In den letzten Tagen und Wochen wurde zwischen den Spitzen von SPD und CDU ein gemeinsamer Koalitionsvertrag ausgehandelt, der die Arbeit einer gemeinsamen Regierung in den nächsten 5 Jahren bestimmen soll. Am Vorabend des außerordentlichen Landesparteitages unserer Partei auf dem dieser Koalitionsvertrag beschlossen wurde tagte der Landesausschuss und der Landesvorstand … Weiterlesen
Mit 87 % Zustimmung bereiteten die Delegierten des Landesparteitages den Weg zur gemeinsamen Koalition zwischen SPD und CDU. Die SPD-Landesvorsitzende, Katrin Budde, wertete das Papier „als klaren Erfolg“. Viele Punkte mit denen die Sozialdemokraten in den Landtagswahlkampf gezogen waren werden die Landespolitik in den nächsten 5 Jahren maßgeblich prägen. Auch … Weiterlesen
Die Tinte unter dem paraphierten Koalitionsvertrag war noch nicht trocken, da trafen sich die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises am Mittwochabend in Osterfeld zu einer Mitgliederversammlung. SPD-Kreisvorsitzender Rüdiger Erben, der als Mitglied des Koaltionsausschusses noch bis zum späten Vormittag die Verhandlungen mit der CDU geführt hatte, erläuterte die Inhalte der ausgehandelten Vereinbarung. … Weiterlesen
Mit 87 % Zustimmung bereiteten die Delegierten des Landesparteitages den Weg zur gemeinsamen Koalition zwischen SPD und CDU. Die SPD-Landesvorsitzende, Katrin Budde, wertete das Papier „als klaren Erfolg“. Viele Punkte mit denen die Sozialdemokraten in den Landtagswahlkampf gezogen waren werden die Landespolitik in den nächsten 5 Jahren maßgeblich prägen.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016 “Sachsen-Anhalt geht seinen Weg” herunterladen pdf-Datei, Dateigröße: 217 KB Ähnliche Beiträge: 7. April 2011 — Eckpunkte für den Koalitionsvertrag zur Bildung einer neuen Landesregierung für Sachsen-Anhalt 22. März 2011 — Sachsen-Anhalt hat gewählt – eine erste Auswertung 21. Februar 2011 — Jens Bullerjahn startet „KulTour“ durch … Weiterlesen
Was die „Neue Fruchtbringende Gesellschaft“ aus Köthen aufs Schild hebt und was derweil andere aufs Schild schreiben. An der Straße der deutschen Sprache können sie alles, außer hochdeutsch. Wer kennt ihn nicht, den Werbespruch „Wir können alles. Außer hochdeutsch.“ Baden-Württemberg warb so bundesweit für seine Wirtschaftsstandorte. Ein deutsches Bundesland wirbt … Weiterlesen
Berlin/Magdeburg. Die Stellvertretende Jusostadtverbandsvorsitzende Tina Rosner (#) war als eine von 60 Mädchen der Einladung…
Anabell Köhler und Silvia Schmidt Die 15-Jährige Schülerin Anabell Köhler besuchte anlässlich des Girlsday 2011 die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt in Berlin. Anabell hatte sich, wie viele andere Mädchen aus der Region, um den begehrten Platz beworben. Bereits am Vorabend fand eine Begrüßung durch die SPD-Bundestagsfraktion und eine Führung durch das … Weiterlesen
Volksstimme vom 15.04.2011: “Magdeburg putzt sich” – Rot-rote Putz-Koalition fegt in Neu-Olvenstedt durch
Zu Protokoll gegebene Reden zum TOP 13.a: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Burkhard Lischka, Karin Roth (Esslingen), Dr. Sascha Raabe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Stärkung der humanitären Lage in Afghanistan und der … Weiterlesen
15.04.2011: 15. April 2011 Am gestrigen Donnerstagabend hat die CDU auf ihrem Landesparteitag dem Koalitionsvertrag mit der SPD mit großer Mehrheit zugestimmt. Das ist gut so.
15.04.2011: 15. April 2011 Morgen findet der außerordentliche Landesparteitag der SPD-Sachsen-Anhalt statt, auf dem der Koalitionsvertrag mit der CDU zur Abstimmung steht. Aus dem Jerichower Land fahren fünf Delegierte nach Magdeburg ins AMO: Angelika Engel aus Möckern, Elke Fenger-Schwindack aus Burg, Eva Marquardt aus Gerwisch, Kay Gericke aus Biederitz und … Weiterlesen
Mitglieder der Magdeburger Interessengemeinschaft Innenstadt besuchten auf Einladung von Burkhard Lischka den Bundestag. Im ausführlichen Gespräch erläuterte der Bundestagsabgeordnete den Gewerbetreibenden eine typische Arbeitswoche in Berlin und beschrieb einige der aktuellen poltischen Themenfelder – vom Urheberrecht bis hin zur humanitären Lage in Afghanistan. Anschließend verfolgte die Gruppe von der Besuchertribüne … Weiterlesen
Am Wochenende im AWO-Kulturkeller: Diskussion und Modellbahn-Seminar, Eintritt frei ! […]
Broschüre: Bundestag auf einen Blick Die Broschüre “*Fakten: Der Bundestag auf einen Blick*” ist jetzt auch als barrierefreie pdf – Version verfügbar. Mit einer entsprechenden Software (“Screenreader”) können somit auch sehbehinderte oder blinde Menschen diese Borschüre nutzen. Darüber hinaus kann mit dieser Software natürlich auch das umfängliche übrige barrierefreie Internetangebot … Weiterlesen
Europa rückt ein Stück näher zusammen. Zum 30. April 2011 enden die Übergangsfristen der Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und auch der Dienstleistungsfreiheit in bisher beschränkten Branchen für die Länder Mittel- und Osteuropas, die 2004 der Europäischen Union beigetreten waren. Damit wird für die Bürgerinnen und Bürger dieser Länder eine der fundamentalen … Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des SPD Kreiverbandes Burgenlandkreis stellten die beiden SPD Abgeordneten Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt den Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen-Anhalt vor. Wohlwollend wurde dabei zur Kenntnis genommen, dass sich viele Forderungen der SPD in dem Papier wieder finden. So gibt es z.B. ab 2013 … Weiterlesen
13.04.2011: 13. April 2011 Heute wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit ist die Grundlage für die politische Arbeit der nächsten Jahre gelegt. Er muss noch von den Parteitagen von CDU und SPD bestätigt werden. Am kommenden Dienstag beginnt dann mit der konstituierenden Landtagssitzung die Parlamentsarbeit.
Berlin/Magdeburg. 60 Mädchen hat die SPD-Fraktion im Bundestag zum Girls‘ Day nach Berlin eingeladen, damit sie den Politikern einen Tag lang über die Schulter schauen konnten. „Noch immer sind Frauen in verschiedenen Berufen deutlich unterrepräsentiert. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen! Insofern war der Girls‘ Day als größtes … Weiterlesen
Die Jusos in der SPD Halle (Saale) fordern von der designierten Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Dr. Birgitta Wolff, ein detailliertes Konzept für die Zusammenführung beider Ressorts. Dieses muss konkrete Vorstellungen darüber enthalten, (1) wie genau die ins Spiel gebrachten Synergieeffekte zwischen beiden Bereichen erzielt werden sollen, (2) wie … Weiterlesen