Am 22.10.2012 waren Mitglieder der SPD Landtagsfraktion auf einem Arbeitsbesuch im Bodetal anwesend. Um 10.00 Uhr ging es unter der Führung von Herrn Kowalewski, dem Leiter der Bergwacht Thale und Herrn Knochenhauer ebenfalls Bergwacht Mitglied, vom Waldkater in Richtung Hirschgrund. Neben den Mitgliedern der Landtagsfraktion waren Andreas Steppuhn als Landtagsmitglied … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 26. Oktober, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
Die Finanz- und Haushaltspolitiker von CDU und CSU haben einen Vorschlag zur Reform des Länderfinanzausgleiches vorgelegt, der neben einer Hauptstadt-Hilfe für Berlin eine Verpflichtung für hochverschuldete Länder vorsieht, die Einkommensteuer zu erhöhen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Vorschlag ist ein ganz klares Signal: den reichen … Weiterlesen
Am 26. und 27. Oktober werden 299 Menschen mit Behinderungen auf Einladung aller Fraktionen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über Schwerpunkte in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren. Die Gäste haben die Möglichkeit, die Themen auf die Tagesordnung zu setzen, die ihnen wichtig sind. In 12 Arbeitsgruppen, … Weiterlesen
Magdeburg. Das Steinzeitdorf in Randau wird demnächst um einen jungsteinzeitlichen Erlebnispfad erweitert. Dieser soll ab dem kommenden Frühjahr die jährlich rund 4.000 Besucher, darunter vor allem Kinder und Jugendliche, einladen, diese frühe Menschheitsepoche mit allen Sinnen nachzuempfinden. Auf Initiative des Ortsbürgermeisters Günther Kräuter und mit Unterstützung des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard … Weiterlesen
Der Schutz der Elbe und die Binnenschifffahrt auf der Elbe sind kein Widerspruch. Auf Initiative der Abgeordneten Waltraud Wolff und Gustav Herzog hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet. Hierin wird deutlich gemacht, wie ein Konsens möglich ist, der die wirtschaftliche Nutzung des Flusses als Verkehrsträger ermöglicht und die ökologische Funktionsfähigkeit … Weiterlesen
Ist Bernburg bei der Beantragung von Fördermitteln aus dem Stark-III-Programm vom Salzlandkreis benachteiligt worden? Diesen Verdacht hegt zumindest der SPD-Ortsverein. Grund des Ärgers ist die marode Turnhalle der Grundschule in Baalberge, einem Ortsteil der Kreisstadt. Im Mai war für das neu aufgelegte Stark-III-Programm zur Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten eine … Weiterlesen
Sachsen Anhalt ist ein schönes, historisch bedeutsames Bundesland. Es erhebt Weltrang u.a. durch das UNESSCO- Kulturerbe mit Wörlitzer Park, den unvergesslichen Brocken, die Domstadt Magdeburg. Leider können nicht alle Menschen diese Güter, die Angebote für Kunst, Kultur, Natur für sich nutzbar machen. Menschen mit Behinderungen können wir nicht barrierefrei willkommen … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die von der Koalition losgetretene Debatte um die Nebeneinkünfte von Peer Steinbrück wurde zum Bumerang. Schwarz-Gelb warf mit Steinen ohne daran zu denken, dass sie im Glashaus sitzen. Denn unseren Vorschlag, die Nebeneinkünfte künftig auf Euro und Cent – wie von Peer … Weiterlesen
Die Bundesregierung beabsichtigt eine Änderung § 51 Abs. 3 Satz 2 Abgabenordnung. Danach sollen im Verfassungsbericht aufgeführte Organisationen automatisch die für den Steuerabzug von Spenden notwendige Gemeinnützigkeit aberkannt bekommen.
Die Bundesregierung beabsichtigt eine Änderung § 51 Abs. 3 Satz 2 Abgabenordnung. Danach sollen im Verfassungsbericht aufgeführte Organisationen automatisch die für den Steuerabzug von Spenden notwendige Gemeinnützigkeit aberkannt bekommen
Zu Protokoll gegebener Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) vom 18.10.2012 (198. Sitzung): Burkhard Lischka: (SPD): Es ist jetzt knapp ein Jahr her, da stockte uns allen gemeinsam der Atem, als wir erfuhren, dass eine rechtsextremistische Terrorgruppe elf Jahre lang durch dieses Land zog, mindestens zehn schreckliche Morde verübte, Banküberfalle und … Weiterlesen
Anlässlich der Diskussion über steigende Abwasserpreise und deren Entgegenwirken durch mögliche Verbandsfusionen traf sich Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann mit dem Geschäftsführer des TAZV Blankenburg Karl-Josef Hahner zu einem Informationsgespräch. Dr. Brachmann hatte zuvor Fusionsmöglichkeiten und Optionen einer effektiveren Preisgestaltung in einem Gespräch mit dem sachsen-anhaltinischen Minister für Umwelt und Landwirtschaft … Weiterlesen
Anlässlich der Diskussion über steigende Abwasserpreise und deren Entgegenwirken durch mögliche Verbandsfusionen traf sich Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann mit dem Geschäftsführer des TAZV Blankenburg Karl-Josef Hahner zu einem Informationsgespräch. Dr. Brachmann hatte zuvor Fusionsmöglichkeiten und Optionen einer effektiveren Preisgestaltung in einem Gespräch mit dem sachsen-anhaltinischen Minister für Umwelt und Landwirtschaft … Weiterlesen