Es ist ein wichtiges Signal: Der Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament (ENVI) hat heute beschlossen, das europäische Klimaschutzziels auf 30 Prozent anzuheben. Die SPD begrüßt den Beschluss des Europaparlaments. “Er entspricht den Forderungen im kürzlich beschlossenen Energiekonzept der SPD”, erklärt Waltraud Wolff. “Das ist Rückenwind und … Weiterlesen
Zu dem heutigen Beschluss eines „Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ durch das Bundeskabinett erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme MdB, die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt MdB und die Berichterstatterin für den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit, Katja Mast MdB: … Weiterlesen
Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Silvia Schmidt, MdB erklärt anlässlich der Aussprache im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Bericht zur Technikfolgenabschätzung “Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz” ( BT-Drs. 16/13860): “Der heute dem Ausschuss für Arbeit und Soziales … Weiterlesen
Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, MdB fordert angesichts einer neuen Studie der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhöhte Anstrengungen zur Integration behinderter Menschen ins Arbeitsleben. In der vergangenen Woche zitierte die “Süddeutsche Zeitung” aus einer Erhebung der BA, die belegt, dass trotz Belebung am Arbeitsmarkt die Zahl arbeitsloser, behinderter Menschen … Weiterlesen
Hinweis für die Presse Zur Vorstellung eines Positionspapiers zur Behindertenpolitik lädt die SPD-Bundestagsfraktion herzlich zu einem Pressegespräch mit der Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt sowie der Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Anette Kramme ein. Termin: Donnerstag, 26. Mai 2011, 10.00 Uhr Ort: Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum E.203 Eingang Dorotheenstraße 100, 10117 … Weiterlesen
In der Landesregierung denken wir über eine Art Fonds des Landes nach, mit dem Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt bei Schwankungen der Gewerbesteuer unterstützt werden könnten. Um dies und mehr ging es beim Streitgespräch mit Jürgen Leindecker, dem Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds (SGSA). Das vollständige Gespräch zur finanziellen Lage … Weiterlesen
Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (46) ist am Dienstag, 24. Mai, von der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig zum neuen rechtspolitischen Sprecher gewählt worden. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe“, so Lischka. Der Jurist, der bisher stellvertretender Sprecher war, folgt auf Christine Lambrecht, die vor kurzem das Amt einer stellvertretenden Faktionsvorsitzenden … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 05/2011 (pdf-Datei, 337KB) »
Halle/Saale (MJ). Zwei Tage lang haben die Justizministerinnen und Justizminister der Länder auf ihrer Frühjahrskonferenz in Halle (Saale) aktuelle rechtspolitische Themen diskutiert. Annähernd 30 Punkte umfasste die Tagesordnung. „Es waren zwei Tage der sehr intensiven Diskussion“, sagt Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb, die in diesem Jahr turnusgemäß den Vorsitz … Weiterlesen
Am 1. Juni besucht die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff von 12 bis 13 Uhr die Kinderstation des Burger Kreiskrankenhauses. Dort wird sie Kindern, die den Kindertag im Krankenhaus verbringen müssen, eine lustige Geschichte vorlesen. Außerdem wird sie von der „Zauberin“ Ina Köhn aus Wegenstedt (Landkreis Börde) begleitet, die die kleinen Patienten … Weiterlesen
Am Sonntag, dem 29. Mai 2011 Als lebendiger Ortsverein nutzt die SPD Köthen auch die Gelegenheiten geselliger Unternehmungen zu Begegnungen mit Freundinnen und Freunden. Eine lange Tradition haben dabei die Frühjahrs- und Herbstwanderungen.
Zu seiner nächsten Mitgliederversammlung am Freitag, dem 27. Mai, lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg ein. Der Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn wird eine Rückschau auf die ersten Monate des Jahres 2011 halten, die besonders von den Landtagswahlen geprägt waren. Außerdem wird er als SPD-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Quedlinburg aus erster Hand über den Koalitionsvertrag … Weiterlesen
Als der CAP-Markt Quedlinburg vor einigen Tagen sein fünfjähriges Bestehen feierte, fehlte einer in der Schar der Gratulanten, der gern dabei gewesen wäre. Der neu gewählte SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hielt an diesem Tage seine erste Rede im Landtag. Den Glückwunsch holte er nun am vergangenen Mittwoch beim Sportfest der Lebenshilfe … Weiterlesen
Das Blog zum Sonntag ist heute die Umfrage zur Neugestaltung des Zeitzer Altmarktes. Die werde ich zur Erinnerung einmal die Woche veröffentlichen. Die Diskussion zur Umgestaltung des Zeitzer Altmarktes ist in vollem Gange. Eine hohe Beteiligung der Zeitzerinnen und Zeitzer ist auch wichtig, weil es ja doch ein paar strittige … Weiterlesen
Seit 1983 bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Congresses jungen Deutschen und US-Amerikanern die Möglichkeit, mit einem Voll-Stipendium für ein Jahr im jeweils anderen Land zu lernen. Auch für das Schuljahr 2012/13 möchte ich wieder interessierte Jugendliche aus der Altmark, dem Jerichower Land und dem Bördekreis … Weiterlesen
Zu seiner nächsten Mitgliederversammlung am Freitag, dem 27. Mai, lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg ein. Der Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn wird eine Rückschau auf die ersten Monate des Jahres 2011 halten, die besonders von den Landtagswahlen geprägt waren. Außerdem wird er als SPD-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Quedlinburg aus erster Hand über den Koalitionsvertrag … Weiterlesen
Zu einem besonderen Themenabend hat der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz alle Interessierten eingeladen. Die Themen Wasser und Energie standen im Mittelpunkt. Und mit dem Weißen See in Ermsleben wurde der passende Veranstaltungsort gewählt. Der ehemalige Kalk-Tagebau ist heute in privater Hand und zu einem idyllischen Seegrundstück umgewandelt. Dass auch Wissenschaftler sich mit … Weiterlesen
Zu einem besonderen Themenabend hat der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz alle Interessierten eingeladen. Die Themen Wasser und Energie standen im Mittelpunkt. Und mit dem Weißen See in Ermsleben wurde der passende Veranstaltungsort gewählt. Der ehemalige Kalk-Tagebau ist heute in privater Hand und zu einem idyllischen Seegrundstück umgewandelt. Dass auch Wissenschaftler sich mit … Weiterlesen
Erben: Alters- und Ehrenabteilungen der Feuerwehren sind wichtig für Kameradschaft und Nachwuchsgewinnung Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weilte am Freitag im Rahmen des diesjährigen Verbandstages beim Treffen der Altersabteilung des Kreisfeuerwehrverbandes Hohenmölsen. Erben, selbst Ehrenbrandmeister des Hohenmölsener Verbandes, würdigte die Arbeit der Altersabteilungen als wichtigen Bestandteil der Arbeit der Feuerwehren in … Weiterlesen
Erben: Regine Hildebrandt sollte auch in Weißenfels gewürdigt werden Der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben überbrachte bei der Feierstunde am Freitag im Weißenfelser Bootshaus die Glückwünsche der Sozialdemokraten im Burgenlandkreis zum 20jährigen Jubiläum der Arbeiterwohlfahrt in Weißenfels.