Magdeburg/Schönebeck. „Das Sparpaket der schwarz-gelben Regierungskoalition führt zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche.“ Darauf hat der Bundestagsabgeordnete zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November hingewiesen. „Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung keine starke Lobby“, so Lischka. Nächste Woche werde im Deutschen Bundestag der Bundeshaushalt für das Jahr 2011 … Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung redet von Integration und veranstaltet öffentlichkeitswirksame Integrationsgipfel. Doch das Handeln von Union und FDP sieht anders aus: Statt Integration voranzubringen, kürzt Schwarz-Gelb im Bundeshaushalt bei der Integrationspolitik. Das bedeutet: Weniger Chancen statt besserer Integration. Erfolgreiche Integration ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben. Wir wollen diese Aufgabe angehen. Schwarz-Gelb dagegen verschließt Türen statt Wege zu öffnen. (Broschüre … Weiterlesen
Gäste aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Verbänden und Vereinen und viele interessierte Bürger schauten vorbei, als drei SPD-Abgeordnete am Mittwoch 17. November gemeinsam ihre Wahlkreisbüros in Magdeburg eingeweiht haben: Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka, SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde (MdL) und Sozialminister Norbert Bischoff (MdL) haben neue Büros im Ernst-Reuter-Haus an der Bürgelstraße 1 … Weiterlesen
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag haben Union und FDP massive Kürzungen für das Programm Soziale Stadt im Rahmen der Städtebauförderung beschlossen. Das Förderprogramm umfasst 2011 bundesweit nur noch 28,5 Millionen Euro gegenüber 95 Millionen Euro in 2010. Dies entspricht eine Kürzung von 70 Prozent. Dazu erklärt Thomas Felke, … Weiterlesen
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag haben Union und FDP massive Kürzungen für das Programm Soziale Stadt im Rahmen der Städtebauförderung beschlossen. Das Förderprogramm umfasst 2011 bundesweit nur noch 28,5 Millionen Euro gegenüber 95 Millionen Euro in 2010. Dies entspricht eine Kürzung von 70 Prozent. Dazu erklärt Thomas Felke, … Weiterlesen
Zur Diskussion um die Stellung der direkten Demokratie in unserer Gesellschaft erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist immer gut, die Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Das ist das Wesen einer Demokratie und damit in einem demokratischen Gemeinwesen ein Wert an sich. Wir brauchen … Weiterlesen
Der Kreisverband der SPD Stendal hat am 06. September 2010 Rosi Dizner aus Tangerhütte als Direktkandidatin für die Landtagswahl 2011 nominiert.
PressemitteilungBurg, den 15. November 2010 Schüler der "Carl von Clausewitz"-Schule in Burg diskutieren mit Matthias Graner „Habt ihr denn schon einen Berufswunsch?“, fragte Matthias Graner die Schülerinnen und Schüler der Klasse 9b der „Carl von Clausewitz“ Sekundarschule aus Burg. Überraschend viele Hände gingen hoch, wo sich die Schüler entschieden hatten, … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 15. November 2010 Bürgersprechstunde im SPD BürgerbüroDer Landtagsabgeordnete Matthias Graner wird am Freitag, den 19. November 2010 in der Zeit von 11.00 – 12.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde im SPD-Bürgerbüro, Jacobistraße 6 in Burg durchführen. Um allen Interessierten Gelegenheit zu geben, ihre Probleme und Fragen mit dem Abgeordneten … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in der vergangenen Woche nahmen auf Einladung der SPD 220 Werkstatträte aus ganz Deutschland an der Werkstatträtekonferenz der SPD-Fraktion teil. Im Sitzungssaal der Fraktion diskutierten sie mit Politikern der SPD und Vertretern des Arbeits- und Sozialministeriums über die Beteiligung von Werkstattbeschäftigten. Besonders erfreute mich, … Weiterlesen
