Alle Artikel

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden SPD/Bündnis90-GRÜNE[…]

In Sachsen-Anhalt rekrutiert die Bundeswehr überdurchschnittlich viele Soldaten. Immer wieder besuche ich diese Soldaten in den Standorten im Norden Sachsen-Anhalts. Das ist für viele überraschend, weil ich gegen verschiedene Auslandseinsätze der Bundeswehr gestimmt habe. Mit den Soldaten habe ich darüber spannende Diskussionen geführt. Sie respektieren, dass ich jeden Einsatz kritisch … Weiterlesen

<!– By use of this code snippet, I agree to the Brightcove Publisher T and C found at https://accounts.brightcove.com/en/terms-and-conditions/. –> <!– This script tag will cause the Brightcove Players defined above it to be created as soon as the line is read by the browser. If you wish to have … Weiterlesen

Am Freitag, dem 15. Juli, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 13:00 bis 14:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Auf Einladung des derzeit amtieren Verwaltungsratsvorsitzenden und Landratskandidat Wolfgang Zahn besuchte Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) am 13.07.2011 die Kreissparkasse Börde. Hier wurde dem Minister die Geschäftsentwicklung vorgestellt. Ziel war es auch, dem Minister über die Aktivitäten der Stiftung der Kreissparkasse zu unterrichten. Jährlich knapp 100000 Euro werden für unterstützedende Maßnahmen … Weiterlesen

Barby (ky). Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um die Erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz verstärkt in das öffentliche Bewusstsein zu rücken? Vor dem Hintergrund dieser Frage haben Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, Petra Grimm-Benne, Mitglied des Landtags, und Marko Mühlstein, Vorsitzender des Fachauschusses Energie der SPD, das Teutloff-Kompetenzzentrum für Erneuerbare Energien „Hermann … Weiterlesen

Erben: Feinde der Demokratie sind unverändert aktiv – Verfassungsschutzbericht 2010 ist eindeutig Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) … Weiterlesen

Erben: Finanzausschuss gibt Geld für Sanierung des Polizeireviers Salzwedel frei – Wesentliche Verbesserung für die Bediensteten Der Finanzausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat heute beschlossen, rund 3,2 Millionen Euro für die Sanierung des Polizeireviers „Altmarkkreis Salzwedel“ (Große Pagenbergstraße 10, 29410 Salzwedel) freizugeben.

250 km im Grenzbereich – Eine Filmdokumentation zum Thema “Mauer”[…]

Am Dienstag, dem 12. Juli 2011, besuchte Dr. Verena Späthe im Rahmen der Landtagswette mit dem Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. (KJR) die integrative Kinder- und Jugendferienfreizeit des Jugendrotkreuz Sachsen-Anhalt in der Jugendherberge Dessau.

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen

Spontan Zusammenarbeit örtlicher Akteure mit Tourismusmarketing GmbH vereinbart Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Nadine Hampel besuchten am gestrigen Dienstag Tourismusexperten des Landes das Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“. Darunter der Geschäftsführer der Tourismusmarketing Sachsen-Anhalt GmbH, Herr Matthias Pöschel, der Vorsitzende des Tourismusverbandes des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Lars-Jörn Zimmer, die Geschäftsführerin des Landestourismusverbandes Frau … Weiterlesen

VON KAI GAUSELMANN MAGDEBURG/MZ. Schon vor seiner Gründung heute Mittag ist der neue Frauen-Beirat des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) in der Koalition hoch umstritten. Der Beirat sei “überflüssig, weil er Doppelstrukturen schafft, die ebenso ineffizient wie teuer sind”, sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nadine Hampel, der MZ. Auch die … Weiterlesen

Die Harzer SPD lädt am 16. Juli nach Halberstadt zum Brunnenfest. Hierzu laden wir alle Halberstädterinnen und Halberstädter herzlich ein. Traditionell findet das Sommerfest des SPD-Kreisverbandes rund um den Halberstädter Johannesbrunnen statt. Natürlich ist für Information, musikalische Unterhaltung und das leibliche Wohl gesorgt. Für die jüngsten Besucher gibt es eine Hüpfburg, … Weiterlesen

Auf einer Informationsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel “Keine Freiheit den Feinden der Freiheit? Die NPD als Herausforderung im demokratischen Verfassungsstaat” am vergangenen Mittwoch kam es zu einem Eklat. Holger Stahlknecht, amtierender Innenminister von Sachsen-Anhalt, bezeichnete laut Volksstimme friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten als Personen, „die ihr Gutmenschentum auf dem Rücken … Weiterlesen

Nachdem das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert ist, haben die Länder Änderungsbedarf gegenüber den Gesetzen im Energiepaket signalisiert. Auch die sachsen-anhaltische SPD fordert gegenüber der Bundesregierung Nachbesserungen an den Gesetzen. Dazu erklärte Marko Mühlstein, Vorsitzender des Landesfachausschusses Energie und ehemaliger Bundestagsabgeordnete : „Die Bundesregierung hat … Weiterlesen

Nachdem das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert ist, haben die Länder Änderungsbedarf gegenüber den Gesetzen im Energiepaket signalisiert. Auch die sachsen-anhaltische SPD fordert gegenüber der Bundesregierung Nachbesserungen an den Gesetzen. Dazu erklärte Marko Mühlstein, Vorsitzender des Landesfachausschusses Energie und ehemaliger Bundestagsabgeordnete : „Die Bundesregierung hat … Weiterlesen

Quelle: Harzer Volksstimme 12.07.2011

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, wir erleben derzeit den stärksten Aufschwung seit zwanzig Jahren, mit steigenden Steuereinnahmen und sinkenden Arbeitslosenzahlen. Die Regierung Merkel/Rösler ist dennoch nicht in der Lage, diese positiven Rahmenbedingungen zu nutzen, um Deutschland auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Weder in der Arbeitsmarktpolitik noch … Weiterlesen