Die SPD-Landtagsabgeordnete Reinecke und der SPD-Kreisvorsitzende Lietz vom Kreis Wittenberg fordern von dem CDU-Abgeordneten Petzold die Ablehnung des Betreungsgeldes im Deutschen Bundestag. Auf der Kemberger SPD- Ortsvereinssitzung in dieser Woche sprachen sich die Sozialdemokraten gegen eine Einführung des Betreunugsgeldes für Eltern aus, die ihre Kinder nicht in eine Kindertageseinrichtung schicken. … Weiterlesen
Die Landesregierung hat in dieser Woche die Projekte beschlossen, die in der ersten Phase des STARK III-Förderprogramms saniert werden sollen. Mit dem Innovations- und Investitionsprogramm STARK III fördert Sachsen-Anhalt die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die IT-Ausstattung von Schulen. Das ist ein gutes Programm, weil hier das Geld … Weiterlesen
Die Landesregierung hat in dieser Woche die Projekte beschlossen, die in der ersten Phase des STARK III-Förderprogramms saniert werden sollen. Mit dem Innovations- und Investitionsprogramm STARK III fördert Sachsen-Anhalt die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die IT-Ausstattung von Schulen. Das ist ein gutes Programm, weil hier das Geld … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert darüber, dass die Landesregierung im Rahmen des Förderprogrammes STARK III beschlossen hat, die Kita „Frieden“ in Thale zu sanieren. Für die Sanierungsprojekt stellt das Land aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus Landesmitteln eine Investitionssumme von insgesamt 301.000 Euro bereit. Die Fördersumme … Weiterlesen
Die Stadt Thale hat beschlossen, ihren Widerspruch gegen die Sperrung des Hexenstiegs aufrecht zu erhalten, obwohl das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt eine Alternative vorgeschlagen hatte. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bezeichnete das Verhalten der Stadt Thale und ihres Bürgermeisters Thomas Balcerowski (CDU) als unglücklich und warb für eine konstruktive Haltung. … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert darüber, dass die Landesregierung im Rahmen des Förderprogrammes STARK III beschlossen hat, die Kita „Frieden“ in Thale zu sanieren. Für das Sanierungsprojekt stellt das Land aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus Landesmitteln eine Investitionssumme von insgesamt 301.000 Euro bereit. Die Fördersumme … Weiterlesen
Bei einem Vororttermin in Rübeland informierte der für den Harz zuständige Bereichsleiter der Telekom, Herr Joachim Fricke, die beiden Landtagsabgeordneten Angela Gorr (CDU) und Dr. Ronald Brachmann (SPD) sowie Roland Krebs und Reiner Mämecke als Vertreter der Stadt Oberharz über den Fortgang der Arbeiten am DSL-Netz in der Stadt Oberharz … Weiterlesen
Der SPD Ortsverein Nordharz führte in dieser Woche eine Mitgliederversammlung durch. Zu Gast war auch der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann. Er informierte darüber, dass die Kita „Spatzennest“ in Stapelburg als eine von 10 Kitas ersten Förderperiode des STARK III-Programms, die bis 2014 abgeschlossen wird, mit berücksichtigt werden soll. Die Kita … Weiterlesen
Magdeburg/Schönebeck. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka informiert am Montag, dem 03. September 2012, um 19.00 Uhr, in der Begegnungsstätte der Volkssolidarität Schönebeck, Am Stadtfeld 38, 39218 Schönebeck über die Themen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.
Die Stadt Thale hat beschlossen, ihren Widerspruch gegen die Sperrung des Hexenstiegs aufrecht zu erhalten, obwohl das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt eine Alternative vorgeschlagen hatte. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bezeichnete das Verhalten der Stadt Thale und ihres Bürgermeisters Thomas Balcerowski (CDU) als unglücklich und warb für eine konstruktive Haltung. … Weiterlesen
(Aschersleben) Am 3. August feiert die Homepage der SPD Aschersleben ihr siebenjähriges Bestehen. “Uns war es damals wie heute wichtig, das Internet sowohl für politische Informationen zu kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen zu nutzen, als auch die unkomplizierte Kontaktaufnahme von Bürgerinnen und Bürgern an die SPD zu ermöglichen.” Seit Neuauflage … Weiterlesen
In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen
In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen
In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 03. September 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Zu Gast als Gesprächspartnerin ist die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Corinna Reinecke. Ein Thema des Abends wird das neue Schulgesetz und die … Weiterlesen
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 03. September 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Zu Gast als Gesprächspartnerin ist die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Corinna Reinecke. Ein Thema des Abends wird das neue Schulgesetz und die … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
Der Solarzellenhersteller Sovello hat heute angekündigt, alle 1000 Beschäftigten zu entlassen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Region Bitterfeld Wolfen und für die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt“, erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute nach einem Gespräch mit dem zuständigen Bezirksleiter der IG BCE, Erhard Koppitz. Beide sehen dabei … Weiterlesen
Heute soll die Entscheidung der Gläubiger des insolventen Solarherstellers Q-Cells fallen, ob sie das Angebot des südkoreanischen Mischkonzerns Hanwha oder das des spanischen Unternehmens Isofoton zur Übernahme des Unternehmens annehmen. Q-Cells musste im April im Sog der branchenweiten Krise Insolvenz anmelden. Zudem musste die Branche in Deutschland dem Rumdoktern der … Weiterlesen