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Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalition und der Linken den Weg zur Errichtung des Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal freigemacht. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Frühkindliche Bildung schafft die Grundlage für Bildungserfolg und muss … Weiterlesen

Das Innovations- und Modernisierungsprogramm STARK III startet am 1. Mai 2012. Ziel sei es, alle Schulen und Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt energetisch zu sanieren und die IT-Ausstattung speziell der Schulen auf höchstes technisches Niveau zu bringen. In der ersten Phase bis Ende 2013 werden voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro investiert. … Weiterlesen

Das Innovations- und Modernisierungsprogramm STARK III startet am 1. Mai 2012. Ziel sei es, alle Schulen und Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt energetisch zu sanieren und die IT-Ausstattung speziell der Schulen auf höchstes technisches Niveau zu bringen. In der ersten Phase bis Ende 2013 werden voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro investiert. … Weiterlesen

Magdeburg. Auf Anregung und Vermittlung des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka hat das Jobcenter Magdeburg mit der AQB gGmbH kürzlich eine Lösung gefunden, wie der bisherige Lerntreff in Olvenstedt, der im September letzten Jahres geschlossen wurde, fortgeführt werden kann. Anstelle des Lerntreffs Olvenstedt wird es nun künftig einen Treff für Kinder … Weiterlesen

Der Arbeitskreis Finanzen und Infrastruktur war gestern zu Besuch in Halle. Dabei besuchten die Abgeordneten Krimhild Niestädt, Katja Pähle, Thomas Felke, Matthias Graner besuchen das Zentrum für Sozialforschung Halle e.V., das Studentenwerk Halle sowie das Landesrechenzentrum Halle.   Im Zentrum für Sozialforschung Halle stand zunächst ein Gespräch mit Prof. Dr. … Weiterlesen

Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht geht an den eigentlichen Problemen der Zeitungsverleger vorbei und würde zu erheblichen Belastungen von Wirtschaft und Bürgern führen. Dass Nachrichten sich frei verbreiten können, sieht Lischka nicht als Lücke, sondern als bewusste Entscheidung … Weiterlesen

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalition und der Linken den Weg zur Errichtung des Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal freigemacht. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Frühkindliche Bildung schafft die Grundlage für Bildungserfolg und muss … Weiterlesen

Mormann: SPD bekennt sich zur Solarindustrie – EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.

In einer gemeinsamen Erklärung mit weiteren Bundestagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt spricht sich Burkhard Lischka gegen die im Rahmen des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur „Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ (BT-Drs. 17/8877) geplanten Kürzungen in der Solarförderung aus und setzt sich … Weiterlesen

Am 19. März hatte der SPD-Landesverband seinen ersten Mitgliederentscheid gestartet, um die SPD-Mitglieder zu ihrer Meinung zur Kennzeichnungspflicht bei Polizistinnen und Polizisten zu befragen. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind aufgerufen, über folgende Frage zu befinden: „Bist Du dafür, dass Vollzugspolizisten und -polizistinnen des Landes Sachsen-Anhalt zukünftig in geschlossenen Einsätzen eine … Weiterlesen

Waltraud Wolff stimmt heute gegen die von Union und FDP geplanten Sonderkürzungen bei der Solarförderung. “Die Bundesregierung würgt mit ihrem Vorschlag die Solarenergie ab. Sie riskiert gerade in Sachsen-Anhalt tausende Arbeitsplätze. Wir wollen 100 Prozent erneuerbare Energien. Das bedeutet, wir müssen die Solarenergie weiter ausbauen”, erklärt Waltraud Wolff. „Die erneuerbaren … Weiterlesen

Magdeburg/Berlin. Zu der nun von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer vorgelegten endgültigen Fassung des Investitionsrahmenplans (IRP) 2011 bis 2015 erklärt der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka: „Die Vorstellung des IRP 2011 bis 2015 durch Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zeigt, dass dieser die besonderen Bedürfnisse der ostdeutschen Bundesländer verkennt. Ramsauer betreibt durch die … Weiterlesen

Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb hat den Bund aufgefordert, die Erbansprüche von nichtehelich geborenen Kindern in Deutschland besser zu sichern.

"Gute Arbeit" Die “Gute Arbeit” ist die Zeitung der SPD-Bundestagsfraktion. Sie berichtet über aktuelle Vorhaben und die Politik im Deutschen Bundestag. Auf der letzten Seite werden in jeder Ausgabe Abgeordnete und ihre Arbeit kurz vorgestellt. In dieser Ausgabe hat es Silvia Schmidt “erwischt”: “Silvia Schmidt (58) ist die Behindertenbeauftragte der … Weiterlesen

Von Sabine Bernhardt Schönebeck ● Wenn jemand von stechen, schlagen, hauen, an der Nadel hängen oder von Paare wickeln spricht, dann ist das kein Ganove, sondern das ist ganz einfach das Klöppeln. Mit Fingerfertigkeit, Gefühl und Fantasie entstehen aus feinen Fäden auf einer Kissenrolle zarte Gebilde, wie Schmetterlinge, Blüten, Mandalas … Weiterlesen

Am 27.03.2012 hat sich der SPD-Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld vor Ort ein Bild von derzeitigen Situation entlang der Festungsanlage an der Maybachstraße gemacht. Die Führung, an der die Ortsvereinsvorsitzende Kornelia Keune, die stellv. Vorsitzende Christine Achilles und die Vorstandsmitglieder Angela Damisch-Schwarz und Thomas Opp teilnahmen, fand gemeinsam mit dem bestens über die … Weiterlesen