Der Landesparteirat der SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Samstag in einer Videokonferenz ausführlich über die Krise der Koalition und die Situation nach der gestrigen Entlassung von CDU-Innenminister Stahlknecht diskutiert. Landesvorsitzende Juliane Kleemann: „Bei allen, die sich an der Diskussion beteiligt haben, war die tiefe Sorge herauszuhören, was in Sachsen-Anhalt aktuell auf … Weiterlesen
In Magdeburg kappelt’s in der Koalition Der Innenminister muss gehen, die Koalition steht auf der Kippe. Im politischen Magdeburg rumort es. Und nicht nur dort. Wegen 86 Cent Gebührenerhöhung? Zur Situation die SPD Sachsen-Anhalt: „Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat … Weiterlesen
Zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht in der heutigen Ausgabe der Volksstimme erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Mit dem heutigen Interview von Holger Stahlknecht in der Volksstimme ist klar: Die CDU in Sachsen-Anhalt zeigt im Konflikt um den Rundfunkbeitrag zwei Gesichter. Es muss und wird sich schnell entscheiden, welches … Weiterlesen
Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat für Qualitätsjournalismus in Deutschland. Seine unabhängige Rolle in unserem Mediensystem ist auch wichtig für die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten, die bei Privatmedien arbeiten. Er ist Teil der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Unabhängigkeit bedeutet … Weiterlesen
Mit der Anti-Gewalt-Kampagne “Köthen bekennt Farbe” soll vom 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, bis zum 10. Dezember auf das Thema Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht werden. Die Köthener Händler waren dazu aufgerufen, ihre Schaufenster und Auslagen mit der Farbe Orange zu gestalten, um damit ein zeichen … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 3. Dezember 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung: Unsere Anträge: Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt (Antrag A0142/20) Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost (Antrag A0144/20) Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Antrag A0157/20, interfraktionell) Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg – Sakura-Allee … Weiterlesen
Im Zuge der Diskussion um die Aufenthaltsqualität innerhalb der Altstadt und auf dem Marktplatz fordern BürgerInnen immer wieder mehr Grün. Dies aufgreifend fordert die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), dass die Stadtverwaltung noch einmal intensiver prüft, welche Möglichkeiten der Begrünung im Altstadtring umgesetzt werden können. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Die … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wirbt für eine Teilnahme am IG Innovationspreis Mitteldeutschland 2021, der sich zum Ziel gesetzt hat, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft von Wirtschaft und Industrie in den Ländern Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen zu stärken. „Für den Preis können sich Unternehmen in den Bereichen Automobile, Chemie/Kunststoffe, Energie/Umwelt/Solarwirtschaft, Informationstechnologie … Weiterlesen
Aufgrund der Schließung von Restaurants, Imbissen und Bars liefern viele Gastronomiebetriebe ihre Waren aus bzw. sie stellen Getränke und Speisen zur Abholung bereit. Um die bestehenden Angebote der Gastronomen sichtbarer zu machen und die Gastronomen aktiv zu unterstützen, fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf, mit ihren Möglichkeiten (z.B. über die … Weiterlesen
Magdeburg, 30. November 2020 SPD Ortsverein Magdeburg-Ost übergibt „Weihnachtskalender“ an das Paritätische Regenbogenhaus auf dem Werder Die vorweihnachtliche Zeit ist mit dem 1. Advent angebrochen. Nun beginnt eine Zeit, in der Miteinander und Zusammensein einen ganz besonderen Stellenwert haben. Im Jahr 2020 ist aber so Vieles anders und darum für … Weiterlesen