Vision, Ziele und Meilensteine statt Konzeptitis.

„Was andere können, können wir auch,“ sagt der Zeitzer Sozialdemokrat Reiner Eckel und will eine konstruktive Debatte um regionale Visionen anstoßen. Dazu will er in einer Onlineumfrage wissen, wie die Menschen das sehen. Ich unterstelle nur die besten Absichten. Doch … Weiterlesen →

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Jusos freuen sich über Umsetzung ihrer Wahlkampf-Ideen

Ein üblicher Neujahrsempfang hat eine ausgewählte Gästeliste, findet in geschlossenen Räumen statt und es treffen sich dort Multiplikatoren einer Region. In Köthen war das am vergangenen Donnerstag ganz anders. Der SPD-Landtagskandidat Ronald Mormann hatte ALLE Bürgerinnen und Bürger eingeladen zu seinem „Neujahrsempfang für alle“ unter dem Motto „Sibirischer Abend“ auf … Weiterlesen

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Kultusministerium ignoriert Gesamtschulen in Elterninformation – Anschein politischen Kalküls muss ausgeräumt werden

In der vergangenen Woche stellte die Kultusministerin Prof. Wolff das neue Faltblatt „Bildungswege in Sachsen-Anhalt. Von der Grundschule zum Beruf oder Studium.“ vor. Das Faltblatt richtet sich als Orientierung für den weiteren Schulweg vornehmlich an Eltern und Schüler an Grundschulen und soll dort verteilt werden. Allerdings fehlt im Faltblatt die … Weiterlesen

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Wirtschaft rauf – Löhne rauf!

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen „Nach der internationalen Finanzkrise und den damit verbundenen Wachstumseinbrüchen hat sich die deutsche Wirtschaft erfreulicherweise kräftig erholt. Dies vor allem auch, weil die SPD die erfolgreichen Konjunktur- und Kurzarbeiterprogramme angestoßen hat“, stellt der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn fest. „Jetzt ist es an der … Weiterlesen

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Wirtschaft rauf – Löhne rauf!

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen „Nach der internationalen Finanzkrise und den damit verbundenen Wachstumseinbrüchen hat sich die deutsche Wirtschaft erfreulicherweise kräftig erholt. Dies vor allem auch, weil die SPD die erfolgreichen Konjunktur- und Kurzarbeiterprogramme angestoßen hat“, stellt der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn fest. „Jetzt ist es an der … Weiterlesen

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Die Neuregelung der Hartz IV- Sätze muss endlich kommen!

Die Jusos fordern die Bundesregierung auf beim Thema der Neuregelung der Hartz IV – Sätze endlich Kompromissbereitschaft zu zeigen. Auf seiner letzten Sitzung am 29.01.2011 in Halle (Saale) hat sich der Juso-Landesarbeitskreis „Bildung & Soziales“ mit diesem Thema und der damit verbundenen aktuellen öffentlichen Debatte beschäftigt. Als Gast konnte die … Weiterlesen

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Gemeinsame Podiumsveranstaltung der Jusos und Schwusos zum Thema „Leben unterm Regenbogen“

Im Wahlkampf werden die Unterschiede zwischen den Parteien deutlich: besonders groß ist der Unterschied beim Willen zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften. Während dies aus Sicht der SPD untrennbar mit dem Gedanken der (Chancen-)Gerechtigkeit zu tun hat und damit erklärtes Ziel unserer Politik sein muss, hinken weite Teile von CDU/CSU einmal mehr … Weiterlesen

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Netze auswerfen. Linien bilden. Pflöcke einschlagen.

Auf den ersten Blick ein trübes Bild: 1.200 Menschen ziehen jährlich fort, Orte und Betriebe ächzen unter hohem Durchschnittsalter bei Einwohnern und Belegschaften. Zeit für echte Visionen und Zielsetzungen.  Zum MZ Artikel vom 27.01.2011 Mit dem zweiten Blick Grund für … Weiterlesen →

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Kriegerische Lügen?

Nun hat er entschieden, der Deutsche Bundestag. Die Parlamentsarmee wird sich also wohl auch an Großoffensiven beteiligen. Auch das ist neu.Wie soll das genannt werden, was der Deutsche Bundestag gestern beschloss? Kriegerische Lügen, mehr kann mir dazu nicht einfallen. Westerwelle … Weiterlesen →

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Mehrgenerationenhäusern nicht den Hahn zudrehen

In Deutschland gibt es rund 500 Mehrgenerationenhäuser, deren Aktivitäten von der Kinderbetreuung über regelmäßige Mittagtische, Familienbildung, Seniorenarbeit, Weiterbildungs- und Freizeitangeboten für Jung und Alt bis zur Gesundheitsberatung reichen. Auch in den Mehrgenerationenhäusern in Stendal, Salzwedel und Osterburg werden die vielfältigen Angebote gern von der Bevölkerung angenommen. Sie ermöglichen jungen Eltern … Weiterlesen

