Deutschland bekommt einen neuen Bundespräsidenten, den elften seit Theodor Heuss (1949-1959). Nach dem unrühmlichen Abgang von Christian Wulff wurde mit dem ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck parteiübergreifend ein würdiger Kandidat gefunden, den die Bundesversammlung schon 2010 hätte wählen können und sollen. Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag 1998 wird dies … Weiterlesen
Der Juso-Landesarbeitskreis Ökonomie & Ökologie beschäftigte sich auf seiner letzten Sitzung mit dem schwierigen Thema Grundsicherungsmodelle in Deutschland. In diesem Zusammenhang wurde die Einführung eines generellen gesetzlichen Mindestlohns, einer negative Einkommenssteuer und des bedingungslosen Grundeinkommens thematisiert. Die Einführung einer gesetzlichen Lohnuntergrenze ist schon seit Jahren eine sozialdemokratische Kernforderung. Insbesondere durch … Weiterlesen
Wir sind die Kulturhauptstadt Sachsen-Anhalts und dieser Status muss beibehalten werden. Dabei geht es nicht in erster Linie um die Anzahl der Plätze oder Veranstaltungen. Nein! Die Qualität muss im Mittelpunkt stehen. Die Kulturförderung ist zusammen mit den strukturellen Veränderungen der Stadt weiterzuentwickeln. Um auch in Zeiten knapper Kassen Kulturhauptstadt … Weiterlesen
Für das von den Jusos-Harz und dem SPD-Ortsverein Wernigerode geplante Fußballturnier gibt es laut Organisator Kevin Müller noch freie Startplätze. Der „Wernigeröder Harzpokal” jährt sich in diesem Jahr bereits zum fünften Mal und findet am kommenden Sonntag, den 04.03.2012, in der Sporthalle „Unter den Zindeln“ in Wernigerode statt. Anpfiff ist … Weiterlesen
Die Toskana im Sommer, New Yorks Straßenschluchten oder ein verträumter Strand im Abendlicht. Diese Bilder nehmen uns mit auf eine Reise um die Welt. Unter dem Motto „Festgehaltene Momente – Landschafts- und Städteporträts“ zeigt die Schönebecker Malerin Dr. Karin Hamann in den Fluren des Magdeburger Landtages derzeit ihre Werke. Die … Weiterlesen
Erben: Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung Polizisten sind nicht die Prügelknaben der Gesellschaft Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte heute in einer aktuellen Debatte über die steigende Gewalt gegenüber Polizisten. Dazu erklärte Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten nimmt zu. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung die Große Anfrage “Sonderpädagogische Förderung in Sachsen-Anhalt” debattiert. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Besonders erfreulich ist der Befund der Anfrage, dass sich die Lehrkräfte vorbehaltloser als früher den Anforderungen des inklusiven Unterrichts stellen und entsprechende Fortbildungen zunehmend annehmen. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung die Große Anfrage Sonderpädagogische Förderung in Sachsen-Anhalt debattiert. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: Besonders erfreulich ist der Befund der Anfrage, dass sich die Lehrkräfte vorbehaltloser als früher den Anforderungen des inklusiven Unterrichts stellen und entsprechende Fortbildungen zunehmend annehmen. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung die Große Anfrage Sonderpädagogische Förderung in Sachsen-Anhalt debattiert. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: Besonders erfreulich ist der Befund der Anfrage, dass sich die Lehrkräfte vorbehaltloser als früher den Anforderungen des inklusiven Unterrichts stellen und entsprechende Fortbildungen zunehmend annehmen. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte heute in einer aktuellen Debatte über die steigende Gewalt gegenüber Polizisten. Dazu erklärte Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten nimmt zu. Besonders fällt dabei die extremistische Gewalt von rechts und links ins Auge. Für die SPD … Weiterlesen
Am Donnerstag, den 23. Februar 2012 besuchte der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka die Elbe-Saale-Klinik in Barby. Das seit 1995 bestehende Rehabilitationszentrum ist unter anderem auf kardiologische, orthopädische und Stoffwechselerklärungen spezialisiert. Hintergrund des Besuchs sind die derzeitigen bundespolitischen Beratungen über eine Neuausrichtung der Pflege. Im Gespräch mit dem Ärztlichen Direktor Dr. Henner … Weiterlesen
Die Toskana im Sommer, New Yorks Straßenschluchten oder ein verträumter Strand im Abendlicht. Diese Bilder nehmen uns mit auf eine Reise um die Welt. Unter dem Motto “Festgehaltene Momente – Landschafts- und Städteporträts” zeigt die Schönebecker Malerin Dr. Karin Hamann in den Fluren des Magdeburger Landtages derzeit ihre Werke. Die … Weiterlesen
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Kreisverkehre auch dort wo sie kaum lohnen? Im Kreis drehen geht auch ohne Kreisverkehr, wie sich in Zeitz gerade beweist. “Kreisel”, wie der Kreisverkehr im Volksmund heißt, werden an den ungewöhnlichsten Orten angelegt. Über Kreisverkehr haben sich schon ganz andere gestritten, nicht nur die Zeitzer. Dass er nun kommt, der … Weiterlesen
Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So sollen große Solarparks ab April mit knapp 30 Prozent weniger … Weiterlesen
Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen
Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So sollen große Solarparks ab April mit knapp 30 Prozent weniger … Weiterlesen
„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen
„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen
„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen