Am vergangenen Sonntag, dem 18. März, trat die Bundesversammlung zusammen, um nach dem Rücktritt von Christian Wulff einen neuen Bundespräsidenten zu bestimmen. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 991 von 1228 Stimmen wurde Joachim Gauck zu unserem neuen Staatsoberhaupt gewählt. Dieses Video vermittelt Eindrücke von der Wahlversammlung und Stimmen verschiedener, teils … Weiterlesen
Budde: Gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD- Fraktionsvorsitzenden: Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen Die Vorsitzenden der SPD- Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein- westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück.
Budde: Gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD- Fraktionsvorsitzenden: Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen Die Vorsitzenden der SPD- Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein- westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück.
Budde: Gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden: Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück.
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
Der 21. März ist seit dem Jahre 1966 der Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung. Rassismus ist nicht nur eine Bedrohung für unsere pluralistische Gesellschaft und das freidliche Zusammenleben aller Menschen ins unserem Land, sondern auch eine direkte Gefahr für unsere Demokratie. Die Morde der Nazi-Terrorgruppe NSU haben dies verdeutlicht. … Weiterlesen
Unsere Partei organisierte noch bis in die 30-ger Jahre über Arbeitersportvereine, Jugend- und andere Organisiationen für die Mitglieder vielseitige Angebote in Sachen Sport und Freizeit. Eine gute Tradition, die wir nun schon zum achten Mal für Mitglieder, Familien, Sympathisanten und jung gebliebene Genossen veranstalten und neu beleben.
Auch in diesem Jahr wurde in Barby der Frauentag feierlich gewürdigt und von vielen Dauergästen bereits im Vorfeld mit Freude erwartet. Es ist für alle Gäste immer wieder eine gute Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen und sich über Neuigkeiten im Ort und Umgebung zu unterhalten. Selbstverständlich begann die Frauentagveranstaltung … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Am heutigen Montag hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag eine Anhörung u.a. zu einem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführt. Die Stimmen waren eindeutig: Die Regierung hat bisher viel zu wenig für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention getan, insbesondere strukturelle Probleme im Sozialgesetzbuch Neun werden bisher nicht angegangen.Zu … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: “Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
Meldung an den UnfallversicherungsträgerDie Betroffenen sollten zunächst zu ihrem Hausarzt, wenn nötig auch zu einem Facharzt gehen, der die Symptome abklärt und eine erste Einschätzung zu den möglichen Krankheitsursachen geben kann. Ist er der Meinung, dass es sich um eine Berufskrankheit handeln könnte, wird er eine Meldung ("BK-Verdachtsanzeige“) an die … Weiterlesen
Minijobs sind für Gewerkschafter Teufelzeug, ein Krebsgeschwür auf dem Arbeitsmarkt: Sie stecken hinter dem wuchernden Niedriglohnsektor, sie führen dazu, dass reguläre Vollzeit- und Teilzeitstellen verdrängt und in Kleinst-Jobs aufgespalten werden, in Minijobs mit miserablen Arbeitsbedingungen, schlechter Bezahlung und ohne soziale Absicherung. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unternimmt jetzt einen neuen Anlauf, die 400-Euro-Jobs … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen