Billige Mieten ein Standortvorteil? Ab jetzt wird zugewandert.

Studie des Instituts F+B Hamburg: Sachsen-Anhalt hat die billigsten Mieten. Einer, der es wissen sollte wertet das als Standortvorteil, im Namen des Bauminsteriums. Dann ist also nun Schluss mit der Abwanderung?“Mit der Bevölkerungszahl sinken auch die Mieten” titelt die Mitteldeutsche Zeitung heute (21.10.2010)Einer der es wissen sollte ist Sprecher des … Weiterlesen

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„Moderne Form der Zensur“: Marco Tullner (CDU) will Werkleitz-Gelder streichen lassen

Die SPD und die Jusos Halle (Saale) fordern den CDU-Landtagsabgeordneten Marco Tullner (CDU) auf, seine Absicht, sich für eine Streichung der Fördermittel für die Werkleitz Gesellschaft einzusetzen, grundlegend zu überdenken. Eine Entschuldigung ist angebracht. „Wenn Politiker anfangen, öffentlich über Fördermittelstreichungen für Kunstprojekte nachzudenken, weil ihnen die Kunst nicht passt, dann … Weiterlesen

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„Moderne Form der Zensur“: Marco Tullner (CDU) will Werkleitz-Gelder streichen lassen

Die SPD und die Jusos Halle (Saale) fordern den CDU-Landtagsabgeordneten Marco Tullner (CDU) auf, seine Absicht, sich für eine Streichung der Fördermittel für die Werkleitz Gesellschaft einzusetzen, grundlegend zu überdenken. Eine Entschuldigung ist angebracht. „Wenn Politiker anfangen, öffentlich über Fördermittelstreichungen für Kunstprojekte nachzudenken, weil ihnen die Kunst nicht passt, dann … Weiterlesen

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SPD und BUND starten gemeinsame Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ in Sachsen-Anhalt

Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt und der BUND-Landesverband haben heute in Magdeburg gemeinsam die Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Sie richtet sich gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke durch die Bundesregierung. Die landesweite Kampagne wird bis zum Ende des Jahres laufen. BUND und SPD warnen davor, dass das Energieland Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

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SPD begrüßt nach Einigung von Wirtschaftsminister und Sozialpartnern Abschied vom Niedriglohnland Sachsen-Anhalt und fordert Tariftreuegesetz

Der Wirtschaftsminister hat heute mit den Sozialpartnern ein gemeinsames Positionspapier unterzeichnet, das vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung die Fachkräftesicherung als zentrale Herausforderung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes bezeichnet. „Tariflöhne sind eine wesentliche Vorraussetzung für die Bewältigung des zu erwartenden Fachkräftemangels. Attraktive und wettbewerbsfähige Entgelte stärken auch die hiesige … Weiterlesen

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SPD begrüßt nach Einigung von Wirtschaftsminister und Sozialpartnern Abschied vom Niedriglohnland Sachsen-Anhalt und fordert Tariftreuegesetz

Der Wirtschaftsminister hat heute mit den Sozialpartnern ein gemeinsames Positionspapier unterzeichnet, das vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung die Fachkräftesicherung als zentrale Herausforderung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes bezeichnet. „Tariflöhne sind eine wesentliche Vorraussetzung für die Bewältigung des zu erwartenden Fachkräftemangels.   Attraktive und wettbewerbsfähige Entgelte  stärken auch  die hiesige … Weiterlesen

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AG 60plus kritisiert Energiepolitik der Bundesregierung und schließt sich Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ an

In der vergangenen Woche traf sich die AG60plus des Landesverbandes Sachsen-Anhalt und des Bezirks Braunschweig zu ihrer 4. gemeinsamen Klausurtagung in Goslar. Im Mittelpunkt stand das Thema Energiewirtschaft. Im Ergebnis der Klausur kritisierten die Seniorinnen und Senioren die Verlängerung der Laufzeiten für die AKWs durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. „Das ist … Weiterlesen

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Ideenwerkstatt mit Franz Müntefering

Veranstaltung am 03.11.2010 um 18 Uhr “Krieg der Generationen” – Die Konsequenzen des demopgraphischen Wandels für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Sie am 03.11.2010 um 18 Uhr in den Gasthof Jägerhof in Weißenfels ein, um zusammen mit Ihnen, sowie den Gästen Franz Müntefering, Rüdiger Erben und Johannes … Weiterlesen

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Landesentwicklungsplan – Auch Brachmann sagt Unterstützung zu

