Offene Fragen an Wulf Gallert

Sehr geehrter Herr Gallert, etwas verspätet habe ich Ihr Interview in der Volksstimme vom 15. März 2012 gelesen. Sie betonen dort, dass “es eine kommunistische Tradition in Deutschland (gibt), von der ich mich nicht trennen kann und will”. Als geschichtsinteressierter Mensch frage ich mich, was Sie wohl damit meinen könnten. … Weiterlesen

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Wie sicher ist unser Erspartes?

Am 30.03.2012 fand in der Sparkassenzweigstelle Weißenfels ein gesellschaftspolitisches Gespräch der Arbeitsgemeinschaft 60+ des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis unter dem Thema „Wie sicher ist unser Erspartes“ statt. Herr Henning Partsch, Abteilungsleiter und Unternehmensberater der Sparkasse, spannte einen interessanten Bogen über die Weltwirtschaft, die Banken- und Eurokrise und die gegenwärtige Situation auf dem … Weiterlesen

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Trinkwasser darf keine Quelle des Profits werden!

Glücklicherweise gehören wir Deutschen nicht zu den weltweit 884 Millionen Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Wasser haben. Wir dürfen darauf vertrauen, dass Betriebe und Haushalte zuverlässig mit einwandfreiem Trinkwasser versorgt werden. Gibt es doch einmal Probleme, wendet sich der durstige Altmärker entweder an die Stadtwerke Stendal oder den VKWA … Weiterlesen

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MIBRAG-Besuch

Braunkohle spielt auf absehbare Zeit wichtige Rolle im Energiemix des Landes – Langfristig nachhaltige Nutzung durch stoffliche Verwertung Die Vorsitzende der sachsen-anhaltische SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde und Fraktionsvize Rüdiger Erben haben heute in Zeitz die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) besucht, um sich über die Arbeit und die zukünftige Ausrichtung des Bergbauunternehmens … Weiterlesen

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Kolb: Justiz droht Kostenexplosion

Magdeburg/Berlin (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb befürchtet eine weitere Kostenexplosion in der Justiz. Der Bund plane eine Gesetzesänderung im Kostenrecht, die in Sachsen-Anhalt für Mehrausgaben in Millionenhöhe sorgen werde. Die Schere zwischen Einnahmen zum Beispiel durch Gerichtsgebühren und steigenden Kosten für Prozesskostenhilfe, Beratungshilfe, Betreuungs- und Insolvenzsachen gehe immer weiter … Weiterlesen

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Lischka unterwegs mit Stars und Sternchen

Burkhard Lischka, MdB, war auf dem Frühjahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion unterwegs, der unter dem Motto “Sport in Deutschland – aktiv für Integration und Demokratie” stand. Hier kam er ins Gespräch mit interessanten Persönlichkeiten aus Sport und Politik.

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Zur Woche 7/2012

Silvia Schmidt, MdB Quelle: spdfraktion.de Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche hat die Bundesregierung wieder zugeschlagen: Sie kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. Wieder einmal hat sie den Solarmarkt massiv verunsichert und damit eine beispiellose Torschlusspanik angeheizt. Wir … Weiterlesen

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SPD bekennt sich zur Solarindustrie – EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen

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Mittelfreigabe für Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalition und der Linken den Weg zur Errichtung des Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal freigemacht. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Frühkindliche Bildung schafft die Grundlage für Bildungserfolg und muss … Weiterlesen

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Exklusiv – Staatssekretär stellt Förderprogramm Stark III vor

Das Innovations- und Modernisierungsprogramm STARK III startet am 1. Mai 2012. Ziel sei es, alle Schulen und Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt energetisch zu sanieren und die IT-Ausstattung speziell der Schulen auf höchstes technisches Niveau zu bringen. In der ersten Phase bis Ende 2013 werden voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro investiert. … Weiterlesen

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Demokratiebildung und gute Arbeit des Studentenwerks in Halle

Der Arbeitskreis Finanzen und Infrastruktur war gestern zu Besuch in Halle. Dabei besuchten die Abgeordneten Krimhild Niestädt, Katja Pähle, Thomas Felke, Matthias Graner besuchen das Zentrum für Sozialforschung Halle e.V., das Studentenwerk Halle sowie das Landesrechenzentrum Halle.   Im Zentrum für Sozialforschung Halle stand zunächst ein Gespräch mit Prof. Dr. … Weiterlesen

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Ein Leistungsschutzrecht geht an den Problemen der Verlage vorbei

Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht geht an den eigentlichen Problemen der Zeitungsverleger vorbei und würde zu erheblichen Belastungen von Wirtschaft und Bürgern führen. Dass Nachrichten sich frei verbreiten können, sieht Lischka nicht als Lücke, sondern als bewusste Entscheidung … Weiterlesen

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SPD bekennt sich zur Solarindustrie – EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen

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SPD bekennt sich zur Solarindustrie – EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen

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Mittelfreigabe für Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalition und der Linken den Weg zur Errichtung des Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal freigemacht. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Frühkindliche Bildung schafft die Grundlage für Bildungserfolg und muss … Weiterlesen

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Solarindustrie

Mormann: SPD bekennt sich zur Solarindustrie – EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.

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