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Seit nunmehr zehn Jahren befinden sich Bundeswehrangehörige im Rahmen des ISAF-Mandats im Einsatz in Afghanistan. Ziele des Engagements am Hindukusch sind die Stabilisierung des politischen Systems, humanitäre Hilfe und der Wiederaufbau des Landes, um ein funktionierendes Gemeinwesen zu errichten und den dort lebenden Menschen Sicherheit, Schutz und ein Einkommen zu … Weiterlesen

Ort: Dessau, Platz der Deutschen Einheit, an der Friedensglocke Zeit: ab 14.30 Uhr

Zahlreiche Zuhörer aus dem Jerichower Land, Magdeburg und der Börde waren der Einladung der beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Waltraud Wolff und Burkhard Lischka in die Burger Stadthalle gefolgt. Hochrangige Experten wie Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff, Prof. Dr. Hans Lippert, Direktor der Universitätsklinik Magdeburg für Allgemein-,Viszeral- und Gefäßchirurgie und Vorsitzender der Ständigen Überwachungskommission … Weiterlesen

Allen vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Bundesrepublik Deutschland soll ein Einkommen gesichert werden, welches die Teilhabe am gesellschaftlichen und soziokulturellen Leben ermöglicht. Daher unterstützt die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen alle Bestrebungen, welche zu einem bundeseinheitlichen Mindestlohn führen. Die Einführung eines bundeseinheitlichen Mindestlohns ist eines der grundlegenden Anliegen der Arbeitsgemeinschaft. Auf … Weiterlesen

Erben kritisiert erneute Ablehnung des Verbandsgemeinderates zur Durchführung eines Bürgerentscheids in der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer-Forst Zur gestrigen Entscheidung des Verbandsgemeinderates über den Widerspruch der Verbandsgemeindebürgermeisterin und damit erneut das beantragte Bürgerbegehren zur Zukunft der Grundschulen als unzulässig zu verwerfen, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben: „Ohne Rücksicht auf Verluste demonstriert die von … Weiterlesen

Nein, Landesvater, wie Ministerpräsidenten üblicherweise heißen, kann ich Herrn Dr. Haseloff nicht nennen. Bestenfalls Landesonkel. Mal nett sein hier und mal freundlich nach da. Möglichst unverbindlich. Das muss man sich einmal vorstellen. Da fährt der Landesonkel eine Kampagne und will die verlorenen Landeskinder mit Fach- und Sachverstand heim holen (also, … Weiterlesen

Ein Gastblog von reinereckel.de zur Protestaktion des Anhaltischen Theaters auf den Wiesen des Kultusministeriums die letzten Tage. Reiner Eckel. – Blog: Kein Rettungsschirm für die Kultur?. Einsortiert unter:Gastblogs Tagged: Finanzen, Kunst, Kunst & Kultur, Zukunft

Auf der heutigen Sitzung hat der AfA Vorstand von Magdeburg beschlossen, die Streikenden von S-Direkt zu unterstützen. Wir ziehen damit mit dem Landesvorstand und zahlreichen regionalen AfA Verbänden in Sachsen-Anhalt nach. Die Beschäftigten fordern mit ihrem Streik gerechten Lohn und faire Arbeitsbedingungen.

Deutschland braucht mehr Organspender. 12.000 Menschen warten derzeit auf ein Spenderorgan. Nach wie vor sterben jedes Jahr 1.000 Menschen, weil für sie kein Spenderorgan zur Verfügung steht. Nach Initiativen von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier haben sich am 25. Mai 2012 alle Fraktionen im Bundestag auf eine Neuregelung des Transplantationsgesetzes geeinigt. Durch … Weiterlesen

– Informationen dazu aus erster Hand zur öffentlichen Mitgliederversammlung […]

Über fünfzig Erzieherinnen und Eltern haben am Bürgerforum zur Reform der Kinderbetreuung am 17. September 2012 im Aschersleber Bestehornhaus teilgenommen. Arbeits- und Sozialminister Norbert Bischoff begann seine Vorstellung des Projekts mit der Feststellung, dass sich in den ersten Lebensjahren die Lernfähigkeiten entwickeln. Kinder bringen Neugierde mit. Hinzukommen müssen Erfolge und die Entwicklung des … Weiterlesen

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka lädt am Dienstag, den 09. Oktober 2012, zu einer hochkarätig besetzten Talkrunde im Rahmen seiner Gesprächsreihe „Lischka trifft“ ein. Gäste sind der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses „Terrorgruppe national-sozialistischer Untergrund und die Linke-Bundestagsabgeordnete Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Obfrau ihrer Fraktion im … Weiterlesen

Nein, Landesvater, wie Ministerpräsidenten üblicherweise heißen, kann ich Herrn Dr. Haseloff nicht nennen. Bestenfalls Landesonkel. Mal nett sein hier und mal freundlich nach da. Möglichst unverbindlich. Das muss man sich einmal vorstellen. Da fährt der Landesonkel eine Kampagne und will die verlorenen Landeskinder mit Fach- und Sachverstand heim holen (also, … Weiterlesen

Nein, Landesvater, wie Ministerpräsidenten üblicherweise heißen, kann ich Herrn Dr. Haseloff nicht nennen. Bestenfalls Landesonkel. Mal nett sein hier und mal freundlich nach da. Möglichst unverbindlich. Das muss man sich einmal vorstellen. Da fährt der Landesonkel eine Kampagne und will die verlorenen Landeskinder mit Fach- und Sachverstand heim holen (also, … Weiterlesen

Fachliches Know-how und außergewöhnliche Ideen, das sind die Eigenschaften, die einen handwerklichen „Super-Könner“ auszeichnen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ist sicher, dass es die auch im Harz gibt: „Wer eine pfiffige Idee für ein ausgefallenes Werkstück hat und diese auch noch in einem kleinen selbstgedrehten Video vorstellen kann, der ist beim … Weiterlesen

Die Vorstände des beiden Arbeitsgemeinschaften haben sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung in Magdeburg mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte und die Erhaltung des Sozialstaates befast. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Sachsen-Anhalts referierte über den Weg Sachsen-Anhalts zur Sanierung des Staatshaushaltes. Er informierte über den schmalen Grad zwischen … Weiterlesen

Ein Mindestlohn in Deutschland ist nicht länger (nur) ein wesentlich Ziel und politisches Projekt der Sozialdemokratie. Es ist in greifbare Nähe gerückt! Denn es gibt ein konkretes Gesetzesvorhaben auf Bundesebene.

Nach der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Alternativantrag zu TOP 2 der nächsten Landtagssitzung („Thüringer Mindestlohn-Initiative“) beschlossen. [Der Antrag ist als Anlage beigefügt.] Darin begrüßen sie die Thüringer Initiative, haben aber inhaltliche Präzisierungen vereinbart. Dazu zählen vor allem die Wahrung der Tarifautonomie und … Weiterlesen