Zur Diskussion um das Finanzausgleichgesetz (FAG) erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wir verstehen die Sorgen und die Anliegen der Kommunen, schließlich ist es in Zeiten knapper Kassen ein gemeinsames Anliegen, die Kommunalfinanzen so aufzustellen, dass wir in Sachsen-Anhalt trotz der Konsolidierungserfordernissen auf allen Ebenen des Gemeinwesens leistungsfähige … Weiterlesen
Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb zeigte sich zufrieden, dass das Bundesjustiz- ministerium zur Sonderkonferenz der Jus-tizministerinnen und Justizminister in Magdeburg ein umfassendes Konzept zur Neuregelung des Rechts der Sicherungsverwahrung vorgelegt hat.
25.09.2011: 25. September 2011 Bei dem schönen Wetter an diesem Wochenende (und fast keinen Terminen) konnte ich mal wieder ausgiebig meinem Hobby frönen. Nicht nur während einer Sonnenfinsternis lohnt die Beobachtung der Sonne. An einem sonnigen Herbsttag wie heute lässt sich ebenfalls allerhand entdecken.
Auf der letzten Sitzung des Kreisparteirates des SPD-Kreisverbandes Harz in Schauen, an der auch der neue Landesgeschäftsführer Oliver Draber teilnahm, wurde turnusmäßig nach zwei Jahren ein neuer Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde der Wernigeröder Rolf Harder und zu seiner Vertreterin Wiebke Neumann vom Ortsverein Ballenstedt/Falkenstein und zu seinem Vertreter Markus … Weiterlesen
Halberstadt: Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD) wird mit 9 stimmberechtigten Delegierten auf der AfA Landeskonferenz Ende Oktober in Magdeburg vertreten sein. Neben den 4 Harzer Vorstandsmitgliedern wurden weitere 5 Delegierte für den mitgliederstärksten Kreisverband Sachsen-Anhalts gewählt, teilte der Kreisvorsitzende, Mario Hennig, in Halberstadt mit. Inhaltlich … Weiterlesen
In der letzten Woche tagten die Fachausschüsse des Landtages, so auch Finanz- und Innenausschuss. Nachfolgend ein kleiner Einblick in die wichtigsten Ergebnisse: Ausschuss für Finanzen Bei der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am letzten Mittwoch waren zwei Themen besonders im Fokus der Abgeordneten. Ein wichtiger Punkt waren die Folgen des … Weiterlesen
“Ich bekomme heute Kilometergeld”, meint Birgit Göde, die Klassenleiterin der Vierten an der Grundschule Elster scherzhaft. Sie ist den ganzen Vormittag zwischen zwei Klassenräumen unterwegs. Denn sie betreut an diesem Tag fünf kleine Projektgruppen zu jeweils vier oder fünf Schülern. Die beschäftigen sich mit ihrem Heimatland Sachsen-Anhalt. Die Grundschüler gestalten … Weiterlesen
23.09.2011: 22. September 2011 „Noch sechs Plätze im Bus frei“ – so war es am Dienstag in der Volksstimme zu lesen, und da beschlossen meine Frau und ich kurzfristig, uns für die Reise zum Papstbesuch in Berlin anzumelden. Sicherlich könnte man auch über die Medien alles Wichtige (und vieles Unwichtige) … Weiterlesen
20.09.2011: 20. September 2011 Anbei der Bericht von unserem Kreisparteitag am vergangenen Freitag in Möckern. Ich freue mich natürlich über das gute Ergebnis bei der Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden und danke allen für das damit verbundene Vertrauen. Und Dank auch an Katrin Budde, die als Gast bei unserem Parteitag war.
Sachsen-Anhalt will die Ganztagsbetreuung für Kinder ausbauen. “Alle Jungen und Mädchen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, sollen einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung haben”, teilte ein Sprecher des Sozialministeriums am Samstag in Magdeburg mit.
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat sich dafür ausgesprochen, alle Zukunftschancen für das Kurzentrum Bad Suderode auszuloten und optimal zu nutzen. Deshalb sei der Weg, einen privaten Investor über eine europaweite Ausschreibung zu finden, auf jeden Fall richtig. Grundvoraussetzung hierfür sei jedoch, dass die Anforderungen an einen modernen Kurstandort, der … Weiterlesen
23.09.2011: 22. September 2011 „Noch sechs Plätze im Bus frei“ – so war es am Dienstag in der Volksstimme zu lesen, und da beschlossen meine Frau und ich kurzfristig, uns für die Reise zum Papstbesuch in Berlin anzumelden. Sicherlich könnte man auch über die Medien alles Wichtige (und vieles Unwichtige) … Weiterlesen
Bild: Fabio Sommaruga / pixelio.de Die gemeinsame Initiative der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen geführten Bundesländer zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes wurde heute im Bundesrat beraten. Der Gesetzentwurf sieht – anders als der Regierungsentwurf – eine klare Stärkung der kommunalen Aufgabenträger und eine verbindliche Verankerung der Barrierefreiheit vor. Öffentlicher Nahverkehr … Weiterlesen
Deutschland hat die schlechteste Regierung seit Jahrzehnten. Zwei Jahre nach dem Start von Schwarz-Gelb ist das Urteil von Medien und Öffentlichkeit verheerend: Union und FDP sind mit der Regierungsverantwortung überfordert und zu einer soliden, geradlinigen und vorausschauenden Politik nicht in der Lage. Wir bilanzieren.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff ermuntert Vereine, Gruppen, Kommunen, Einrichtungen, Unternehmen und Einzelpersonen, sich noch bis zum 5. Oktober um den 2. Landesintegrationspreis 2011 zu bewerben. Beispielhafte Projekte im Bereich Integration, die einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von zugewanderten Menschen in Sachsen-Anhalt leisten, sollen mit diesem Preis … Weiterlesen
Joujou / pixelio.de Zum achten Mal rufen die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam mit der Deutsche Bahn zum bundesweiten Vorlesetag auf. Er findet in diesem Jahr am 18. November statt. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum … Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der heutigen Sonderjustizministerkonferenz zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Spät – hoffentlich nicht zu spät – hat die Bundesjustizministerin auf Drängen ihrer Länderkolleginnen und -kollegen heute ein Konzept zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung vorgelegt. Angesichts der Tatsache, dass es sich um das … Weiterlesen
Volksstimme vom 22.09.2011 Die Zeit drängt. Darin sind sich Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, einig. Und folgt man Lischkas Äußerungen, könnte man meinen, es sei schon zu spät. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Volksstimme vom 22.09.2011 Mit einer Probefahrt demonstrierten die SPD-Ortsvereine Mitte und Stadtfeld, dass der Westen der Stadt für Rollstuhlfahrer praktisch unzugänglich ist. Mit Rollifahrer Andreas Poppe fuhren sie mit der Linie 6 entlang der Großen Diesdorfer Straße und suchten vergeblich nach barrierefreien Haltestellen. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »