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Der Gesetzentwurf zur Änderung der Kinderbetreuung und –förderung in Sachsen-Anhalt ist am Donnerstag erstmals im Landtag beraten worden. Mit der Einbringung der Novelle zum Kinderförderungsgesetz habe ich einen Kernpunkt des Koalitionsvertrages von CDU und SPD umgesetzt. Alle drei Zusagen im Koalitionsvertrag, die Rückkehr zum Ganztagesanspruch für alle Kinder, die Verbesserung … Weiterlesen

Die Neue Ausgabe der Guten Arbeit Newsletter der SPD Bundestagsfraktion ist da. Themen unter anderem Pflegereform, Umgang mit der Schuldenkrise, Gegen Missbrauch von Werkverträgen und mehr.

Zum 150. Geburtstag von Heinrich Peus[…]

SOG bietet sehr ausgewogene Handlungsfelder und Regelungsbereiche Heute hat sich der Landtag in erster Lesung mit dem Entwurf zum Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) befasst. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In dem Gesetzentwurf werden bestehende Regelungen an die technische Entwicklung angepasst, … Weiterlesen

Artikel in der Volksstimme vom 13.07.2012: “Ortsbürgermeister packt mit an – Erlebnispfad soll Angebot im Randauer Steinzeitdorf erweitern”

Heute ist die neue Ausgabe der Arbeitsnehmerzeitung der SPD-Bundestagsfraktion „Gute Arbeit“ erschienen. Themen sind unter anderem: Die Beteiligung der Bürger bei Infrastrukturprojekten, die Pflegereform der Bundesregierung – Aufkündigung der Solidarität, Umgang mit der Staatsschuldenkrise, Kreativität als Rohstoff des 21. Jahrhunderts, gegen den Missbrauch von Werkverträgen, Betreuungsgeld: schwarz-gelber Kuhhandel. Als pdf-Datei … Weiterlesen

Heute hat der Landtag in erster Lesung über den von Sozialminister Norbert Bischoff vorgelegten Gesetzentwurf zum Kinderförderungsgesetz beraten. Dieser sieht u.a. eine stufenweise Einführung ab dem 01. August 2013 einen gleichen Zugang einen Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle Kinder und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen besonders im … Weiterlesen

Heute hat der Landtag in erster Lesung über den von Sozialminister Norbert Bischoff vorgelegten Gesetzentwurf zum Kinderförderungsgesetz beraten. Dieser sieht u.a. eine stufenweise Einführung ab dem 01. August 2013 einen gleichen Zugang einen Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle Kinder und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen besonders im … Weiterlesen

Heute hat der Landtag in erster Lesung über den von Sozialminister Norbert Bischoff vorgelegten Gesetzentwurf zum Kinderförderungsgesetz beraten. Dieser sieht u.a. eine stufenweise Einführung ab dem 01. August 2013 einen gleichen Zugang einen Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle Kinder und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen besonders im … Weiterlesen

Stephan Dorgerloh (SPD) ist das Szenario schon gewohnt. Er tourt durchs Land, um mit Lehrern in Kontakt zu kommen und über Probleme zu reden. Am Dienstagabend stellte sich der Kultusminister des Landes in Bernburg auf Einladung des SPD-Ortsvereins und -Kreisverbandes einem Thema, das die Lehrer bewegt: die geplante Integration von … Weiterlesen

Am Montag, dem 16. Juli, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn zu seiner nächsten Sprechstunde in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Am Montag, dem 16. Juli, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn zu seiner nächsten Sprechstunde in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Am Montag, dem 16. Juli, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn zu seiner nächsten Sprechstunde in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Am Montag, dem 16. Juli, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn zu seiner nächsten Sprechstunde in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Roßlaus Ortsbürgermeisterin Christa Müller hat in Kooperation mit dem Stammtisch der Vereine am Montag, den 9. Juli zu einer Bürgerversammlung in die Kirche St. Marien in Roßlau eingeladen. Das Thema Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau in “Bauhausstadt Dessau” bewegt viele Bürger und Bürgerinnen besonders nördlich der Elbe. Zu dieser Veranstaltung waren … Weiterlesen

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2011 vorgestellt. Danach sind Rechtsextremisten trotz des Scheiterns der NPD bei den letzten Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Bericht zeigt erneut deutlich, dass die Gefahren in Sachsen-Anhalt vor allem … Weiterlesen

Die Vorlese-Sommer-Tour führte Waltraud Wolff nach Tangerhütte in die schöne Kindertagesstätte “Anne Frank”. Dort las sie den Kindern der ABC-Gruppe und deren Nachfolgergruppe vor, wie man die “kleine Motzkuh” und damit die schlechte Laune vertreibt. Kurz darauf erwarteten Schüler der 2. Klasse der Grundschule “Heinrich Rieke” die Bundestagsabgeordnete im großen … Weiterlesen