Vom ICH zum WIR
Auf dem SPD- Landesparteitag wurde unsere Direktkandidatin Waltraud Wolff auf dem zweiten Listenplatz bestätigt. Kernthema in meinem Wahlkampf werden Bildung, bezahlbare Mieten, Friedenspolitik, Gesundheit und die Bezahlbarkeit von Energie und Trinkwasser sein. Das sind für mich keine neuen Themen, denn das sind für mich schon immer die Maxime meiner Politik … Weiterlesen
Merkel bekommt erneut rechtliche Nachhilfe durch das Bundesverfassungsgericht
Berlin. Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungskonformität so genannter Sukzessivadoptionen bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung mit Frau Merkel an der Spitze diskriminiert nach wie vor gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften. Heute ist sie durch das Bundesverfassungsgericht erneut darauf gestoßen worden, dass dies … Weiterlesen
Überarbeitung meiner Internetseite
Derzeit wird diese Homepage überarbeitet und grafisch an das aktuelle Layout der Bundes-SPD angepasst. In den nächsten Tagen kann es hier und da mal zu kleinen Fehlern kommen, welche aber die Funktion der Seite nicht beeinträchtigen. Schauen Sie einfach regelmäßig vorbei und sehen Sie, was schon geschafft wurde. Vielen Dank!
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Haushalt: Schwarze Null offenbar nur Buchungstrick
Bereits am Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan 2013 hat die Verwaltung große Zweifel an der Beratungsfähigkeit der Vorlage aufkommen lassen. Zum einen wurde dem Finanzausschuss am 12. Februar 2013 auf Nachfrage erklärt, dass der vorliegende Haushaltplan nicht alle aktuellen Entwicklungen und deren finanzielle Folgen berücksichtigt.
Listenparteitag
Auf dem Listenparteitag der SPD Sachsen-Anhalt am 16. Februar 2013 wurde ich auf den Listenplatz drei gesetzt. Die Berichterstattung können Interessierte hier nachverfolgen: Bericht der Mitteldeutschen Zeitung. (Link öffnet sich in neuem Fenster) Bericht der Volksstimme. (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Betretungsregelung für den Standortübungsplatz Zeitzer Forst
Miteinander ist besser als übereinander reden In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses des Burgenlandkreises kündigte Oberst Körbi, Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt an, dass zwei Hauptwege auf dem Standortübungsplatz Zeitzer Forst außerhalb der Schieß- und Übungszeiten wieder für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger … Weiterlesen
Burkhard Lischka führt SPD-Landesliste zur Bundestagwahl an
Die Delegierten des außerordentlichen Parteitages der SPD Sachsen-Anhalt haben den Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka am Samstag, den 16.02.2013 in Magdeburg auf Platz eins der Landesliste der SPD-Bundestagskandidaten gewählt. In seiner Rede betonte der Sozialdemokrat: „Bei der Bundestagswahl am 22. September dieses Jahres stehen die Menschen vor einer klaren Entscheidung: Wollen Sie … Weiterlesen
Burkhard Lischka führt SPD-Landesliste zur Bundestagwahl an
Die Delegierten des außerordentlichen Parteitages der SPD Sachsen-Anhalt haben den Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka am Samstag, den 16.02.2013 in Magdeburg auf Platz eins der Landesliste der SPD-Bundestagskandidaten gewählt. In seiner Rede betonte der Sozialdemokrat: „Bei der Bundestagswahl am 22. September dieses Jahres stehen die Menschen vor einer klaren Entscheidung: Wollen Sie … Weiterlesen
Bewegung in Sachen barrierefreier Stadtumbau Calbe
Gemeinsame Pressemitteilung des Bürgermeisters der Stadt Calbe (Saale) Dieter Tischmeyer und des Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka: Magdeburg/Calbe. Vieles deutet darauf hin, dass die geplanten Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Rolandstadt nächstes Jahr beginnen können. Seit Calbe Ende 2009 den Landeswettbewerb „Barrierefreie Schleife“ mit einem Preisgeld in Höhe von 500 Tausend Euro … Weiterlesen
Bewegung in Sachen barrierefreier Stadtumbau Calbe
Gemeinsame Pressemitteilung des Bürgermeisters der Stadt Calbe (Saale) Dieter Tischmeyer und des Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka: Magdeburg/Calbe. Vieles deutet darauf hin, dass die geplanten Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Rolandstadt nächstes Jahr beginnen können. Seit Calbe Ende 2009 den Landeswettbewerb „Barrierefreie Schleife“ mit einem Preisgeld in Höhe von 500 Tausend Euro … Weiterlesen
Burkhard Lischka startet auf Platz 1 der Landesliste
Die Delegierten des außerordentlichen Parteitages der SPD Sachsen-Anhalt haben den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka auf Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Burkhard Lischka ist Mitglied des Ortsvereins Magdeburg-Stadtfeld und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er u.a. rechtspolitischer Sprecher und Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion. In seiner Rede betonte … Weiterlesen
Februar-Sitzung des Landtags
Vom 20. bis 22. Februar 2013 tagt der Landtag von Sachsen-Anhalt. themen Auf der Internetseite des Landtages finden Sie aktuelle Kurzinformationen, Ergebnisse und Beschlüsse und können die Landtagsdebatten live mitverfolgen:www.landtag.sachsen-anhalt.de
