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Anlässlich der Beratung des Kompromissvorschlages zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates “Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie” im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: … Weiterlesen

Es mussten sogar Stühle dazu gestellt werden: Mehr als 80 Interessierte verfolgten am Montag, 14. Februar, die Diskussion über Gesundheitspolitik im Inno-Life in Schönebeck. Burkhard Lischka hatte gleich zwei Minister und Fachleute aus Krankenkassen und Verbänden auf das „Rote Sofa“ gebeten, um über das Thema „„Deutschland auf dem Weg in … Weiterlesen

Gesundheitspolitik steht im Mittelpunkt der nächsten hochrangig besetzten Podiumsdiskussion, zu welcher der Magdeburger Stadtrat Jens Rösler einlädt. Hauptreferent des Abends ist der Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Karl Lauterbach. Er spricht über das Thema „Deutschland auf dem Weg in die Zwei-Klassen-Medizin?“ Mit ihm diskutieren auf dem Podium … Weiterlesen

Es ist einfach nicht zu fassen: Da kritisiert die hiesige CDU, dass Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten auf Bezieher von HARTZ-IV-Geld nunmehr voll angerechnet wird(Volksstimme vom 9.2.). Wer hat denn dafür gesorgt? Niemand anders als die CDU hat im Bundestag auf dessen 79. Sitzung am 3. Dezember 2010 mit der Stimme … Weiterlesen

Es ist einfach nicht zu fassen: Da kritisiert die hiesige CDU, dass Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten auf Bezieher von HARTZ-IV-Geld nunmehr voll angerechnet wird(Volksstimme vom 9.2.). Wer hat denn dafür gesorgt? Niemand anders als die CDU hat im Bundestag auf dessen 79. Sitzung am 3. Dezember 2010 mit der Stimme … Weiterlesen

„Bummi“ erhält in Halle ein neues Zuhause. Sozialminister Norbert Bischoff überreicht der Kindertageseinrichtung am Donnerstag einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro für den Neubau der Kita. Das Geld stammt aus dem Kita-Investitionsprogramm Sachsen-Anhalt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 2,6 Millionen Euro. Nach der Modernisierung können in … Weiterlesen

Aktionskünstler Rolf Becker unterstützt den Landtagswahlkampf der SPD Das „bekannteste Original des Ostens“, der Hallenser Rolf Becker – besser bekannt als „Drehorgel-Rolf“ – wird im Rahmen des Landtagswahlkampfes auch mehrfach Quedlinburg besuchen. Fürs erste hat er angekündigt, am kommenden Mittwoch am Info-Stand der SPD auf dem Marktplatz den Quedlinburger Landtagskandidaten … Weiterlesen

Siegfried Siegel, Harzer Landtagskandidat, und Dr. Ronald Brachmann, sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter für den Norharz, Ilsenburg und Blankenburg, laden zur Diskussionsveranstaltung über die Sicherheit und die Kriminalität im Bereich des Altkreises Wernigerode ein. Kompetenter Gast ist der Staatssekretär des Innenministeriums von Sachsen-Anhalt, Herr Rüdiger Erben. Ein Vertreter des Polizeireviers Harz wird ebenso anwesend … Weiterlesen

Pünktlich zum Wahlkampfauftakt hat die SPD Sachsen-Anhalt eine Broschüre mit Zielen und Vorhaben für die Zukunft unseres Bundeslandes veröffentlich. Hier können Sie online in der Broschüre zum Wahlprogramm blättern oder sie direkt downloaden.

PressemitteilungBurg, den 11. Februar 2011 Bürgersprechstunde im SPD Bürgerbüro Die Probleme von Bürger in einer Bürgersprechstunde berühren oft die Bundespolitik sowie die Landespolitik. Bei der Lösung der Probleme müssen wieder langwierige Rücksprachen mit den Bundesbehörden und umgekehrt durchgeführt werden.Daher haben sich die SPD-Bundestagsabgeordnete, Waltraud Wolff und der SPD-Landtagsabgeordnete, Matthias Graner … Weiterlesen

