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Trotz Dioxin-Skandal und entgegen allen Beteuerungen ist Ministerin Aigner nicht bereit, für mehr Transparenz zu sorgen. Anstelle der notwendigen Verbesserungen bei der Verbraucherinformation müssen Verbraucher nun auch noch mit Verschlechterungen rechnen: Bisher wurden Verbraucheranfragen, die sich auf Verstöße gegen das Lebensmittelrecht bezogen, kostenlos beantwortet. Demnächst sollen Verbraucher die Kosten übernehmen, … Weiterlesen

Ab sofort können sich politisch interessierte Mädchen aus der Region Mansfeld-Südharz, Saalekreis, dem Burgenlandkreis sowie dem Harz bei der Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Fraktion, unter silvia.schmidt@bundestag.de für den Girls´Day im Deutschen Bundestag am 14. April 2011 bewerben. Die Bewerberinnen sollten mindestens 15 Jahre alt sein und die Klasse 9 … Weiterlesen

In ihrer ersten Video-Botschaft stellt sich Rosi Dizner ihren Wählerinnen und Wählern vor und beschreibt in 2 min, welche politischen Standpunkte sie vertritt und welche Pläne und Ideen sie für die Zukunft ihres Wahlkreises hat.

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, den Auftakt unserer Arbeit im neuen Jahr haben wir mit der Klausur in Magdeburg gesetzt. Unter dem Titel „Deutschland 2020 – Vollbeschäftigung, Fortschritt, Lebensqualität im neuen Jahrzehnt“ haben wir ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm aufgelegt. Wir wollen in diesem Jahr verstärkt an den Antworten … Weiterlesen

Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 01/2011 herunterladen (pdf-Datei, 263KB) »

Siegfried Siegel, Harzer Landtagskandidat und der Wernigeröder SPD-Ortsverein laden am 26. Januar zu seinem öffentlichen Bildungsforum alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Hochkarätiger Gast ist mit Stephan Dorgerloh der Moderator des Bildungskonventes in Sachsen-Anhalt. Fragen, wie die nach der Notwendigkeit eines längeren gemeinsamen Lernens in der Schule, nach einer Verringerung der Schulabbrecherquote,  nach einer … Weiterlesen

Siegfried Siegel, Harzer Landtagskandidat und der Wernigeröder SPD-Ortsverein laden am 26. Januar zu seinem öffentlichen Bildungsforum alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Hochkarätiger Gast ist mit Stephan Dorgerloh der Moderator des Bildungskonventes in Sachsen-Anhalt. Fragen, wie die nach der Notwendigkeit eines längeren gemeinsamen Lernens in der Schule, nach einer Verringerung der Schulabbrecherquote,  nach einer … Weiterlesen

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Leiharbeit wird nach einer aktuellen Erhebung der Bundesagentur für Arbeit immer noch skandalös niedrig bezahlt. „Der Aufschwung ist bei Millionen arbeitender Menschen nicht angekommen“, stellt der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn fest. „Es gibt in vielen Bereichen sinkende Reallöhne, insbesondere schlecht bezahlte Leiharbeit nimmt … Weiterlesen

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Leiharbeit wird nach einer aktuellen Erhebung der Bundesagentur für Arbeit immer noch skandalös niedrig bezahlt. „Der Aufschwung ist bei Millionen arbeitender Menschen nicht angekommen“, stellt der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn fest. „Es gibt in vielen Bereichen sinkende Reallöhne, insbesondere schlecht bezahlte Leiharbeit nimmt … Weiterlesen

Am Sonntag, dem 16. Januar 2011, besuchte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe vom Saalehochwasser betroffene Menschen am Werder in Merseburg.

Einen erlebnisreichen Tag hatten alle Teilnehmerinnen des 3. Verena-Cups im Mädchenfußball am 15. Januar 2011. Auch wenn die Titelverteidigerinnen des gastgebenden SV 99 Merseburg in diesem Jahr keine Chance auf den erneuten Cupgewinn hatten, gab es tolle Fußballkost und interessante Spiele zu sehen. Schirmherrin Dr. Verena Späthe (SPD), die den … Weiterlesen

Am 8.1.2011 jährte sich zum 20. Mal die Gründung des Altstadtvereins Merseburg. Auf einer Festveranstaltung wurde der Geschichte des Vereins gedacht. Ein neues Mitglied konnte im Altstadtverein Merseburg e.V. ebenfalls begrüßt werden. Frau Dr. Verena Späthe möchte sich ebenfalls für die Belange des Vereins einsetzen.

Das kann doch nicht wahr sein! Wo leben wir denn? Unfassbar – Diese Gedanken bewegen mich dieser Tage nicht etwa angesichts der unglaublichen Wassermassen, die sich über weite Gebiete meines Wahlkreises ergießen. Elbe, Ohre, Havel, Aland und andere Nebenflüsse haben ihre Flussbetten verlassen, Gräben laufen über, steigendes Grundwasser drängt in die … Weiterlesen

SPD Ortsverein Quedlinburg wendet sich an Wirtschaftsminister Reiner Haseloff Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat sich im Hinblick auf die Situation des Kurzentrums Bad Suderode in einem Schreiben an Wirtschaftsminister Reiner Haseloff gewandt. Nachdem man bereits Finanzminister Jens Bullerjahn eingeschaltet habe, sei es nunmehr auch notwendig, den Wirtschaftsminister aufzufordern, im Hinblick auf … Weiterlesen

SPD Ortsverein Quedlinburg wendet sich an Wirtschaftsminister Reiner Haseloff Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat sich im Hinblick auf die Situation des Kurzentrums Bad Suderode in einem Schreiben an Wirtschaftsminister Reiner Haseloff gewandt. Nachdem man bereits Finanzminister Jens Bullerjahn eingeschaltet habe, sei es nunmehr auch notwendig, den Wirtschaftsminister aufzufordern, im Hinblick auf … Weiterlesen

Blankenburgs junge Skateboarder und Fahrrad-Crosser machen ernst. Sie kämpfen für eine geeignete Fläche für ihre rasanten Hobbys. Bei einem ersten gemeinsamen Treffen mit Vertretern der Stadtverwaltung, der Jugendclubs und Vereine sowie von Eltern wurden erste Schritte vereinbart, wie auch kurzfristig ein sogenannter Playground geschaffen werden könnte. Blankenburg. Sie fahren auf … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen und ihnen einen guten Start ins Jahr 2011 wünschen. Nach einer sehr guten Klausur in Magdeburg startete die SPD-Bundestagsfraktion mit frischer Kraft ins neue Jahr. Einer der ersten Termine war eine Anhörung der Arbeitsgruppe Arbeit und … Weiterlesen

Erleichtert hat sich der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes zur Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt gezeigt.

In dieser Woche führte die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion eine Expertenanhörung zur Barrierefreiheit durch. Hierzu erklärt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, MdB: “Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für Teilhabe an der Gesellschaft. Ob es um die Barrierefreiheit in den Bereichen Verkehr und Bau oder den barrierefreien Zugang zu … Weiterlesen

Im Rahmen der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur sprachen sich die Mitglieder mit großer Mehrheit für ein Restauratorgesetz aus. Die Koalitionsfraktionen griffen in mehreren Änderungsanträgen die wesentlichen Anregungen aus der Anhörung auf. Der Landtag wird das Gesetz in seiner letzten Sitzung im Februar beschließen. Dazu erklärt … Weiterlesen