“Der Kampf der SPD gegen die Stellenstreichungen beim THW hat sich gelohnt. Am 12.11. morgens um 3.30 Uhr schwenkte die Koalition auf Drängen der Opposition und auf den Antrag der SPD ein, von den geplanten Stellenkürzungen beim THW abzusehen,” informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. Das THW wird in den Kreis … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche hat die Regierungskoalition die tragenden Säulen der gesetzlichen Krankenversicherung zerstört. Mit ihren Gesetzen zur Gesundheitsreform bedient sie Lobbyinteressen von Arzneimittelherstellern und Privatkassen, schwächt die Gesetzliche Krankenversicherung und belastet Gering- und Normalverdiener. Die schwarz-gelbe Nettolüge führt in der Gesundheitspolitik zu … Weiterlesen
Gesundheitsminister Rösler will jetzt auch bei der Pflege das Solidarprinzip am schwarz-gelben Strick hängend beerdigen. Mit kapitaldeckender Absicherung sollen Jugendliche für Pflege ansparen. Ich wette: eine Mogelpackung.Philipp Rösler guckt als müsse er die Pampers wechseln, wenn er seine wichtigen Sätze sagt. “Wer jetzt in die Pflegeversicherung zahlt, spart das Geld … Weiterlesen
Landesweite Kampagne von SPD und BUND gestartet – auch in Halberstadt kann jetzt jeder gegen die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken unterschreiben SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie … Weiterlesen
Auf das Bild klicken um zum Album zu gelangen Auch von der 5. Werkstatt- rätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion können ab jetzt Bilder heruntergeladen werden. Die Bilder sind unter Angabe des Fotographen frei verwendbar. Die Textdokumentation der Konferenz folgt in den nächsten Tagen. zum Album
Ein Info-Vortrag über die Geschichte des Reichstages und ein Blick hinter die Kulissen des Berliner Politikbetriebs stand für die IG Gewerbetreibende Calbe am Sonnabend, 13. November, auf dem Programm. Die Gruppe besuchte auf Einladung von Burkhard Lischka den Bundestag und diskutierte mit ihm über aktuelle Politik und die Aufgaben eines … Weiterlesen
Siebtklässler vom Hegelgymnasium in Magdeburg haben mit ihren Eltern den Bundestag besucht. Burkhard Lischka zeigte seinen Gästen den Reichstag, im Anschluss diskutierte die Gruppe im SPD-Fraktionssaal – dort, wo sonst Frank-Walter Steinmeier und die SPD-Bundestagsabgeordneten die Ziele ihrer Politik abstecken und über Gesetzentwürfe und Anträge diskutieren. Zum Abschluss ging es … Weiterlesen
so ist ein Themenfeld der Podiumsveranstaltung überschrieben. Das Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt lädt ein zum Thema: “Bringt das Internet mehr Kultur? Ein spannender Diskurs.Rüdiger Fikentscher, Vorsitzer des Kulturforums Sachsen-Anhalts schreibt in der Einladung:“Vor zwei Jahrzehnten hatte kaum jemand das Wort „Internet“ auch nur gehört. Inzwischen hat es nahezu alle Bereiche … Weiterlesen
Anfang des Monats wollten wir in Stendal über die Zukunft der Schulen im Ländlichen Raum diskutieren. Wir haben stattdessen über die Gegenwart diskutiert: Durch die neuen Fahrpläne müssen etliche Schulkinder stundenlang im Bus sitzen. Fast eine Million Menschen haben Sachsen-Anhalt in den letzten 20 Jahren den Rücken gekehrt. Obwohl die … Weiterlesen
www.barrierefreiheit.de Die Behinderten- beauftragte der SPD-Bundestags- fraktion Silvia Schmidt wurde mit Beschluss vom 1. November in den Beirat des BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e.V. berufen. Das Kompetenzzentrum ist ein privater Zweckverband von derzeit 15 bundesweit tätigen Sozial- und Behindertenverbänden. Sein Ziel ist die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), insbesondere die Herstellung von … Weiterlesen