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Am heutigen Samstag fand in der Naumburger Familienbildungsstätte der tradionelle gemeinsame Neujahrsempfang der Naumburger Landtagsabgeordneten Krimhild Fischer und des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis statt. Neben den Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis konnten dort zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens begrüßt werden, so der Naumburger Oberbürgermeister Bernward Küper, Landrat Harri Reiche, OLG-Präsident Winfried Schubert, Justizminister … Weiterlesen

Die Juso-Hochschulgruppe an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hat am 27. Januar 2011 turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neue Hochschulgruppen-Sprecherin wurde die Studentin der Medizinischen Physik und studentische Senatorin Tina Fuhrmann (Bild), die bislang stellvertretende Sprecherin war. Die bisherige Sprecherin Marija Ljahhova beendet im laufenden Semester ihr Studium und stand deshalb nicht … Weiterlesen

Die Juso-Hochschulgruppe an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hat am 27. Januar 2011 turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neue Hochschulgruppen-Sprecherin wurde die Studentin der Medizinischen Physik und studentische Senatorin Tina Fuhrmann (Bild), die bislang stellvertretende Sprecherin war. Die bisherige Sprecherin Marija Ljahhova beendet im laufenden Semester ihr Studium und stand deshalb nicht … Weiterlesen

PressemitteilungBurg, den 27. Januar 2011 Jens Bullerjahn und Matthias Graner besuchen Sekundarschule in Möser Bei einer Veranstaltung der „Friedrich-Ebert-Stiftung“ im vergangenen Jahr in Biederitz hatte die Lehrerin der Sekundarschule Möser, Denise Reichenbach, den Finanzminister Bullerjahn angesprochen und ihn in die Sekundarschule Möser eingeladen. Dieser Besuch fand kürzlich in Begleitung des … Weiterlesen

Der fraktionsübergreifende Antrag zur Gleichstellung der Opfer von Zwangssterilisierung und “Euthanasie” soll eine große Ungerechtigkeit bei der Entschädigung von Opfergruppen beenden. Die Erhöhung der Härteleistungen an Opfer von nationalsozialistischen Opfermaßnahmen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgegesetz von 120 Euro auf 291 Euro ist längst überfällig, ebenso die Einbeziehung der Opfer von “Euthanasie”-Maßnahmen. … Weiterlesen

Zur zweiten Jahressitzung der Jusos Halle (Saale) war als Gast Barbara Höckmann, Vorsitzende des Regionalverbandes der Arbeiterwohlfahrt Halle-Merseburg (AWO) geladen. Darüber hinaus wurde die Gründung des Rings Politischer Jugend in Halle besprochen. Barbara Höckmann erläuterte den rund 30 Anwesenden zunächst den Aufbau und das umfangreiche Aufgabenspektrum der AWO. Schwerpunkte seien … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, am heutigen Tag verlängerte der Deutsche Bundestag das Mandat für den ISAF-Aghanistan-Einsatz. Ich habe nach reiflicher Überlegung der Verlängerung zugestimmt. Ausschlaggebend war für mich, dass noch in diesem Jahr der Abzug der Bundeswehr beginnen soll. Wir Sozialdemokraten setzen uns im Parlament dafür ein, dass … Weiterlesen

Der fraktionsübergreifende Antrag zur Gleichstellung der Opfer von Zwangssterilisierung und “Euthanasie” soll eine große Ungerechtigkeit bei der Entschädigung von Opfergruppen beenden. Die Erhöhung der Härteleistungen an Opfer von nationalsozialistischen Opfermaßnahmen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgegesetz von 120 Euro auf 291 Euro ist längst überfällig, ebenso die Einbeziehung der Opfer von “Euthanasie”-Maßnahmen. … Weiterlesen

Als eine Konsequenz aus dem aktuellen Dioxin-Skandal haben wir einen besseren Schutz von sog. Whistleblowern gefordert. Insider, die die zuständigen Behörden über Missstände bei ihren Arbeitgebern informieren, müssen gesetzlich vor Kündigung geschützt werden. Ich begrüße sehr, dass parallel dazu eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht wurde (https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=15699). Zeichnen Sie diese … Weiterlesen

