Es ist einfach nicht zu fassen: Da kritisiert die hiesige CDU, dass Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten auf Bezieher von HARTZ-IV-Geld nunmehr voll angerechnet wird(Volksstimme vom 9.2.). Wer hat denn dafür gesorgt? Niemand anders als die CDU hat im Bundestag auf dessen 79. Sitzung am 3. Dezember 2010 mit der Stimme … Weiterlesen
„Bummi“ erhält in Halle ein neues Zuhause. Sozialminister Norbert Bischoff überreicht der Kindertageseinrichtung am Donnerstag einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro für den Neubau der Kita. Das Geld stammt aus dem Kita-Investitionsprogramm Sachsen-Anhalt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 2,6 Millionen Euro. Nach der Modernisierung können in … Weiterlesen
Aktionskünstler Rolf Becker unterstützt den Landtagswahlkampf der SPD Das „bekannteste Original des Ostens“, der Hallenser Rolf Becker – besser bekannt als „Drehorgel-Rolf“ – wird im Rahmen des Landtagswahlkampfes auch mehrfach Quedlinburg besuchen. Fürs erste hat er angekündigt, am kommenden Mittwoch am Info-Stand der SPD auf dem Marktplatz den Quedlinburger Landtagskandidaten … Weiterlesen
Siegfried Siegel, Harzer Landtagskandidat, und Dr. Ronald Brachmann, sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter für den Norharz, Ilsenburg und Blankenburg, laden zur Diskussionsveranstaltung über die Sicherheit und die Kriminalität im Bereich des Altkreises Wernigerode ein. Kompetenter Gast ist der Staatssekretär des Innenministeriums von Sachsen-Anhalt, Herr Rüdiger Erben. Ein Vertreter des Polizeireviers Harz wird ebenso anwesend … Weiterlesen
Pünktlich zum Wahlkampfauftakt hat die SPD Sachsen-Anhalt eine Broschüre mit Zielen und Vorhaben für die Zukunft unseres Bundeslandes veröffentlich. Hier können Sie online in der Broschüre zum Wahlprogramm blättern oder sie direkt downloaden.
PressemitteilungBurg, den 11. Februar 2011 Bürgersprechstunde im SPD Bürgerbüro Die Probleme von Bürger in einer Bürgersprechstunde berühren oft die Bundespolitik sowie die Landespolitik. Bei der Lösung der Probleme müssen wieder langwierige Rücksprachen mit den Bundesbehörden und umgekehrt durchgeführt werden.Daher haben sich die SPD-Bundestagsabgeordnete, Waltraud Wolff und der SPD-Landtagsabgeordnete, Matthias Graner … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 10. Februar 2011 Stephan Dorgerloh besucht Burg-Theater in Burg Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Matthias Graner wird der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung des SPD Landesverbandes Sachsen-Anhalt, Stephan Dorgerloh, am Dienstag, dem 15. Februar 2011, um 11.00 Uhr das Burg-Theater in Burg besuchen. Da ein Kino immer auch auch … Weiterlesen
“Einmal Hartz IV – immer Hartz IV?” – zu diesem Thema hatten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und der SPD-Ortsverein Wernigerode zum öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” eingeladen. Gesprächspartner war Dirk Michelmann, Betriebsleiter der seit Anfang des Jahres für den ganzen Landkreis Harz zuständigen “Kommunalen Beschäftigungsagentur – Jobcenter Landkreis Harz”. Die Stühle im … Weiterlesen
“Einmal Hartz IV – immer Hartz IV?” – zu diesem Thema hatten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und der SPD-Ortsverein Wernigerode zum öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” eingeladen. Gesprächspartner war Dirk Michelmann, Betriebsleiter der seit Anfang des Jahres für den ganzen Landkreis Harz zuständigen “Kommunalen Beschäftigungsagentur – Jobcenter Landkreis Harz”. Die Stühle im … Weiterlesen
Der Landkreis Stendal ist der Kreis mit der höchsten Arbeitslosenquote in Sachsen-Anhalt. Sie liegt bei 16,7 Prozent, Gleichzeitig stehen in Stendal in diesem Jahr 27,7, Prozent weniger Eingliederungsleistungen zur Verfügung. 10 Millionen Euro weniger, mit denen Ausbildung, Weiterbildung und somit Chancen am Arbeitsmarkt finanziert werden können. Im Altmarkkreis Salzwedel sind … Weiterlesen
