Landesweite Kampagne von SPD und BUND gestartet – auch in Halberstadt kann jetzt jeder gegen die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken unterschreiben SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie … Weiterlesen
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich pünktlich einen Tag nach dem Parteitag beim deutschen Volk bedankt. Sie gab dabei vier Versprechen ab. Für Reiner Eckel ein Grund für persönlichen Dank. Liebe Frau Merkel, heute wende ich mich persönlich an Sie nachdem Sie sich kürzlich bei mir und den anderen so … Weiterlesen
Der Finanzsausschuss hat heute eine Beschlussempfehlung zum vorliegenden Entwurf des Besoldungsneuregelungsgesetzes verabschiedet. Als zentrale Änderung ist darin die höhere Eingruppierung der Sekundarschullehrerinnen und -lehrer in die Gehaltsstufe A 13 (bisher A 12) vorgesehen. Bei Neueinstellungen wird die Regelung ab 2011 greifen. Die bereits im Schuldienst befindlichen Lehrerinnen und Lehrer werden … Weiterlesen
Historische SPD-Fahne (um 1890) Mitglieder der Halberstädter SPD gründeten Mitte November eine Historische Kommission zur Bewahrung der Geschichte und Traditionen der Sozialdemokraten in Halberstadt. Die Gruppe hat sich vorgenommen, in Zukunft die fast 150 jährige Geschichte der Sozialdemokratie in Halberstadt wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu tragen. Die Bewahrung der … Weiterlesen
Historische SPD-Fahne (um 1890) Mitglieder der Halberstädter SPD gründeten Mitte November eine Historische Kommission zur Bewahrung der Geschichte und Traditionen der Sozialdemokraten in Halberstadt. Die Gruppe hat sich vorgenommen, in Zukunft die fast 150 jährige Geschichte der Sozialdemokratie in Halberstadt wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu tragen. Die Bewahrung der … Weiterlesen
Das Thema „Arbeit“ stand im Mittelpunkt des dritten Bürgergesprächs „SPD konkret“ in Wernigerode. Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde diskutierte mit Tatjana Stoll von der IG Metall Halberstadt und Kirsten Fichtner, der Geschäftsführerin der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode. Auch der Vorsitzende des SPD-Gewerkschaftsrates, Andreas Steppuhn machte im Podium seine Ansichten zu den … Weiterlesen
Magdeburg/Schönebeck. „Das Sparpaket der schwarz-gelben Regierungskoalition führt zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche.“ Darauf hat der Bundestagsabgeordnete zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November hingewiesen. „Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung keine starke Lobby“, so Lischka. Nächste Woche werde im Deutschen Bundestag der Bundeshaushalt für das Jahr 2011 … Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung redet von Integration und veranstaltet öffentlichkeitswirksame Integrationsgipfel. Doch das Handeln von Union und FDP sieht anders aus: Statt Integration voranzubringen, kürzt Schwarz-Gelb im Bundeshaushalt bei der Integrationspolitik. Das bedeutet: Weniger Chancen statt besserer Integration. Erfolgreiche Integration ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben. Wir wollen diese Aufgabe angehen. Schwarz-Gelb dagegen verschließt Türen statt Wege zu öffnen. (Broschüre … Weiterlesen
Gäste aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Verbänden und Vereinen und viele interessierte Bürger schauten vorbei, als drei SPD-Abgeordnete am Mittwoch 17. November gemeinsam ihre Wahlkreisbüros in Magdeburg eingeweiht haben: Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka, SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde (MdL) und Sozialminister Norbert Bischoff (MdL) haben neue Büros im Ernst-Reuter-Haus an der Bürgelstraße 1 … Weiterlesen
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag haben Union und FDP massive Kürzungen für das Programm Soziale Stadt im Rahmen der Städtebauförderung beschlossen. Das Förderprogramm umfasst 2011 bundesweit nur noch 28,5 Millionen Euro gegenüber 95 Millionen Euro in 2010. Dies entspricht eine Kürzung von 70 Prozent. Dazu erklärt Thomas Felke, … Weiterlesen
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag haben Union und FDP massive Kürzungen für das Programm Soziale Stadt im Rahmen der Städtebauförderung beschlossen. Das Förderprogramm umfasst 2011 bundesweit nur noch 28,5 Millionen Euro gegenüber 95 Millionen Euro in 2010. Dies entspricht eine Kürzung von 70 Prozent. Dazu erklärt Thomas Felke, … Weiterlesen
Zur Diskussion um die Stellung der direkten Demokratie in unserer Gesellschaft erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist immer gut, die Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Das ist das Wesen einer Demokratie und damit in einem demokratischen Gemeinwesen ein Wert an sich. Wir brauchen … Weiterlesen
Der Kreisverband der SPD Stendal hat am 06. September 2010 Rosi Dizner aus Tangerhütte als Direktkandidatin für die Landtagswahl 2011 nominiert.
PressemitteilungBurg, den 15. November 2010 Schüler der "Carl von Clausewitz"-Schule in Burg diskutieren mit Matthias Graner „Habt ihr denn schon einen Berufswunsch?“, fragte Matthias Graner die Schülerinnen und Schüler der Klasse 9b der „Carl von Clausewitz“ Sekundarschule aus Burg. Überraschend viele Hände gingen hoch, wo sich die Schüler entschieden hatten, … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 15. November 2010 Bürgersprechstunde im SPD BürgerbüroDer Landtagsabgeordnete Matthias Graner wird am Freitag, den 19. November 2010 in der Zeit von 11.00 – 12.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde im SPD-Bürgerbüro, Jacobistraße 6 in Burg durchführen. Um allen Interessierten Gelegenheit zu geben, ihre Probleme und Fragen mit dem Abgeordneten … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in der vergangenen Woche nahmen auf Einladung der SPD 220 Werkstatträte aus ganz Deutschland an der Werkstatträtekonferenz der SPD-Fraktion teil. Im Sitzungssaal der Fraktion diskutierten sie mit Politikern der SPD und Vertretern des Arbeits- und Sozialministeriums über die Beteiligung von Werkstattbeschäftigten. Besonders erfreute mich, … Weiterlesen
“Der Kampf der SPD gegen die Stellenstreichungen beim THW hat sich gelohnt. Am 12.11. morgens um 3.30 Uhr schwenkte die Koalition auf Drängen der Opposition und auf den Antrag der SPD ein, von den geplanten Stellenkürzungen beim THW abzusehen,” informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. Das THW wird in den Kreis … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche hat die Regierungskoalition die tragenden Säulen der gesetzlichen Krankenversicherung zerstört. Mit ihren Gesetzen zur Gesundheitsreform bedient sie Lobbyinteressen von Arzneimittelherstellern und Privatkassen, schwächt die Gesetzliche Krankenversicherung und belastet Gering- und Normalverdiener. Die schwarz-gelbe Nettolüge führt in der Gesundheitspolitik zu … Weiterlesen
Gesundheitsminister Rösler will jetzt auch bei der Pflege das Solidarprinzip am schwarz-gelben Strick hängend beerdigen. Mit kapitaldeckender Absicherung sollen Jugendliche für Pflege ansparen. Ich wette: eine Mogelpackung.Philipp Rösler guckt als müsse er die Pampers wechseln, wenn er seine wichtigen Sätze sagt. “Wer jetzt in die Pflegeversicherung zahlt, spart das Geld … Weiterlesen
Landesweite Kampagne von SPD und BUND gestartet – auch in Halberstadt kann jetzt jeder gegen die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken unterschreiben SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie … Weiterlesen