Nach dem Attentat am 22. Juli in Norwegen ist das Thema politischer Extremismus in Europa aktueller denn je. Aufhänger für dieses Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der halleschen SPD-Mitgliederzeitung “blick.punkt” waren aber eigentlich der 1. Mai in Halle, bei dem ein Aufmarsch von Neonazis durch ein breites Bündnis stark eingeschränkt werden … Weiterlesen
Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka sowie die SPD-Landtagsabgeordneten Petra Grimm-Benne und Silke Schindler erklären hinsichtlich der Drängwasser- und Vernässungsproblematik im Salzlandkreis: „Wir sind außerordentlich zufrieden mit dem Ergebnis des Gesprächs am 6. Oktober mit Landesumweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens bezüglich der Drängwasser- und Nässungsproblematik im Salzlandkreis. Die in diesem Gespräch … Weiterlesen
Zu den Feststellungen des Chaos Computer Clubs bezüglich des Bundestrojaners erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: „Sollten sich die Behauptungen des Chaos Computer Clubs zu Existenz, Fähigkeiten und Einsatz des Bundestrojaners bewahrheiten, geschehe der Einsatz nicht im Einklang mit bestehenden Gesetzen und … Weiterlesen
Zum heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts macht einmal mehr deutlich, dass eine nachträgliche Unterbringungsform zur Sicherheit der Bevölkerung notwendig ist. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesjustizministerin auf, endlich eine solche Regelung in ihren Entwurf zur Neuregelung der … Weiterlesen
Die Zahl der Metalldiebstähle in Sachsen-Anhalt hat im Jahresverlauf 2011 erneut rasant zugenommen. Bereits im ersten Halbjahr 2011 registrierte die Polizei mit 1.262 Fällen nahezu so viele wie im gesamten Jahr 2010 (1.441 Fälle). Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Angriffe auf Energieanlagen in … Weiterlesen
Wir brauchen Buchführungspflicht für Schrotthändler Die Zahl der Metalldiebstähle in Sachsen-Anhalt hat im Jahresverlauf 2011 erneut rasant zugenommen. Bereits im ersten Halbjahr 2011 registrierte die Polizei mit 1262 Fällen nahezu so viele wie im gesamten Jahr 2010 (1441 Fälle). Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen
Die Jusos Magdeburg befürworten die vom Finanzminister angekündigte Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes. Allerdings wird gleichzeitig die Beteiligung aller Betroffenen, insbesondere von…
Das öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch”, das regelmäßig vom SPD-Ortsverein präsentiert wird, hatte im Oktober den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka zu Gast. Die Gäste im “Kartoffelhaus” erlebten eine spannende Diskussion zum Thema “Afghanistan”. Burkhard Lischka konnte aus erster Hand berichten, war er doch schon selbst sowohl in Pakistan als auch in Afghanistan. … Weiterlesen
Das öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch”, das regelmäßig vom SPD-Ortsverein präsentiert wird, hatte im Oktober den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka zu Gast. Die Gäste im “Kartoffelhaus” erlebten eine spannende Diskussion zum Thema “Afghanistan”. Burkhard Lischka konnte aus erster Hand berichten, war er doch schon selbst sowohl in Pakistan als auch in Afghanistan. … Weiterlesen
Was hat die Farbe Blau im politischen Farbenspiel mit der SPD zu tun? Viel, wenn es nach der Sozialdemokratie in der Lutherstadt Wittenberg geht. Sie hatte zur alljährlichen Sommerveranstaltung der SPD in der Lutherstadt Anfang September alle SPD-Ortsvereine von der Nordsee bis zur Tschechischen Grenze eingeladen. Neben einer Delegation der … Weiterlesen
Gelbe Tonne, Krebsvorsorge, Zukunft der Bahnstrecke nach Loburg – das sind nur einige der Themen, die der SPD-Kreisparteitag im vergangenen Monat in Möckern dem neu gewählten Kreisvorstand mit auf den Weg gegeben hat. Die insgesamt zehn gewählten Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes im Jerichower Land werden über diese und andere Themen auf … Weiterlesen
Gelbe Tonne, Krebsvorsorge, Zukunft der Bahnstrecke nach Loburg – das sind nur einige der Themen, die der SPD-Kreisparteitag im vergangenen Monat in Möckern dem neu gewählten Kreisvorstand mit auf den Weg gegeben hat. Die insgesamt zehn gewählten Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes im Jerichower Land werden über diese und andere Themen auf … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Für die Finanzen auf allen staatlichen Ebenen gilt: Man kann nicht ständig mehr ausgeben … Weiterlesen
Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag „Den demografischen Wandel gestalten“ ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: „Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten 50 Jahren drastisch zurückgegangen. Die Bevölkerung überaltert. Das bringt enorme … Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen-SPD besuchte Köthener Ortschaften und ansässige Unternehmen[…]
Am 8. Oktober 1991 trafen sich – nach einer gewissen Vorlaufzeit – in Magdeburg Gleichgesinnte, um auch in Sachsen-Anhalt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) zu gründen. Aus Anlass des 20jährigen Bestehens der AsJ treffen sich die Mitglieder am 8. Oktober im Rathaus in Wernigerode und jene, die die … Weiterlesen
Die Verkehrsministerkonferenz hat gestern mit knapper Mehrheit einem weiteren Feldversuch mit Lang-Lkw, so genannten Gigalinern, zugestimmt. Auf Autobahnen in sieben Bundesländern werden dann für einen noch unbestimmten Zeitraum die bis zu 44 Tonnen schweren Lkw unterwegs sein. Dazu erklärt Holger Hövelmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Sachsen-Anhalt darf sich nicht an … Weiterlesen
Anbei möchten wir Sie über einen Aufruf des Netzwerkes “Gelebte Demokratie Dessau-Roßlau” informieren und Sie bitten sich gegen den Bundesparteitag der NPD zu engagieren. NEIN zum Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Dessau-Roßlau Liebe Mitmenschen, die neonazistische NPD will ihren Bundesparteitag am 15. und 16. Oktober 2011 in der Dessauer Anhalt-Arena … Weiterlesen
Anbei wollen wir Sie über den Aufruf des Netzwerkes “Gelebte Demokratie Dessau-Roßlau” informieren und möchten Sie bitten, sich an den Protestaktionen gegen den Bundesparteitag der NPD zu beteiligen. NEIN zum Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Dessau-Roßlau Liebe Mitmenschen, die neonazistische NPD will ihren Bundesparteitag am 15. und 16. Oktober 2011 … Weiterlesen