PressemitteilungBurg, den 10. Februar 2011 Stephan Dorgerloh besucht Burg-Theater in Burg Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Matthias Graner wird der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung des SPD Landesverbandes Sachsen-Anhalt, Stephan Dorgerloh, am Dienstag, dem 15. Februar 2011, um 11.00 Uhr das Burg-Theater in Burg besuchen. Da ein Kino immer auch auch … Weiterlesen

“Einmal Hartz IV – immer Hartz IV?” – zu diesem Thema hatten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und der SPD-Ortsverein Wernigerode zum öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” eingeladen. Gesprächspartner war Dirk Michelmann, Betriebsleiter der seit Anfang des Jahres für den ganzen Landkreis Harz zuständigen “Kommunalen Beschäftigungsagentur – Jobcenter Landkreis Harz”. Die Stühle im … Weiterlesen

“Einmal Hartz IV – immer Hartz IV?” – zu diesem Thema hatten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und der SPD-Ortsverein Wernigerode zum öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” eingeladen. Gesprächspartner war Dirk Michelmann, Betriebsleiter der seit Anfang des Jahres für den ganzen Landkreis Harz zuständigen “Kommunalen Beschäftigungsagentur – Jobcenter Landkreis Harz”. Die Stühle im … Weiterlesen

Der Landkreis Stendal ist der Kreis mit der höchsten Arbeitslosenquote in Sachsen-Anhalt. Sie liegt bei 16,7 Prozent, Gleichzeitig stehen in Stendal in diesem Jahr 27,7, Prozent weniger Eingliederungsleistungen zur Verfügung. 10 Millionen Euro weniger, mit denen Ausbildung, Weiterbildung und somit Chancen am Arbeitsmarkt finanziert werden können. Im Altmarkkreis Salzwedel sind … Weiterlesen

Was die Union unter solidarischer Gesundheitspolitik und Steuererleichterung versteht und wen sie damit meint. Ich empfehle, den Lohnschein für den ersten Monat mit dem Taschenrechner zu lesen. Gerechtigkeit? Fehlanzeige. „Mehr Netto vom Brutto“ war eine der zentralen Wahlaussagen. Und dass … Weiterlesen →

Prof. Dr. Angela Kolb steht Rede und Antwort zu Fragen der Sicherheit Im Mittelpunkt eines vom SPD Ortsverein Fuhneaue organisierten Stadtgespräches in Zörbig stehen am Donnerstag, den 18. Februar 2011 um 18.00 Uhr die Themen „Sicherheit und Kriminalität“. Gemeinsam mit Landesjustizministerin Prof. Dr. Angela Kolb, SPD und Vertretern der Jugendhilfe … Weiterlesen

Prof. Dr. Angela Kolb steht Rede und Antwort zu Fragen der Sicherheit Im Mittelpunkt eines vom SPD Ortsverein Fuhneaue organisierten Stadtgespräches in Zörbig stehen am Donnerstag, den 18. Februar 2011 um 18.00 Uhr die Themen „Sicherheit und Kriminalität“. Gemeinsam mit Landesjustizministerin Prof. Dr. Angela Kolb, SPD und Vertretern der Jugendhilfe … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat alle politisch Verantwortlichen dazu aufgerufen, sich für den Erhalt des Kurzentrums in Bad Suderode einzusetzen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn kritisierte den Wirtschaftsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Herrn Dr. Reiner Haseloff (CDU), für sein mangelndes Engagement für das Kurzentrum. Es sei nicht nachzuvollziehen, erklärte Steppuhn, dass Minister Haseloff … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat alle politisch Verantwortlichen dazu aufgerufen, sich für den Erhalt des Kurzentrums in Bad Suderode einzusetzen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn kritisierte den Wirtschaftsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Herrn Dr. Reiner Haseloff (CDU), für sein mangelndes Engagement für das Kurzentrum. Es sei nicht nachzuvollziehen, erklärte Steppuhn, dass Minister Haseloff … Weiterlesen

Normalerweise treffen sich die jungen Schülerinnen und Schüler aus Magdeburg-Olvenstedt nach dem Unterricht im „Lerntreff“ in der St.-Josef-Straße 73, um dort mit drei Betreuern Hausaufgaben zu machen und ihre Freizeit zu verbringen. Das Projekt der städtischen Beschäftigungsgesellschaft AQB richtet sich an Kinder aus einkommensschwachen Familien. Auf Initiative des engagierten Betreuers … Weiterlesen