Das Blog zum Sonntag // Ein Mutmann bei den Wutbürgern. Anders als in medialen Volksverblödungstalkshows gibts auf ehrliche Fragen ehrliche Antworten. Alles ohne Regiebuch. Das tut doch mal gut. Ein Mutmann geht zu den Wutbürgern und spricht mit ihnen. Die erste Volksversammlung in Stuttgart war den “großen“ Medien, also den vermeintlich … Weiterlesen
Gestern hat der Bundestag beschlossen, dass zukünftig Kinderlärm nicht mehr als schädliche Umwelteinwirkung gilt. Der Bundestag hat das Bundesimmissionsschutzgesetz dahingehend geändert, dass nicht mehr Richtwerte wie z. B. für Industrieanlagen zur Bewertung von Kinderlärm herangezogen werden dürfen. Gleichzeitig soll auch das Bauplanungsrecht geändert werden, das eine Zulassung von Kindertageseinrichtungen in … Weiterlesen
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat hatte auf seiner Jahrestagung einen Beschluss gefasst, der die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches zur Volksverhetzung, d.h. die schärfere Ahndung rassistischer und diskriminierender Äußerungen fordert. Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby hat diesen Beschluss in seiner Funktion als Vorsitzender des Rates gegenüber der rechten Wochenzeitung „Junge … Weiterlesen
Unter dem Motto: Richtig. Wichtig. Lebenswichtig, findet am morgen der diesjährige Tag der Organspende statt. Der erste Samstag im Juni ist seit 29 Jahren traditionell der Organspende gewidmet. Er ist ein wichtiger Anlass, um das Thema Organspende verstärkt in das öffentliche Bewusstsein zu rücken. In ganz Deutschland nutzen Selbsthilfegruppen, Krankenkassen, … Weiterlesen
Es ist Kindertag, schönes Wetter und man muss im Krankenhaus sein. Das ist nicht spaßig. Um die kleinen Patienten etwas aufzumuntern, nahm Waltraud Wolff ein lustiges Kinderbuch unter den Arm, lud eine tolle “Zauberin” ein und machte sich auf den Weg zur Kinderstation des Kreiskrankenhauses in Burg. Auch Ärzte und … Weiterlesen
Fachkräftemangel. Aus dem derzeit häufigsten Wort und wichtigstem Thema macht die Regierung Programme und einen Selbstbedienungsladen. Koste es was es wolle? Handwerksmeister Müller (Name geändert) braucht einen Azubi. „Koste es was es wolle,“ hat er gemeint. Müller hat es immer so gehalten. Die bei ihm den Job des Elektrikers lernten … Weiterlesen
Erben: Wasserrettung ist wichtiger Teil der Gefahrenabwehr Rettungsdienstgesetz muss zügig geändert werden Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hat heute bei einem Besuch der DRK-Wasserwacht Weißenfels bei der Absicherung des Wassersports auf der Saale von der Leistungsfähigkeit der Angehörigen der Wasserrettung überzeugt. Erben lobte die … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt kritisieren die Reaktionen des Innenministers auf die Verkehrsunfälle in Oschersleben vehement. Jedes Jahr findet in Oschersleben, nahe Magdeburg, das größte Treffen von Fans der Automarke Opel bundesweit statt. In diesem Jahr kam es leider zu negativen Folgeereignissen, so kamen bei mehreren Verkehrsunfällen Menschen zu Tode. Scheinbar waren … Weiterlesen
Seit 2009 wird jährlich der „Deutsche Engagementpreis“ als Würdigung für bürgerschaftliches Engagement verliehen. Darauf macht der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn aufmerksam: „Mit der Verleihung dieser Auszeichnung werden Menschen, Organisationen und Unternehmen gewürdigt, die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft einsetzen. Ich weiß, dass es auch hier bei uns sehr viele engagierte Menschen … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt befürchten Kosten in Milliardenhöhe für den Steuerzahler Im dritten Quartal 2010 ließ sich die schwarz-gelbe Bundesregierung an, das heiße Eisen der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken anzufassen. Heiß deswegen, war doch unter der rot-grünen Bundesregierung kurz nach dem Jahrtausendwechsel der Atomkonsens zustande gekommen. Ein Konsens nicht nur zwischen Energiewirtschaft … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt befürchten Kosten in Milliardenhöhe für den Steuerzahler Im dritten Quartal 2010 ließ sich die schwarz-gelbe Bundesregierung an, das heiße Eisen der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken anzufassen. Heiß deswegen, war doch unter der rot-grünen Bundesregierung kurz nach dem Jahrtausendwechsel der Atomkonsens zustande gekommen. Ein Konsens nicht nur zwischen Energiewirtschaft … Weiterlesen
Ausgabe 05/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 05/2011) als … Weiterlesen
Ausgabe 05/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 05/2011) als … Weiterlesen
„In den Spitzengremien der größten, deutschen Unternehmen sind Frauen noch immer unterrepräsentiert“, so die Ministerin für Justiz und Gleichstellung Prof. Dr. Angela Kolb. Mit diesen Worten eröffnete die Abgeordnete der Region Wolfen, Sandersdorf und Zörbig einen spannenden Diskussionsabend am Dienstag im Kulturhaus Wolfen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustausches stand die Frage, … Weiterlesen
„In den Spitzengremien der größten, deutschen Unternehmen sind Frauen noch immer unterrepräsentiert“, so die Ministerin für Justiz und Gleichstellung Prof. Dr. Angela Kolb. Mit diesen Worten eröffnete die Abgeordnete der Region Wolfen, Sandersdorf und Zörbig einen spannenden Diskussionsabend am Dienstag im Kulturhaus Wolfen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustausches stand die Frage, … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Interessierten auch in diesem Jahr wieder zu einer thematischen Wanderung „Vereinsengagement für touristische Objekte in der Stadt Falkenstein/Harz“ein. Sie sind herzlich eingeladen! Treffpunkt: 4. Juni 2011, 9:30 Uhr Parkplatz Degnershausen Routenverlauf: Treff in Degenershausen Wir besuchen mit einem geführten Rundgang den Landschaftspark Degnershausen und werden … Weiterlesen
Am Mittwoch, dem 1. Juni, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 14:00 bis 16:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu einer Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat hatte auf seiner Jahrestagung einen Beschluss gefasst, der die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches zur Volksverhetzung, d.h. die schärfere Ahndung rassistischer und diskriminierender Äußerungen fordert. Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby hat diesen Beschluss in seiner Funktion als Vorsitzender des Rates gegenüber der rechten Wochenzeitung „Junge … Weiterlesen
Der heute veröffentlichte Arbeitsmarktbericht Mai 2011 der Bundesagentur für Arbeit weist einen leichten saisonalen Rückgang der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen im Vergleich zu den Vormonaten aus.Während im April 2011 183.491 schwerbehinderte Menschen erwerbslos gemeldet waren, ging deren Zahl auf 180.394 im Mai 2011 zurück. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 06.06.2011 die nächste Bürgersprechstunde im Ratskeller im Sangerhäuser Ortsteil Oberröblingen, Oberröblinger Str. 63 durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine … Weiterlesen