Im Ringen um den Beibehalt seines landesplanerischen Status setzt die Stadt Blankenburg nun auf die Oppositionsparteien im Landtag. Bürgermeister Noll wird in der kommenden Woche von FDP und Linke zum Thema angehört. Unterstützung bekommt er aber auch vom Harzer SPD-Landtagsmitglied Ronald Brachmann. Blankenburg/Derenburg. Während ausgerechnet seine eigene Partei das Thema … Weiterlesen

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Gemeinsame Klausur der AG SPD 60plus mit dem Bezirk Braunschweig

Im Oktober 2010 führten der Landesverband Sachsen-Anhalt und der Bezirk Braunschweig der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus ihre 4. gemeinsame Klausurtagung in Goslar durch. Im Mittelpunkt stand das Thema Energiewirtschaft. Zunächst befassten sich die Seminarteilnehmer mit den Folgen der bisherigen Energiepolitik mit dem Schwerpunkt der Endlagerung und der Rückholbarkeit zwischengelagerter radioaktiver Abfälle. … Weiterlesen

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Gemeinsame Klausur der AG SPD 60plus mit dem Bezirk Braunschweig

Im Oktober 2010 führten der Landesverband Sachsen-Anhalt und der Bezirk Braunschweig der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus ihre 4. gemeinsame Klausurtagung in Goslar durch. Im Mittelpunkt stand das Thema Energiewirtschaft. Zunächst befassten sich die Seminarteilnehmer mit den Folgen der bisherigen Energiepolitik mit dem Schwerpunkt der Endlagerung und der Rückholbarkeit zwischengelagerter radioaktiver Abfälle. … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg richtet Schaukasten ein

Aktuelle Informationen gibt es am SPD-Büro Zwischen den Städten Einen neuen attraktiven Schaukasten hat der SPD-Ortsverein Quedlinburg seit kurzem am SPD-Büro zwischen den Städten 4 für politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Aktuelle Informationen und Standpunkte der SPD zur Kommunal-, Landes- und Bundespolitik sind hier ebenso zu finden wie Hinweise … Weiterlesen

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Für die Sicherung des Fachkräftebedarfes in der Pflege die 3jährige Ausbildung beibehalten

Zur Sicherung des Fachkräftebedarfes in der Pflege besteht dringender Handlungsbedarf, da sind sich Fachleute und Politiker grundsätzlich einig. Doch die schwarz-gelbe Bundesregierung kommt hier ihrer Verantwortung nicht nach, findet Silvia Schmidt. “Es ist für mich absolut unverständlich, warum Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Förderung der dreijährigen Weiterbildung in der Alten- … Weiterlesen

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SPD und BUND starten gemeinsame Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ in Sachsen-Anhalt

Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt und der BUND- Landesverband haben heute in Magdeburg gemeinsam die Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Sie richtet sich gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke durch die Bundesregierung. Die landesweite Kampagne wird bis zum Ende des Jahres laufen. BUND und SPD warnen davor, dass das Energieland … Weiterlesen

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18.10.10 Sozialminister Norbert Bischoff überreicht in Kitas in Brücken und Kelbra Fördermittelbescheide

Am vergangenen Donnerstag besuchte der Sozialminister des Landes Sachsen-Anhalt, Norbert Bischoff gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Nadine Hampel die Kita „Sonnenschein“ in Brücken und die Kita „Kyffhäuserzwerge“ in Kelbra. Der Kita „Sonnenschein“ in Brücken sollen unter anderem für die Sanierung des Daches, einer neuen Treppe und für barrierefreie Sanitätseinrichtungen 160 000€ … Weiterlesen

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Er stand immer zu seinen politischen Überzeugungen

Wir trauern um unseren Kollegen Hermann Scheer. Hermann Scheer war ein leidenschaftlicher Anwalt der Zukunft: einer Zukunft mit sauberen Energien, einer Zukunft ohne Atomwaffen, einer Zukunft mit einer lebendigen Demokratie. Wie kaum ein anderer Politiker seiner Generation hat er die globale Dimension politischen Handelns erfasst und die weltweite Diskussion mit kühnen Entwürfen … Weiterlesen

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Lischka besucht Flutgebiete in Pakistan

Mitglieder des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besuchen derzeit Pakistan und Afghanistan. Burkhard Lischka nimmt an der von Ute Koczy (Bündnis 90/Die Grünen) geleiteten Reise teil. Vor dem Hintergrund der historischen Flutkatastrophe in Pakistan von August 2010 hat sich die Ausschussdelegation über die Lage in den betroffenen Gebieten, besonders … Weiterlesen

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