Anlaesslich der heutigen Expertenanhörung im Bundestag zum SPD-Gesetzentwurf bezueglich verbessertem Kündigungsschutz bei Bagatelldelikten sagte Silvia Schmidt heute in Berlin, dass Bagatellvergehen künftig nicht mehr zum sofortigen Rausschmiss führen, ist Ziel unseres Gesetzes. Denn Kündigungen sind keine Bagatellen. Was dem Arbeitgeber oft leicht von der Hand geht, ist für Arbeitnehmer meist … Weiterlesen
Pressemitteilung Joachim Gauck ist der bessere Kandidat 25.06.2010:Der SPD-Ortsverein Weißenfels wünscht dem überparteilichen Kandidaten Joachim Gauck alles Gute und viel Glück für die Wahl zum Bundespräsidenten. Mit seinem Einsatz und seiner Begeisterung für die Freiheit und die Demokratie wäre Joachim Gauck, gerade in Zeiten der Krise und scheinbaren Politikverdrossenheit, die … Weiterlesen
Die SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein/Harz, Aschersleben und Seeland laden ein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt“. Zu Gast sein wird Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der SPD Sachsen-Anhalt und stellvertretender Vorsitzender des Afa-Bundesvorstandes. Auf dem Mitgliederkonvent wurde der Entwurf für das SPD-Wahlprogramm vorgestellt. Der Entwurf soll nun in einer breiten … Weiterlesen
Mit Stimmengleichstand endete die Abstimmung zum Antrag Nr. 14 der SPD-Grünen Stadtratsfraktion (index.php?option=com_content task=view id=322 Itemid=99) (17 Ja/ 17 Nein/ 3 Enth.). Der Antrag hat so leider keine Mehrheit im Rat gefunden und gilt als abgelehnt. Dieses denkbar knappe Ergebnis zeigt jedoch, dass auch in Halberstadt die Frage der Herkunft … Weiterlesen
Am gestrigen Abend wählten die Jusos Sachsen-Anhalt aus ihren Reihen einen neuen Landesvorstand für die kommenden zwei Jahre. Neben dem seit 2008 amtierenden Landesvorsitzenden Andrej Stephan kandidierten auch einige seiner Stellvertreter für eine weitere Legislatur. Andrej Stephan, der den Schwerpunkt in seiner Kandidaten- rede auf die Vorbereitung des Landtagswahlkampfes und … Weiterlesen
Uwe Anderfuhr, Siegfried Siegel und Michael Schubert Die Sozialdemokraten des Wahlkreises 16 zur Landtagswahl 2011 haben ihren Direktkandidaten nominiert. Für den Wahlkreis traten Mario Hennig, Avery Kolle und Siegfried Siegel drei Kandidaten an. Es konnte sich Siegfried Siegel, Ortsverein Wernigerode im ersten Wahlgang knapp bei den 29 Delegierten des Wahlkreises … Weiterlesen
Am Mittwoch kandidiert Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. Das Interesse und die Unterstützung für seine Kandidatur sind überwältigend. Sicher auch deshalb, weil Gauck bereits in den ersten Interviews eine wichtige Frage gestellt hat: Wie kann man den Austausch zwischen Politik und Bürgern verbessern? Joachim Gauck hat darauf hingewiesen, … Weiterlesen
Auf der heutigen Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt in Merseburg wurde Andrej Stephan mit 92,45% als Landesvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter wurden Steven Letzner (35 Stimmen), Kevin Müller (42), Wiebke Neumann (37), Annika Seidel (39), Martin Trisch (32) und Hendrikje Wiards (33) gewählt.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.Juni 2010 dem Antrag der SPD-Grünen Stadtratsfraktion zur Ächtung ausbeuterischer Kinderarbeit mehrheitlich zugestimmt. Nach ausführlicher Diskussion konnte eine Mehrheit der Stadträte überzeugt werden, ausbeuterische Kinderarbeit zu ächten und die Stadtverwaltung mit einer entsprechenden Änderung der Vergabepraxis der Stadt zu beauftragen. Damit wird sich … Weiterlesen
Am Donnerstag, dem 1. Juli 2010, um 18:30 Uhr findet der nächste Stammtisch der Halberstädter Sozialdemokraten zum Thema „Sport in Halberstadt“ in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 63, statt. Als Gäste kann der SPD-Ortsverein den Präsidenten des VfB Germania Halberstadt Olaf Herbst, den Cheftrainer der Oberligamannschaft Andreas Petersen und mit Manfred Bergmann … Weiterlesen
Alle reden mit: Diskussion über das Wahlprogramm der SPD Sachsen-Anhalt Als Landtagskandidat für den Wahlkreis Hohenmölsen-Weißenfels lade ich Sie zur Diskussion des Entwurfs des Wahlprogramms der SPD Sachsen-Anhalt 2010-2016 ein.
