Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Garrelt Duin hat heute vorgeschlagen, das Kindergeld zu kürzen und damit den Ausbau von sozialer Infrastruktur wie Kindertagesstätten und Ganztagsbetreuung zu finanzieren. Zum hat der Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning eine gesetzliche Kita-Pflicht angeregt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Burkhard Lischka ist Leiter einer Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages, die bis zum 7. Dezember zu Gesprächen in Israel und in den Palästinensischen Gebieten ist. Die Delegation will sich vor Ort einen Eindruck über die Umsetzung der zwischen Israel und Deutschland vereinbarten Kooperation in … Weiterlesen
Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Garrelt Duin hat heute vorgeschlagen, das Kindergeld zu kürzen und damit den Ausbau von sozialer Infrastruktur wie Kindertagesstätten und Ganztagsbetreuung zu finanzieren. Zum hat der Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning eine gesetzliche Kita-Pflicht angeregt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Man fragt sich, was an den Einschätzungen der Amerikaner über die CDU/FDP-Regierungspolitiker so sensationell sein soll. Mich erinnert das an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Dass Guido Westerwelle als „inkompetent und eitel“ eingeschätzt wird, FDP-Minister Niebel „eine schräge Wahl“ ist und Angela Merkel „nicht kreativ regieren kann“, wissen hier … Weiterlesen
Man fragt sich, was an den Einschätzungen der Amerikaner über die CDU/FDP-Regierungspolitiker so sensationell sein soll. Mich erinnert das an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Dass Guido Westerwelle als „inkompetent und eitel“ eingeschätzt wird, FDP-Minister Niebel „eine schräge Wahl“ ist und Angela Merkel „nicht kreativ regieren kann“, wissen hier … Weiterlesen
Man fragt sich, was an den Einschätzungen der Amerikaner über die CDU/FDP-Regierungspolitiker so sensationell sein soll. Mich erinnert das an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Dass Guido Westerwelle als „inkompetent und eitel“ eingeschätzt wird, FDP-Minister Niebel „eine schräge Wahl“ ist und Angela Merkel „nicht kreativ regieren kann“, wissen hier … Weiterlesen
Neugewählter Vorstand SPD OV Gerwisch 2010 Wie schnell die Zeit vergeht merkt man in Vereinen auch daran, wie rasch wieder die turnusmäßige Vorstandswahl fällig ist. So auch im SPD-Ortsverein Gerwisch. Am 30. November 2010 wählten die Gerwischer Sozialdemokraten Dirk Haake wieder zu ihrem Vorsitzenden. Er hat das Amt bereits seit … Weiterlesen
Elke Wesche vom Ortsverein Wolfenbüttel und Ludwig Hoffmann (Wernigerode) legten zum Gedenken an die NS-Opfer Blumen nieder Auf Einladung des Wolfenbütteler SPD-Ortsvereins „Vor dem Herzogentore“ besuchten Vertreter des SPD-Ortsvereins Wernigerode am 20.11.2010 die Gedenkstätte in der Justiz-vollzugsanstalt Wolfenbüttel. In dieser ehemaligen Hinrichtungsstätte starben von 1937 – 1945 unter der Guillotine … Weiterlesen
Elke Wesche vom Ortsverein Wolfenbüttel und Ludwig Hoffmann (Wernigerode) legten zum Gedenken an die NS-Opfer Blumen nieder Auf Einladung des Wolfenbütteler SPD-Ortsvereins „Vor dem Herzogentore“ besuchten Vertreter des SPD-Ortsvereins Wernigerode am 20.11.2010 die Gedenkstätte in der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel. In dieser ehemaligen Hinrichtungsstätte starben von 1937 – 1945 unter der Guillotine … Weiterlesen
Elke Wesche vom Ortsverein Wolfenbüttel und Ludwig Hoffmann (Wernigerode) legten zum Gedenken an die NS-Opfer Blumen nieder Auf Einladung des Wolfenbütteler SPD-Ortsvereins „Vor dem Herzogentore“ besuchten Vertreter des SPD-Ortsvereins Wernigerode am 20.11.2010 die Gedenkstätte in der Justiz-vollzugsanstalt Wolfenbüttel. In dieser ehemaligen Hinrichtungsstätte starben von 1937 – 1945 unter der Guillotine … Weiterlesen
Einen Besuch beim Sanitätskommando III nutzte am Montag Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) um den Soldaten zu danken, die am letzten Mittwoch im Schneechaos in der Nähe von Naumburg einem zehnjährigen Jungen halfen und ihn zu einer dringenden Behandlung in das Klinikum nach Jena brachten.
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche war Michael Sommer zu Gast in unserer Fraktionssitzung. Eines der wichtigsten Themen bei dem Gespräch war die Lage am Arbeitsmarkt. Die Fraktion und der DGB-Chef sind sich einig: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist zu begrüßen. Aber die wachsende Unsicherheit … Weiterlesen
Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsangebote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesgesetzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange ein Dorn … Weiterlesen
Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsangebote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesgesetzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange ein Dorn … Weiterlesen
Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsangebote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesgesetzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange ein Dorn … Weiterlesen
Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsange- bote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesge- setzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange … Weiterlesen
Jusos besuchen gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidat Siegfried Siegel (Mitte) den Wernigeröder Weihnachtsmarkt. Mitglieder des Juso-Kreisverbandes Harz und der SPD-Landtagskandidat Siegfried Siegel besuchten am vorigen Wochenende gemeinsam den Wernigeröder Weihnachtsmarkt. Neben einem gemeinsamen Einstimmen in die Vorweihnachtszeit wollte man sich einen Überblick über die neue Anordnung der Verkaufsstände auf dem Marktplatz … Weiterlesen
23 Millionen ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger in Deutschland erneuern Tag für Tag den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Lebendigkeit unserer Demokratie. Allein im Landkreis Stendal arbeiten zahlreiche Ehrenamtliche ungezählte Stunden in 434 Vereinen, angefangen bei den Anglern bis zur den Ziergeflügelzüchtern. Breitensport, Wohlfahrtspflege, Natur- und Umweltschutz, Traditionspflege, Kultur und … Weiterlesen
Falsche Bahnpolitik Weißenfels wird mit dem Fahrplanwechsel vollends zur Fernverkehrswüste Das Vorhaben der Deutschen Bahn AG, mit dem Fahrplanwechsel am 12.Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels weitgehend zu streichen, wird nun offensichtlich verwirklicht. Das bestehende Angebot von je 6 Zügen in beide Richtungen wird auf einen Zug je Richtung … Weiterlesen
Falsche Bahnpolitik Weißenfels wird mit dem Fahrplanwechsel vollends zur Fernverkehrswüste Das Vorhaben der Deutschen Bahn AG, mit dem Fahrplanwechsel am 12.Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels weitgehend zu streichen, wird nun offensichtlich verwirklicht. Das bestehende Angebot von je 6 Zügen in beide Richtungen wird auf einen Zug je Richtung … Weiterlesen