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Neujahrsempfang der SPD Burgenlandkreis

Am heutigen Samstag fand in der Naumburger Familienbildungsstätte der tradionelle gemeinsame Neujahrsempfang der Naumburger Landtagsabgeordneten Krimhild Fischer und des SPD-Kreisverbandes Burgenlandkreis statt. Neben den Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis konnten dort zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens begrüßt werden, so der Naumburger Oberbürgermeister Bernward Küper, Landrat Harri Reiche, OLG-Präsident Winfried Schubert, Justizminister … Weiterlesen

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Juso-Hochschulgruppe Halle mit neuem Vorstand

Die Juso-Hochschulgruppe an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hat am 27. Januar 2011 turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neue Hochschulgruppen-Sprecherin wurde die Studentin der Medizinischen Physik und studentische Senatorin Tina Fuhrmann (Bild), die bislang stellvertretende Sprecherin war. Die bisherige Sprecherin Marija Ljahhova beendet im laufenden Semester ihr Studium und stand deshalb nicht … Weiterlesen

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Juso-Hochschulgruppe Halle mit neuem Vorstand

Die Juso-Hochschulgruppe an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hat am 27. Januar 2011 turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neue Hochschulgruppen-Sprecherin wurde die Studentin der Medizinischen Physik und studentische Senatorin Tina Fuhrmann (Bild), die bislang stellvertretende Sprecherin war. Die bisherige Sprecherin Marija Ljahhova beendet im laufenden Semester ihr Studium und stand deshalb nicht … Weiterlesen

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PM – 27012011 – Sekundarschule Möser

PressemitteilungBurg, den 27. Januar 2011 Jens Bullerjahn und Matthias Graner besuchen Sekundarschule in Möser Bei einer Veranstaltung der „Friedrich-Ebert-Stiftung“ im vergangenen Jahr in Biederitz hatte die Lehrerin der Sekundarschule Möser, Denise Reichenbach, den Finanzminister Bullerjahn angesprochen und ihn in die Sekundarschule Möser eingeladen. Dieser Besuch fand kürzlich in Begleitung des … Weiterlesen

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Anlässlich der Gedenkveranstaltung für die Opfer des nationalsozialistischen Vernichtungsprogramms “Aktion T4″ erklärt Silvia Schmidt

Der fraktionsübergreifende Antrag zur Gleichstellung der Opfer von Zwangssterilisierung und “Euthanasie” soll eine große Ungerechtigkeit bei der Entschädigung von Opfergruppen beenden. Die Erhöhung der Härteleistungen an Opfer von nationalsozialistischen Opfermaßnahmen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgegesetz von 120 Euro auf 291 Euro ist längst überfällig, ebenso die Einbeziehung der Opfer von “Euthanasie”-Maßnahmen. … Weiterlesen

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Jusos Halle informierten sich über die Arbeiterwohlfahrt

Zur zweiten Jahressitzung der Jusos Halle (Saale) war als Gast Barbara Höckmann, Vorsitzende des Regionalverbandes der Arbeiterwohlfahrt Halle-Merseburg (AWO) geladen. Darüber hinaus wurde die Gründung des Rings Politischer Jugend in Halle besprochen. Barbara Höckmann erläuterte den rund 30 Anwesenden zunächst den Aufbau und das umfangreiche Aufgabenspektrum der AWO. Schwerpunkte seien … Weiterlesen

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Zur Woche 2/2011

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, am heutigen Tag verlängerte der Deutsche Bundestag das Mandat für den ISAF-Aghanistan-Einsatz. Ich habe nach reiflicher Überlegung der Verlängerung zugestimmt. Ausschlaggebend war für mich, dass noch in diesem Jahr der Abzug der Bundeswehr beginnen soll. Wir Sozialdemokraten setzen uns im Parlament dafür ein, dass … Weiterlesen

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Anlässlich der Gedenkveranstaltung für die Opfer des nationalsozialistischen Vernichtungsprogramms “T4″ erklärt Silvia Schmidt

Der fraktionsübergreifende Antrag zur Gleichstellung der Opfer von Zwangssterilisierung und “Euthanasie” soll eine große Ungerechtigkeit bei der Entschädigung von Opfergruppen beenden. Die Erhöhung der Härteleistungen an Opfer von nationalsozialistischen Opfermaßnahmen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgegesetz von 120 Euro auf 291 Euro ist längst überfällig, ebenso die Einbeziehung der Opfer von “Euthanasie”-Maßnahmen. … Weiterlesen

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Petition zum besseren Schutz von Whistleblowern

Als eine Konsequenz aus dem aktuellen Dioxin-Skandal haben wir einen besseren Schutz von sog. Whistleblowern gefordert. Insider, die die zuständigen Behörden über Missstände bei ihren Arbeitgebern informieren, müssen gesetzlich vor Kündigung geschützt werden. Ich begrüße sehr, dass parallel dazu eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht wurde (https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=15699). Zeichnen Sie diese … Weiterlesen

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