SPD-Bundestagskandidat Arne Lietz unterstützt nach einem Aufenthalt in Kairo die Stellungnahme der SPD-Bundestagsabgeordneten Brandner und Gloser zur aktuellen politischen Situation in Ägypten. In der jetzigen aufgeheizten Situation sind alle Konfliktparteien dazu aufgerufen, die Gewalt einzustellen und zu Besonnenheit und Vernunft zurückzukehren. Präsident Mursi muss dringend einlenken und endlich alle gesellschaftlichen … Weiterlesen
SPD-Bundestagskandidat Arne Lietz unterstützt nach einem Aufenthalt in Kairo die Stellungnahme der SPD-Bundestagsabgeordneten Brandner und Gloser zur aktuellen politischen Situation in Ägypten. In der jetzigen aufgeheizten Situation sind alle Konfliktparteien dazu aufgerufen, die Gewalt einzustellen und zu Besonnenheit und Vernunft zurückzukehren. Präsident Mursi muss dringend einlenken und endlich alle gesellschaftlichen … Weiterlesen
08.12.2012 Auf dem Weg vom Kairoer Flughafen zum Hotel, fuhr ich an einigen Menschengruppen mit Nationalfahnen und an einem Demonstrationspunkt vorbei. Es gab mehrere Demonstrationen in der Innenstadt, die aber im Vergleich zu den tötlichen Auseinandersetzungen der Vortage friedlich blieben. Einige unserer Kairoer Konferenzteilnehmer haben mitdemonstriert. Präsident Mursi hat Anzeichen gegeben, … Weiterlesen
08.12.2012 Auf dem Weg vom Kairoer Flughafen zum Hotel, fuhr ich an einigen Menschengruppen mit Nationalfahnen und an einem Demonstrationspunkt vorbei. Es gab mehrere Demonstrationen in der Innenstadt, die aber im Vergleich zu den tötlichen Auseinandersetzungen der Vortage friedlich blieben. Einige unserer Kairoer Konferenzteilnehmer haben mitdemonstriert. Präsident Mursi hat Anzeichen gegeben, … Weiterlesen
Am Mittwoch hatte der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat das Jahressteuergesetz debattiert. Dabei votierte eine Mehrheit für eine steuerliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften. In der Union ist diese Gleichstellung jedoch umstritten und so wurde die Abstimmung über das Jahressteuergesetz in den Januar verschoben, formal, weil die Beschlussempfehlungen des Vermittlungsausschuss die Abgeordneten … Weiterlesen
…so auch in Köthen bei der Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins[…]
Mario setzt in den nächsten Tagen, gemeinsam mit seinem Team, zahlreiche Besuche von Weihnachtsmärkten im Landkreis Harz und dem Altkreis Aschersleben fort. Hierbei wird es teilweise auch Unterstützung eines Weihnachtsmannes geben. Unter dem Motto „Der Weihnachtsmann wählt rot“, können die Besucher eine Weihnachtskarte mit den besten Weihnachtswünschen erhalten. Ungezwungene Gespräche … Weiterlesen
Mario setzt in den nächsten Tagen, gemeinsam mit seinem Team, zahlreiche Besuche von Weihnachtsmärkten im Landkreis Harz und dem Altkreis Aschersleben fort. Hierbei wird es teilweise auch Unterstützung eines Weihnachtsmannes geben. Unter dem Motto „Der Weihnachtsmann wählt rot“, können die Besucher eine Weihnachtskarte mit den besten Weihnachtswünschen erhalten. Ungezwungene Gespräche … Weiterlesen
In gemütlicher Runde feierten kürzlich die Wernigeröder Sozialdemokraten gemeinsam mit ihren Freunden Weihnachten. Bei anregenden Getränken und rustikalen Köstlichkeiten der Küche ließ der Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller noch einmal kurz das Jahr 2012 Revue passieren. „2012 war ein besonderes Jahr in dem wir in Sachen Wahlkampf eine kurze Verschnaufpause einlegen konnten“, … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 19. Dezember, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
Zugehörige Dokumente: Für einen bunteren Bundestag als PDF-Datei
Gedenkort Kriegsgefangenenlager Altengrabow soll zukünftig Bestandteil der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt sein Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich einstimmig für die Aufnahme des Gedenkortes Kriegsgefangenenlager Altengrabow in die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt ausgesprochen. Dies geht auf die Initiative mehrerer Abgeordnete, zu denen auch die SPD-Abgeordneten Matthias Graner und Rüdiger Erben gehören und … Weiterlesen
Von der verspäteten Übergabe des Hermann-Kasten-Preises an die 7c der Maxim-Gorki-Schule wurde ja bereits hier auf meiner Homepage berichtet. Ich wollte Ihnen jedoch die “Empfangstafel”, die die Schüler für mich gestaltet haben, nicht vorenthalten. Ich habe mich wirklich gefreut. Aber um ganz ehrlich zu sein, hätte ich eine Tafel mitbringen … Weiterlesen
Quelle: Harzer Volksstimme 14. Dezember 2012
Modernes Rettungsdienstgesetz für leistungsfähigen Rettungsdienst und Katastrophenschutz Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung das Rettungsdienstgesetz beschlossen. Darin werden folgende Eckpunkte geregelt. 1.Sicherung der Wasser und Bergrettung: Vereinbarungen über die Nutzungsentgelte bzw. über jährliche Pauschalen der Wasser- und Bergrettung werden gesetzliche Pflicht. Sie sollen insbesondere den Ersatz der … Weiterlesen
Umsetzung des kommunalen Anspruchs im FAG ist Strukturpolitik in Sachsen-Anhalt In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag von Sachsen-Anhalt das neue Finanzausgleichgesetz beschlossen. Das an dem Finanzbedarf der Gemeinden ausgerichtete FAG wird den Kommunen für 2013 ein Volumen von 1.602 Mio. Euro und für 2014 1.571 Mio. Euro (2012/ 1.559 … Weiterlesen