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Der Sozialminister Norbert Bischoff besuchte auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann Blankenburg. Zuerst war er zu Gast in der Tagesförderung für Erwachsene mit körperlicher und mehrfacher Behinderung. Die Tagesförderung gehört zur Paritätischen Gesellschaft für Sozialarbeit Darlingerode. Friedemann Berendt stellt Minister Norbert Bischoff das Konzept der Tagesförderung vor. Hier werden … Weiterlesen

Seit 62 Jahren erfüllt die Kampfmittelbeseitigung in Sachsen-Anhalt eine verantwortungsvolle Aufgabe – Ein Ende ist noch lange nicht in Sicht Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat sich am Mittwoch in der Dienststelle des Technischen Polizeiamtes im altmärkischen Hottendorf zur aktuellen Situation des Kampfmittelbeseitigungsdienstes (KBD) der Polizei … Weiterlesen

Berlin. Vor dem Hintergrund des andauernden Streits um die neuen Tarifstrukturen der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka zu einem weiteren Gespräch nach Berlin eingeladen. Bereits am 26. Juni hatte es ein Gespräch zwischen Vertretern der Stadt Magdeburg und der IG Innenstadt … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und Sprecherin für Tourismus der SPD-Landtagsfraktion begrüßt das kürzlich in Stolberg durchgeführte 1. Südharzer Tourismusgespräch als richtigen Schritt zur Verbesserung der Tourismusentwicklung der Region.

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Die heutige Vor-Ort-Besichtigung des Ausschusses für Grundwasserprobleme und Vernässungen in Riestedt zeigt deutlichen Handlungsbedarf. Bisherige Untersuchungen haben gezeigt, dass ein sogenanntes „Schichtenwasserproblem“ zu massiven Erdabsenkungen am Kirchplatz und anderen Stellen im Ort führt und eine große Gefahr für spielende Kinder sowie für die anliegenden Häuser darstellt.

Von Links: Neumitglied Markus John, der amtierende Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller, Neumitglied Karsten Barner und der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Ralf Mattern Knapp 40 Mitglieder und Gäste des SPD-Ortsvereins Wernigerode feierten am 14. Juli ihr traditionelles Sommerfest. Nachdem in den Vorjahren die Veranstaltung in Minsleben und Schierke stattfand, kamen die Sozialdemokraten dieses Mal … Weiterlesen

Von Links: Neumitglied Markus John, der amtierende Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller, Neumitglied Karsten Barner und der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Ralf Mattern Knapp 40 Mitglieder und Gäste des SPD-Ortsvereins Wernigerode feierten am 14. Juli ihr traditionelles Sommerfest. Nachdem in den Vorjahren die Veranstaltung in Minsleben und Schierke stattfand, kamen die Sozialdemokraten dieses Mal … Weiterlesen

Befristete Arbeitsverträge sind in Deutschland auf dem Vormarsch. Während es im Jahr 2001 in Deutschland rund 1,7 Millionen befristete Arbeitsverträge gab, ist die Zahl im vergangenen Jahr auf 2,7 Millionen gewachsen. Das zeigen Auswertungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). 2011 waren damit 9,5 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse zeitlich … Weiterlesen

Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist Minderheitenrecht der Opposition Zum heutigen Beschluss der LINKEN, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten, erklärte Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir akzeptieren selbstverständlich die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses als Minderheitenrecht der Opposition. Wir sind ebenfalls an einer Aufklärung interessiert und werden daher natürlich im Ausschuss konstruktiv … Weiterlesen

Es wurde in den vergangenen Monaten von der Opposition und auch vom Landesrechnungshof immer wieder kritisiert, dass unsere Finanzplanung für dieses und nächstes Jahr zu optimistisch sei. Von Luftbuchungen und Schönrechnerei war da die Rede. Ich nehme diese häufig geäußerten Vorwürfe inzwischen sportlich, weil ich weiß, dass unsere Prognosen seriös … Weiterlesen

Die Entscheidungen für konkrete Finanzhilfen zur Sicherung des Bodetals fallen erst Anfang September. Darauf haben sich die Fachpolitiker aus dem Bereich Landwirtschaft und Umwelt von SPD und CDU verständigt, erklärte der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am heutigen Sonntag. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der vergangenen Woche für Finanzhilfen zur Sicherung … Weiterlesen

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, spricht sich dafür aus, religiöse Beschneidungen nur unter engen Voraussetzungen zuzulassen. „Eine gesetzliche Regelung der Beschneidungen darf das Kindeswohl nicht ausblenden“, so Lischka. „Der in Artikel 2 des Grundgesetzes enthaltene Satz ‚Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit‘ gilt zweifelsohne auch für Kinder … Weiterlesen

Mein Lieblingsmusiker? Herbert Grönemeyer – ganz klar. Ich habe alle CDs, war auf etlichen Konzerten. Politikern sagt man ja gerne nach, sie drängen in die erste Reihe, bei Grönemeyer-Konzerten mach ich das wirklich. Die Musical Factory Gardelegen tourt zurzeit mit „Halt Mich“ durch Deutschland, einem Musical aus den Liedern Grönemeyers. … Weiterlesen

Magdeburg (MJ). Gleichstellungs- ministerin Professor Angela Kolb hat dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.V. einen Fördermittelbescheid für die Jahre 2012 und 2013 überreicht. Mit 96.500 Euro pro Jahr unterstützt das Land die Arbeit des gemeinnützigen Dachverbandes von 34 Frauenorganisationen und –verbänden.

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