Zu Protokoll gegebener Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) vom 18.10.2012 (198. Sitzung): Burkhard Lischka: (SPD): Es ist jetzt knapp ein Jahr her, da stockte uns allen gemeinsam der Atem, als wir erfuhren, dass eine rechtsextremistische Terrorgruppe elf Jahre lang durch dieses Land zog, mindestens zehn schreckliche Morde verübte, Banküberfalle und … Weiterlesen
Anlässlich der Diskussion über steigende Abwasserpreise und deren Entgegenwirken durch mögliche Verbandsfusionen traf sich Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann mit dem Geschäftsführer des TAZV Blankenburg Karl-Josef Hahner zu einem Informationsgespräch. Dr. Brachmann hatte zuvor Fusionsmöglichkeiten und Optionen einer effektiveren Preisgestaltung in einem Gespräch mit dem sachsen-anhaltinischen Minister für Umwelt und Landwirtschaft … Weiterlesen
Anlässlich der Diskussion über steigende Abwasserpreise und deren Entgegenwirken durch mögliche Verbandsfusionen traf sich Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann mit dem Geschäftsführer des TAZV Blankenburg Karl-Josef Hahner zu einem Informationsgespräch. Dr. Brachmann hatte zuvor Fusionsmöglichkeiten und Optionen einer effektiveren Preisgestaltung in einem Gespräch mit dem sachsen-anhaltinischen Minister für Umwelt und Landwirtschaft … Weiterlesen
Im Vorfeld der Anhörung zum Sportfördergesetz folgte der Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Sport Dr. Ronald Brachmann einer Einladung des Ortsvereins Darlingerode zur Zukunft der Sportförderung in Sachsen-Anhalt. Gemeinsam mit Vertretern der Vereine aus der Stadt Ilsenburg, dem Vertreter der Stadtverwaltung Herrn Jana, dem Geschäftsfürhrer des Kreissportbunds Harz und … Weiterlesen
Im Vorfeld der Anhörung zum Sportfördergesetz folgte der Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Sport Dr. Ronald Brachmann einer Einladung des Ortsvereins Darlingerode zur Zukunft der Sportförderung in Sachsen-Anhalt. Gemeinsam mit Vertretern der Vereine aus der Stadt Ilsenburg, dem Vertreter der Stadtverwaltung Herrn Jana, dem Geschäftsfürhrer des Kreissportbunds Harz und … Weiterlesen
Tariftreue und Sozialstandards sind zukünftig wichtige Elemente bei der öffentlichen Auftragsvergabe in dieser Woche hat der Landtag von Sachsen-Anhalt das von uns so lang ersehnte Vergabegesetz beschlossen. Nachdem wir uns im Wahlprogramm für die zurückliegenden Landtagswahlen fest vorgenommen hatten, in Sachsen Anhalt wieder ein Vergabegesetz zu schaffen, und dieses … Weiterlesen
Tariftreue und Sozialstandards sind zukünftig wichtige Elemente bei der öffentlichen Auftragsvergabe in dieser Woche hat der Landtag von Sachsen-Anhalt das von uns so lang ersehnte Vergabegesetz beschlossen. Nachdem wir uns im Wahlprogramm für die zurückliegenden Landtagswahlen fest vorgenommen hatten, in Sachsen Anhalt wieder ein Vergabegesetz zu schaffen, und dieses … Weiterlesen
Heute haben die Netzbetreibern den Anstieg EEG-Umlage im kommenden Jahr auf 5,27 ct/kWh bekannt gegeben. Das bedeutet eine Erhöhung der EEG-Umlage um fast 50 % und einen Strompreisanstieg von ca. 8 %. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion: „Die Preistreiber bei der EEG-Umlage sind in erster Linie … Weiterlesen
Der Arbeitskreis Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion kommt am Montag zu einem Arbeitsbesuch nach Thale. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn werden sich die Mitglieder des Arbeitskreises, dem Steppuhn auch angehört, über die aktuelle Situation am Hexenstieg informieren. Vor Ort ist ein Treffen mit den Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion und des … Weiterlesen
Finanzminister Jens Bullerjahn hat dem Kabinett am Dienstag den Bericht an den Stabilitätsrat vorgestellt. Mit dem Papier legt das Land nunmehr zum dritten Mal Rechenschaft vor dem Stabilitätsrat ab einem gemeinsamen Gremium von Bund und Ländern. Zur Beurteilung von aktueller Haushaltslage und Finanzplanung nutzt der Stabilitätsrat Kennziffern, die für Sachsen-Anhalt in … Weiterlesen