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Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Quedlinburg, Halberstadt und Thale diskutierte vergangenen Freitag zahlreiche interessierte Parteimitglieder über die Frage des Mitgliederentscheids nach einer Polizeikennzeichnung in geschlossenen Einsätzen. Die Moderation der Veranstaltung übernahm der Quedlinburger Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. Als Referenten für pro und contra waren die stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Wiebke Neumann und der stellvertretende … Weiterlesen

Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen

Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen

Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen

Wenn der Berufsalltag mal wieder so richtig stresst, denkt man am liebsten an Urlaub und Reisen. Dabei muss es für die meisten längst nicht mehr ein langer Urlaub in fernen Ländern sein. Immer mehr Europäer – wir Deutsche einbegriffen – verreisen am liebsten innerhalb der EU bzw. der eigenen Landesgrenzen. … Weiterlesen

Vom 20. bis 22. April 2012 findet in der Stadthalle Bonn-Bad Godesberg der ordentliche Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD statt. Antragsschluss ist der 9. März 2012. Auch Delegierte aus Sachsen-Anhalt werden als Delegierte am Bundeskongress in Bad Godesberg teilnehmen. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 stellt die Rechtspolitik und die Justizpraxis vor gewaltige Herausforderungen. Alle bisherigen, immer wieder erweiterten Regelungen zur Sicherungsverwahrung wurden für verfassungswidrig erklärt. Bund und Ländern wurde aufgegeben, „ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept der Sicherungsverwahrung zu entwickeln.“ Lange Zeit … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 stellt die Rechtspolitik und die Justizpraxis vor gewaltige Herausforderungen. Alle bisherigen, immer wieder erweiterten Regelungen zur Sicherungsverwahrung wurden für verfassungswidrig erklärt. Bund und Ländern wurde aufgegeben, „ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept der Sicherungsverwahrung zu entwickeln.“ Lange Zeit … Weiterlesen

Angesichts der Vorstellung der Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation betont Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen! Die Studie offenbart nicht nur, dass die Zahl der Niedriglohnbezieher deutlich zugenommen hat. Sie zeigt auch klar die möglichen Lösungswege auf, um den … Weiterlesen

Angesichts der Vorstellung der Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation betont Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen! Die Studie offenbart nicht nur, dass die Zahl der Niedriglohnbezieher deutlich zugenommen hat. Sie zeigt auch klar die möglichen Lösungswege auf, um den … Weiterlesen

Am Freitag, dem 16. März, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 10:30 bis 11:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Am Freitag, dem 16. März, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 10:30 bis 11:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Am Freitag, dem 16. März, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 10:30 bis 11:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

“Die Menschen entlang der Schienen müssen vor Lärm geschützt werden”, forderte Waltraud Wolff bei einer Podiumsdiskussion der Bürgerinitiative “Lärmschutz Biederitz”. Seit Ende 2010 kämpft diese Bürgerinitiative um wirkungsvolle Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrassen Magdeburg-Berlin und Magdeburg-Dessau. Hintergrund sind der Ausbau und die Ertüchtigung dieser Strecken durch die Deutsche Bahn AG mit dem Ziel, … Weiterlesen

In den SPD-Mitgliederentscheid zur Polizeikennzeichnung kommt weiterer Schwung. Am Mittwoch, dem 14. März 2012, trafen sich in Halle die Mitglieder des landesweit größten Ortsvereins Halle-Nordost, um über die Sinnhaftigkeit der Kennzeichnungspflicht zu debattieren. Fast 40 Anwesende nutzten zunächst die Gelegenheit, sich vom Juso-Landesvorsitzenden Andrej Stephan in den Sachstand des Entscheides … Weiterlesen

Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner Sprechstunde im März nach Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen hier die Gelegenheit haben,  Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Bürgersprechstunde findet statt am Montag, dem 12. März, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. … Weiterlesen

Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner Sprechstunde im März nach Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sollen hier die Gelegenheit haben,  Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Bürgersprechstunde findet statt am Montag, dem 12. März, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. … Weiterlesen

Halberstädter Tageblatt vom 6.3.2012 Ein großes Thema interessiert nur wenige Gäste Von Gerald Eggert Halberstadt Das Thema Bundespräsidentenwahl, zu dem die SPD in „Bollmanns Gaststätte“ eingeladen hatte, stieß auf geringes Interesse bei den Halberstädtern. Denn zum öffentlichen Stammtisch gesellte sich zu dem Dutzend Sozialdemokraten offensichtlich nur ein Bürger. Doch das … Weiterlesen

Halberstädter Tageblatt vom 6.3.2012 Ein großes Thema interessiert nur wenige Gäste Von Gerald Eggert Halberstadt Das Thema Bundespräsidentenwahl, zu dem die SPD in „Bollmanns Gaststätte“ eingeladen hatte, stieß auf geringes Interesse bei den Halberstädtern. Denn zum öffentlichen Stammtisch gesellte sich zu dem Dutzend Sozialdemokraten offensichtlich nur ein Bürger. Doch das … Weiterlesen

Magdeburg. Burkhard Lischka, MdB, absolvierte am Mittwoch, dem 14. März 2012, einen Praktikumstag im „VITANAS Senioren Centrums Elbblick“ Er begleitete die Pflegekräfte einen Tag und erhielt so einen Einblick in den Alltagsprozess einer Pflegestation. Natürlich hat er auch selbst mit angepackt und die Schwestern bei ihrer Arbeit tatkräftig unterstützt. Anlass … Weiterlesen