Udo Gebhardt würdigten das … Weiterlesen

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AG Migration und Vielfalt der SPD wählt neuen Vorstand

Susi MöbbeckDie Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Alte und neue Vorsitzende ist Susi Möbbeck (Börde), die die Arbeitsgemeinschaft bereits seit ihrer Gründung im Juli 2012 führt. Komplettiert wird der Vorstand durch die beiden StellvertreterInnen Björn Malycha (Stendal) und Larissa Wallner … Weiterlesen

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SPD will Verfall des Goetheparks stoppen.

SPD-Antrag findet breite Zustimmung im Hauptausschuss Goethepark. Zeitzer Sozialdemokraten fordern Verwaltung zum Handeln auf. “Zeitzer sind bei der Umgestaltung des Goetheparks gefragt“, so titelt heute (6. März) die Mitteldeutsche Zeitung. Sie berichtet aus dem Zeitzer Hauptausschuss, der einem SPD-Antrag mit großer Mehrheit zustimmte. SPD-Fraktionschef Roland Seidelt, der sich erfreut über … Weiterlesen

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