Broschüre: Bundestag auf einen Blick Die Broschüre “*Fakten: Der Bundestag auf einen Blick*” ist jetzt auch als barrierefreie pdf – Version verfügbar. Mit einer entsprechenden Software (“Screenreader”) können somit auch sehbehinderte oder blinde Menschen diese Borschüre nutzen. Darüber hinaus kann mit dieser Software natürlich auch das umfängliche übrige barrierefreie Internetangebot … Weiterlesen
Europa rückt ein Stück näher zusammen. Zum 30. April 2011 enden die Übergangsfristen der Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und auch der Dienstleistungsfreiheit in bisher beschränkten Branchen für die Länder Mittel- und Osteuropas, die 2004 der Europäischen Union beigetreten waren. Damit wird für die Bürgerinnen und Bürger dieser Länder eine der fundamentalen … Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des SPD Kreiverbandes Burgenlandkreis stellten die beiden SPD Abgeordneten Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt den Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen-Anhalt vor. Wohlwollend wurde dabei zur Kenntnis genommen, dass sich viele Forderungen der SPD in dem Papier wieder finden. So gibt es z.B. ab 2013 … Weiterlesen
13.04.2011: 13. April 2011 Heute wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit ist die Grundlage für die politische Arbeit der nächsten Jahre gelegt. Er muss noch von den Parteitagen von CDU und SPD bestätigt werden. Am kommenden Dienstag beginnt dann mit der konstituierenden Landtagssitzung die Parlamentsarbeit.
Berlin/Magdeburg. 60 Mädchen hat die SPD-Fraktion im Bundestag zum Girls‘ Day nach Berlin eingeladen, damit sie den Politikern einen Tag lang über die Schulter schauen konnten. „Noch immer sind Frauen in verschiedenen Berufen deutlich unterrepräsentiert. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen! Insofern war der Girls‘ Day als größtes … Weiterlesen
Die Jusos in der SPD Halle (Saale) fordern von der designierten Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Dr. Birgitta Wolff, ein detailliertes Konzept für die Zusammenführung beider Ressorts. Dieses muss konkrete Vorstellungen darüber enthalten, (1) wie genau die ins Spiel gebrachten Synergieeffekte zwischen beiden Bereichen erzielt werden sollen, (2) wie … Weiterlesen
Ein Bericht über eine neue Idee die auch unsere Stadt mit in den Blickpunkt rückt […]
Am Mittwochvormittag haben die Parteispitzen von CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit den Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung bereitet. Das Papier umfasst rund 64 Seiten und steht unter dem Titel “Sachsen-Anhalt geht seinen Weg – Wachstum, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit”. Am Sonnabend, den 16. April tritt um 10 … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Energiekonzept beschlossen: Energie muss umweltverträglich erzeugt werden, sie muss als Teil der Daseinsvorsorge für Verbraucher bezahlbar und in ihrer Versorgung sicher sein. Die Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt einen Weg zu einer Energiewende auf, mit der die Energieversorgung in Deutschland langfristig von fossilen und nuklearen Brennstoffen hin zu … Weiterlesen
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de Bei einem Sondertreffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern wurde ein Kompromiss zu einem neuem Ärztegesetz auf den Weg gebracht. Ein Ziel ist es, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern. “Ich finde es sehr sinnvoll, dass die Länder zukünftig ein weitergehendes Mitspracherecht bei … Weiterlesen
Magdeburg, 11.April 2011 Der SPD Landesparteirat sprach sich auf der heutigen Sitzung in Magdeburg, in einer überwältigen Mehrheit bei zwei Enthaltungen und einer Ablehnung, für den Verbleib der Wissenschafts- und Hochschulzuständigkeit im Kultusministerium aus.
Im Sommer kommen rund 250 junge Stipendiaten aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland. Die Jugendlichen haben Stipendien für ein Austauschjahr im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten, die der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem Kongress der USA seit 1983 an Schüler beiderseits des Atlantiks vergibt. Die Bundestagsabgeordnete Waltraud … Weiterlesen
Die SPD will nach der Bundestagswahl 2013 eine Bürgerversicherung einführen, die Arbeitnehmer entlastet. Mit einem veränderten Arbeitgeberbeitrag und wachsenden Steuern auf Kapitalerträge will die SPD ihr Konzept der Bürgerversicherung finanzieren. Das SPD-Präsidium beschloss am Montag das Konzept “Die Bürgerversicherung – solidarisch, gerecht und leistungsfähig”. Ziel der Bürgerversicherung ist es, so … Weiterlesen
Am vergangenen Samstag kam der Harzer SPD-Kreisvorstand zu seiner alljährlichen Klausurtagung in Quedlinburg zusammen. Die Sozialdemokraten nutzten diese Begegnung, um die Landtagswahl und deren Ergebnis intensiv auszuwerten und die politische Arbeit der nächsten Monate zu planen und vorzubereiten. Am Rande der Klausurtagung beschäftigten sich die Mitglieder des Kreisvorstandes ebenfalls mit … Weiterlesen
Am vergangenen Samstag kam der Harzer SPD-Kreisvorstand zu seiner alljährlichen Klausurtagung in Quedlinburg zusammen. Die Sozialdemokraten nutzten diese Begegnung, um die Landtagswahl und deren Ergebnis intensiv auszuwerten und die politische Arbeit der nächsten Monate zu planen und vorzubereiten. Am Rande der Klausurtagung beschäftigten sich die Mitglieder des Kreisvorstandes ebenfalls mit … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, diese Woche haben wir unseren Antrag zur Lohngleichheit von Frauen und Männern im Bundestag diskutiert. Ministerin Schröder demonstrierte wieder ihr geringes Interesse an dem Thema und glänzte bei der Debatte durch Abwesenheit. Wenn es nach Schwarz-Gelb geht, soll alles beim Alten bleiben. … Weiterlesen
In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU schwelt derzeit ein Konflikt: Die CDU würde gerne das Wissenschaftsressort ins Wirtschaftsministerium verlegen, aus den Reihen der SPD gibt es hierzu viele kritische Stimmen. Unter anderem hatte sich die bisherige bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Rita Mittendorf, öffentlich gegen solche Überlegungen ausgesprochen. Auch die … Weiterlesen
Das Blog am Sonntag. Was einem nicht immer bewusst ist, in manchen Zeiten jedoch plötzlich klar wird: Die Kluft zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Im Großen wie im Kleinen. Jawohl, ich habe mein Profilfoto auf facebook geändert. „Atomkraft? Nein Danke!“ war zuvor als Button neben dem Porträt zu sehen. Grundsätzlich gilt … Weiterlesen
Die vergangenen Landtagswahlen und die laufenden Koalitionsverhandlungen standen im Mittelpunkt der letzten Mitgliederversammlung der SPD Ballenstedt-Falkenstein/Harz. So zeigten sich die Mitglieder erfreut über die deutlich sozialdemokratische Handschrift der ersten Ergebnisse. „Einige zentrale Forderungen der SPD konnten durchgesetzt werden, wie ein Vergabegesetz und die Ganztagsbetreuung in der KITA für alle Kinder. … Weiterlesen
Die vergangenen Landtagswahlen und die laufenden Koalitionsverhandlungen standen im Mittelpunkt der letzten Mitgliederversammlung der SPD Ballenstedt-Falkenstein/Harz. So zeigten sich die Mitglieder erfreut über die deutlich sozialdemokratische Handschrift der ersten Ergebnisse. „Einige zentrale Forderungen der SPD konnten durchgesetzt werden, wie ein Vergabegesetz und die Ganztagsbetreuung in der KITA für alle Kinder. … Weiterlesen