Seit 2006 finanziert die KfW-Bankengruppe im Rahmen des CO2-Gebäudesanierrungs- programms zinsgünstige Kredite und Investitionszuschüsse für energetische Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden und Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur sowie energieeffiziente Wohnungsneubauten. Bis Ende 2009 hat die KfW rund 550.000 Kredite und Zuschüsse mit einem Volumen von fast 30 Milliarden Euro bewilligt. Mit … Weiterlesen
Die Alleenschutzgemeinschaft – Waltraud Wolff ist Mitglied – ruft im Rahmen der Alleen-Fan-Kampagne gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium und der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald alle Alleenfreunde auf, ihre Lieblingsallee zu präsentieren. „ Alleen gehören für mich zu den schönsten Straßen überhaupt. Wir oft fahren wir schnell und gedankenlos durch diese schützenden Baumreihen, ohne ihre … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt steht in seiner demographischen Entwicklung vor einer historisch beispiellosen Situation. Seit 1990 sind nicht nur dramatisch niedrige Geburtenzahlen sondern zugleich auch überdurchschnittlich hohe Abwanderungs- quoten zu verzeichnen. „Der Bevölkerungsrückgang und die Überalterung führen schon jetzt zu einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials“, warnt Andreas Steppuhn, Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrates. Dies werde vor … Weiterlesen
Interessiert diskutierten der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, die Landtagsabgeordnete Silke Schindler, Norbert Bischoff: Sozialminister Sachsen-Anhalts sowie die Bürgermeister Bernd Nimmich und Horst Lewy am 24.6.2010 mit Vertretern des Seniorenrates Eggersdorf über das Thema altersgerechtes Wohnen in der Gemeinde Bördeland.
Bund. Zwei Tage bevor sich der Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe zum 24. mal jährte, gingen etwa 146.000 Menschen auf die Straße, um gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten von jetzt bereits schrottreifen Atommeilern zu demonstrieren. Mit solch einer hohen Teilnehmerzahl hatten wohl nicht einmal die Optimisten unter den Organisatoren und Veranstaltern … Weiterlesen
Im Wahlkreis 15, zu dem unter anderem Blankenburg, Derenburg, Ilsenburg, die Gemeinde Nordharz und Osterwieck gehören, ist Dr. Ronald Brachmann auf einer SPD-Deligiertenkonferenz zum Kandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt worden. Er erhielt 18 von 21 Stimmen. Brachmann war der einzige Kandidat und von allen sieben Ortsvereinen im Wahlkreis vorgeschlagen … Weiterlesen
Der Wendeherbst 89 mit der anschließenden Neugründung der SPD in Ostdeutschland und die Landtagswahl 2011 stehen im Mittelpunkt des Parteitages der SPD Anhalt-Bitterfeld.
Wie ist das Büro einer Politikerin organisiert? Wie sieht ihr Arbeitsalltag aus und welche Termine stehen auf der Tagesordnung? Einen Einblick in die Arbeit der SPD-Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt erhielt die Naumburger Unternehmerin Heide Hey beim LADIES’ DAY am Freitag, den 11. Juni 2010. Bereits zum siebten Mal lädt die SPD-Bundestagsfraktion … Weiterlesen
Wir sprachen mit Klaus-Peter Dehde, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Uelzen/Lüchow-Dannenberg, in dessen Einzugsbereich sich Gorleben befindet, über die von der Anti-Atom-Bewegung geprägte Arbeit vor Ort und wieso es manchmal so wild wird im Wendland. Die Fragen stellte Oliver Hartung, blick.punkt.