Was die Union unter solidarischer Gesundheitspolitik und Steuererleichterung versteht und wen sie damit meint. Ich empfehle, den Lohnschein für den ersten Monat mit dem Taschenrechner zu lesen. Gerechtigkeit? Fehlanzeige. „Mehr Netto vom Brutto“ war eine der zentralen Wahlaussagen. Und dass … Weiterlesen →
Prof. Dr. Angela Kolb steht Rede und Antwort zu Fragen der Sicherheit Im Mittelpunkt eines vom SPD Ortsverein Fuhneaue organisierten Stadtgespräches in Zörbig stehen am Donnerstag, den 18. Februar 2011 um 18.00 Uhr die Themen „Sicherheit und Kriminalität“. Gemeinsam mit Landesjustizministerin Prof. Dr. Angela Kolb, SPD und Vertretern der Jugendhilfe … Weiterlesen
Prof. Dr. Angela Kolb steht Rede und Antwort zu Fragen der Sicherheit Im Mittelpunkt eines vom SPD Ortsverein Fuhneaue organisierten Stadtgespräches in Zörbig stehen am Donnerstag, den 18. Februar 2011 um 18.00 Uhr die Themen „Sicherheit und Kriminalität“. Gemeinsam mit Landesjustizministerin Prof. Dr. Angela Kolb, SPD und Vertretern der Jugendhilfe … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat alle politisch Verantwortlichen dazu aufgerufen, sich für den Erhalt des Kurzentrums in Bad Suderode einzusetzen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn kritisierte den Wirtschaftsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Herrn Dr. Reiner Haseloff (CDU), für sein mangelndes Engagement für das Kurzentrum. Es sei nicht nachzuvollziehen, erklärte Steppuhn, dass Minister Haseloff … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat alle politisch Verantwortlichen dazu aufgerufen, sich für den Erhalt des Kurzentrums in Bad Suderode einzusetzen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn kritisierte den Wirtschaftsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Herrn Dr. Reiner Haseloff (CDU), für sein mangelndes Engagement für das Kurzentrum. Es sei nicht nachzuvollziehen, erklärte Steppuhn, dass Minister Haseloff … Weiterlesen
Normalerweise treffen sich die jungen Schülerinnen und Schüler aus Magdeburg-Olvenstedt nach dem Unterricht im „Lerntreff“ in der St.-Josef-Straße 73, um dort mit drei Betreuern Hausaufgaben zu machen und ihre Freizeit zu verbringen. Das Projekt der städtischen Beschäftigungsgesellschaft AQB richtet sich an Kinder aus einkommensschwachen Familien. Auf Initiative des engagierten Betreuers … Weiterlesen
Finanzminister Jens Bullerjahn und Innenminister Holger Hövelmann haben am 09. Februar 2011 gemeinsam die neu gebaute Sporthalle auf dem Areal der Fachhochschule Polizei in Aschersleben an die Rektorin der Christiane Bergmann übergeben. Der stellvertretende Ministerpräsident Jens Bullerjahn sagte dazu: „Die Fachhochschule findet jetzt nicht nur sehr gute Bedingungen für die … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in vielen Nachtsitzungen versuchten in dieser Woche Vertreter von SPD, Grünen und der Regierung einen tragfähigen Kompromiss zur Hartz IV-Reform zu finden. Leider scheiterten die Verhandlungen bisher an der starren Haltung der Koalition. Dort will man anscheinend nicht begreifen, dass zur Bekämpfung von Armut … Weiterlesen
Silvia Schmidt, MdB – Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht – Vorsitzende der Kinderkommission “Es ist ein großer Fortschritt, dass sich in der Kinderkommission Parlamentarier aller Fraktionen zum Grundsatz der Inklusion in der Bildung bekannt haben. Die Kinderkommission geht hier mit positivem Beispiel in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voran. Nach Artikel … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zum Arbeitnehmeraufruf der AfA Die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt fordert in ihrem Aufruf zur Landtagswahl 2011 eine Stärkung der Tarifautonomie, funktionierende Branchentarifverträge und gesetzliche Mindestlöhne. „Wir brauchen einen starken Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt“, erläutert der AfA-Landesvorsitzende und SPD-Landtagskandidat Andreas Steppuhn, „und grundlegende Voraussetzung … Weiterlesen