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Anlässlich der heutigen Vorstellung des Positionspapieres der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde 2009 ratifiziert und muss nun umgesetzt werden. Sie bringt die menschenrechtliche Perspektive in die Behindertenpolitik ein und formuliert … Weiterlesen

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hatte in einem gemeinsamen Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag Dietmar Bartsch im Focus Mitgliedern der Linken eine politische Heimat in der SPD angeboten, wenn sie mit der Entwicklung ihrer Partei unzufrieden seien. Dabei solle auch eine frühere SED-Mitgliedschaft kein Hindernis sein. Dazu … Weiterlesen

Harzer Volksstimme 26.5.2011

Nicht erst die verstörenden Bilder der Katastrophe von Fukushima haben gezeigt: Es gibt keine Alternative zum Atomausstieg! Atomkraft ist gefährlich und die Sicherheit der AKWs nur in statistischen Wahrscheinlichkeiten zu berechnen. Zu dem ist die Endlagerung der radioaktiven Abfälle nach wie vor nicht geklärt und durch die Lagerproblematik ist Atomstrom … Weiterlesen

Am vergangenen Montag führte die ASF Sachsen-Anhalt ihre turnusmäßige Landeskonferenz durch, bei der die bisherige Vorsitzende Corinna Reinecke souverän wiedergewählt wurde. Als Stellvertreterinnen stehen ihr Birgit Buß und Victoria Schmid zur Seite. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen Ursula Binde, Petra Börst-Harder, Angelika Engel, Kerstin Mogdans, Irina Oberländer, Inka-Ulrike … Weiterlesen

Aufforderung zur Teilnahme am 28.05.2011 in Magdeburg oder ist es Ihnen egal, woher der Strom kommt ?[…]

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte der Jusos-Harz, hiermit möchte ich euch zu unserer nächsten Mitgliederversammlung der Jusos-Harz einladen. Datum: 01. Juni 2011 Uhrzeit: 19 Uhr Ort: Cafè am Heizhaus, Am Tiergarten 21 b, 38871 Ilsenburg Anfang des Jahres wurde das Cafè am Heizhaus, welches vom Kultur, Bildung und Freizeit e.V. … Weiterlesen

Es ist ein wichtiges Signal: Der Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament (ENVI) hat heute beschlossen, das europäische Klimaschutzziels auf 30 Prozent anzuheben. Die SPD begrüßt den Beschluss des Europaparlaments. “Er entspricht den Forderungen im kürzlich beschlossenen Energiekonzept der SPD”, erklärt Waltraud Wolff. “Das ist Rückenwind und … Weiterlesen

Zu dem heutigen Beschluss eines „Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ durch das Bundeskabinett erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme MdB, die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt MdB und die Berichterstatterin für den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit, Katja Mast MdB: … Weiterlesen

Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Silvia Schmidt, MdB erklärt anlässlich der Aussprache im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Bericht zur Technikfolgenabschätzung “Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz” ( BT-Drs. 16/13860): “Der heute dem Ausschuss für Arbeit und Soziales … Weiterlesen

Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, MdB fordert angesichts einer neuen Studie der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhöhte Anstrengungen zur Integration behinderter Menschen ins Arbeitsleben. In der vergangenen Woche zitierte die “Süddeutsche Zeitung” aus einer Erhebung der BA, die belegt, dass trotz Belebung am Arbeitsmarkt die Zahl arbeitsloser, behinderter Menschen … Weiterlesen

Hinweis für die Presse Zur Vorstellung eines Positionspapiers zur Behindertenpolitik lädt die SPD-Bundestagsfraktion herzlich zu einem Pressegespräch mit der Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt sowie der Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Anette Kramme ein. Termin: Donnerstag, 26. Mai 2011, 10.00 Uhr Ort: Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum E.203 Eingang Dorotheenstraße 100, 10117 … Weiterlesen

In der Landesregierung denken wir über eine Art Fonds des Landes nach, mit dem Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt bei Schwankungen der Gewerbesteuer unterstützt werden könnten. Um dies und mehr ging es beim Streitgespräch mit Jürgen Leindecker, dem Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds (SGSA). Das vollständige Gespräch zur finanziellen Lage … Weiterlesen

Berlin. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (46) ist am Dienstag, 24. Mai, von der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig zum neuen rechtspolitischen Sprecher gewählt worden. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe“, so Lischka. Der Jurist, der bisher stellvertretender Sprecher war, folgt auf Christine Lambrecht, die vor kurzem das Amt einer stellvertretenden Faktionsvorsitzenden … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 05/2011 (pdf-Datei, 337KB) »

Halle/Saale (MJ). Zwei Tage lang haben die Justizministerinnen und Justizminister der Länder auf ihrer Frühjahrskonferenz in Halle (Saale) aktuelle rechtspolitische Themen diskutiert. Annähernd 30 Punkte umfasste die Tagesordnung. „Es waren zwei Tage der sehr intensiven Diskussion“, sagt Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb, die in diesem Jahr turnusgemäß den Vorsitz … Weiterlesen

Am 1. Juni besucht die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff von 12 bis 13 Uhr die Kinderstation des Burger Kreiskrankenhauses. Dort wird sie Kindern, die den Kindertag im Krankenhaus verbringen müssen, eine lustige Geschichte vorlesen. Außerdem wird sie von der „Zauberin“ Ina Köhn aus Wegenstedt (Landkreis Börde) begleitet, die die kleinen Patienten … Weiterlesen

Am Sonntag, dem 29. Mai 2011 Als lebendiger Ortsverein nutzt die SPD Köthen auch die Gelegenheiten geselliger Unternehmungen zu Begegnungen mit Freundinnen und Freunden. Eine lange Tradition haben dabei die Frühjahrs- und Herbstwanderungen.

Zu seiner nächsten Mitgliederversammlung am Freitag, dem 27. Mai, lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg ein. Der Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn wird eine Rückschau auf die ersten Monate des Jahres 2011 halten, die besonders von den Landtagswahlen geprägt waren. Außerdem wird er als SPD-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Quedlinburg aus erster Hand über den Koalitionsvertrag … Weiterlesen

Als der CAP-Markt Quedlinburg vor einigen Tagen sein fünfjähriges Bestehen feierte, fehlte einer in der Schar der Gratulanten, der gern dabei gewesen wäre. Der neu gewählte SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hielt an diesem Tage seine erste Rede im Landtag. Den Glückwunsch holte er nun am vergangenen Mittwoch beim Sportfest der Lebenshilfe … Weiterlesen