Mittendorf: Schulsystem in Sachsen-Anhalt ist weder durchlässig noch gerecht – CDU-Kultusministerin redet sich die Welt schön Zur heutigen Pressemitteilung des Kultusministeriums “Das Schulsystem von Sachsen-Anhalt ist durchlässig” erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Es hat mittlerweile System, dass die CDU und ihre Kultusministerin sich die Welt schön reden und … Weiterlesen

Zur Einlösung eines Versprechens besuchte Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) am Donnerstag, 27. Januar, den MDF-Platten-Hersteller VARIOBOARD in Magdeburg-Rothensee. Bullerjahn wurde durch den Protesttag des Europäischen Holzwerkstoffverbandes am 29. Oktober letzten Jahres, an dem sich auch VARIOBOARD beteiligte, auf die Sorgen und Nöte des Unternehmens aufmerksam. „Hier geht es um … Weiterlesen

Am zurückliegenden Dienstag, den 25. Januar 2011, wählten die Mitglieder des Ortsvereins Halle-Süd ihren neuen Ortsvereinsvorstand. „Viel geschafft und noch viel mehr vor uns“ – so oder so ähnlich könnte man die Arbeit des Ortvereins Halle-Süd und seines Ortsvereinsvorstands in den zurückliegenden zwei Jahren zusammenfassen.

Geöffnete Feldpost, der ungeklärte Tod eines Soldaten in Afghanistan und immer neue ungeheuerliche Enthüllungen in der so genannten „Gorch Fock“-Affäre – die Öffentlichkeit wollte glauben, der Höhepunkt der Nachlässigkeiten im Verteidigungsressort, wäre nun endlich erreicht. Jedoch begrub der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), diese Hoffnung, mit seinem ersten Wehrbericht. … Weiterlesen

Zur heutigen Polemik der CDU, die SPD plane die Abschaffung der Gymnasien, erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die CDU betreibt bewusste Wählertäuschung und baut ein Trugbild auf. Fakt ist: Die SPD will die Gymnasien nicht abschaffen. Wir wollen die Gemeinschaftsschule als gleichberechtigte Schulform. Und wir wollen, dass … Weiterlesen

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de „Die Zahl der arbeitslosen Menschen mit Behinderung steigt seit Monaten an, während die allgemeine Arbeitslosigkeit sinkt. Diese Entwicklung muss gebremst werden. Sie zeigt deutlich auf, dass wir keinen der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechenden inklusiven und durchlässigen Arbeitsmarkt haben. Im Gegenteil: Menschen mit Behinderung sind trotz der bestehenden … Weiterlesen

Zur gestrigen Pressemitteilung des Kultusministeriums „Das Schulsystem von Sachsen-Anhalt ist durchlässig“ erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es hat mittlerweile System, dass die CDU und ihre Kultusministerin sich die Welt schön reden und so tun, als hätte es den Bildungskonvent nicht gegeben. Dabei ist das Schulsystem in Sachsen-Anhalt weder … Weiterlesen

„Das Schulsystem in Sachsen-Anhalt ist vielfältig und durchlässig. Einbahnstraßen gibt es nicht.“ Diese Aussage von Kultusministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff bei einem Informationsgespräch am 26. Januar 2011 in Magdeburg sorgt für reichlich Zündstoff. Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zeigte sich aufgebracht und erklärte: “Es hat mittlerweile System, dass die … Weiterlesen

Stadtratsfraktion SPD/Bündnis 90-Die GRÜNEN und SPD Ortsverein Köthen positionieren sich zur Fasanerie[…]

Schülerinnen und Schüler der zehnten Jahrgangsstufe der Ernst-Wille-Sekundarschule in Magdeburg haben am 26. Januar auf Einladung von MdB Burkhard Lischka den Bundestag besucht. Neben einem Abstecher auf die Reichstagskuppel gehörte in Berlin auch ein Gespräch über aktuelle Politik und die Aufgaben eines Abgeordneten im Bundestag mit zum Programm. Danach blieb … Weiterlesen

Magdeburg. Auf Einladung der Bürgerinitiative Olvenstedt e.V. kommt MdB Burkhard Lischka am Mittwoch, 2. Februar, in den Räumen der Bürgerinitiative mit Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Gesundheitsreform, den Änderungen für ALG-II-Empfänger und Kürzungen bei der Städtebauförderung ins Gespräch. Das Bürgergespräch findet statt am Mittwoch, 2. Februar, 18 Uhr, bei … Weiterlesen