Magdeburg. „Fünf Jahre Agenda 2010 – Bilanz und Perspektiven“ – unter diesem Leitthema diskutieren Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter auf dem „Roten Sofa“ über Wirtschaftspolitik und Fragen des Arbeitsmarkts. Die Podiumsdiskussion im Rahmen der Reihe „Rotes Sofa – Polit-Talk und Debatte“ findet auf Einladung des Magdeburger Bundestagsabge-ordneten Burkhard Lischka statt am … Weiterlesen
Zur aktuellen Information der staatlichen KfW-Bank in zwei Wochen das Förderprogramm „Energieeffizient Sanieren“ plötzlich einzustellen, äußern sich der Vorsitzende des Energiefachausschusses Marko Mühlstein sowie der Arbeitsmarktexperte des SPD- Landesverbandes Andreas Steppuhn: „Während die Kanzlerin auf energiepolitischer Sommerreise durch das Land fährt und sich die Bundesregierung über die Brennelementesteuer streitet, lässt … Weiterlesen
Zum heutigen Start des neuen Facebook-Dienstes Places erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Waltraud Wolff: Bevor Daten von Dritten weitergegeben werden, muss eine bewusste Einwilligung vorliegen. Das muss auch für Soziale Netzwerke gelten, die Möglichkeit zum Widerspruch im Nachhinein reicht nicht aus. Mit dem sogenannten Tagging, … Weiterlesen
Benachteiligung von eingetragenen Lebenspartnerschaften bei Erbrecht verfassungswidrig Der Juso-Landesverband begrüßt den veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, mit dem die steuerliche Ungleichbehandlung von homosexuellen LebenspartnerInnen in eingetragenen Lebenspartnerschaften gegenüber Ehepaaren für verfassungswidrig erklärt wird. Wie der Erste Senat ausführte verstößt die bisherige Praxis, Erben beim persönlichen Freibetrag und beim Steuersatz … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) veranstaltet am kommenden Freitag, den 20. August 2010, ab 18 Uhr in der Paul-Riebeck-Stiftung, Pflegeheim (Großer Saal), Kantstraße 1, 06110 Halle (Saale) seinen regulären Stadtparteitag für das laufende Jahr. Die Veranstaltung ist öffentlich. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Als Gast dürfen die 56 Delegierten aus den … Weiterlesen
Es ist nicht zu fassen: Sollen wirklich sogenannte Zeitzeugen, deren Motto “In der DDR war nicht alles schlecht” und “Die DDR war eine gute Idee” ist, in die Schulen dieses Landes geschickt werden? Da fragt man sich doch: Was war denn gut in der DDR? Dass Schriftstellerei, Malerei, Musik, Kabarett, … Weiterlesen
Die SPD in Quedlinburg fordert den konsequenten Erhalt der Kfz-Zulassungsstelle in Quedlinburg. Der SPD-Ortsvereinsvorstand befasste sich auf seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema und warnte vor strukturellen Veränderungen zu Lasten Quedlinburgs. „Auch wenn es um die Pläne, die Kfz-Zulassungsstellen an einem Standort zu konzentrieren, in letzter Zeit etwas ruhig wurde, … Weiterlesen
Zu den Diskussionen um Gespräche mit der Linkspartei erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der sachsen-anhaltischen SPD: „Ich möchte an dieser Stelle drei Dinge klarstellen, damit in die öffentliche Diskussion nicht noch mehr Fiktion und Fehlinterpretationen einfließen. Erstens: Es hat keine Verständigungen oder Festlegungen über Inhalte und Positionen zwischen SPD und Linkspartei … Weiterlesen
Im Rahmen des bundesweiten Programms “Aktion Klima”, welches vom Bundesumweltministerium gefördert wird, erhielt das Friedrich-Schiller Gymnasium eine Klimakiste. Als zuständiger Bundestagsabgeordneter informierte sich Burkhard Lischka bei der Physiklehrerin Frau Kaminsky und deren Schülern über den Inhalt. Die vielen Messgeräte, Thermometer, Zeitschaltuhren etc. können für Experimente im Physikunterricht, in der AG … Weiterlesen
Über dreißig Energiefachleute aus ganz Sachsen-Anhalt folgten der Einladung des SPD-Fachausschusses Energie in die Stadt der erneuerbaren Energie nach Dardesheim im Harz. Unter Ihnen auch der Präsident des Landesverbandes Erneuerbare Energie Sachsen-Anhalt e.V. Dirk Tempke, der nordharzer Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann und die zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Silke Schindler. Am … Weiterlesen
SPD Quedlinburg ruft zur Bewerbung für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm auf Noch bis zum 3. September können sich interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für einen einjährigen Aufenthalt in den USA bewerben. Darüber informiert der Quedlinburger SPD-Vorsitzende Andreas Steppuhn. Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages, das bereits 1983 gemeinsam … Weiterlesen
Der Energieexperte des SPD-Landesverbandes Marko Mühlstein ermuntert die vier Energiekonzerne Deutschlands ihre Drohung im Falle der Einführung einer Brennelementesteuer wahr zu machen und alte Atomkraftwerke vom Netz zu nehmen. „Von den alten Atomkraftwerken in Deutschland geht für ganz Europa Gefahrenpotential aus. Deshalb ist es nur zu befürworten, dass die Betreiber … Weiterlesen
Die schweren Körperverletzungen, die 2 Polizisten der Wernigeröder Polizeistation in unserer Innenstadt während ihres Dienstes zugefügt wurden, muss jeden Bürger empören. Dass jungen Menschen offenbar jedwede Achtung vor der Unversehrtheit Anderer verloren gegangen ist, ist unbegreiflich. Sie meinen offensichtlich, per Faustrecht Differenzen mit anderen Menschen und/oder der Polizei für sich … Weiterlesen
Eindrucksvolles Ergebnis für Gerhard Miesterfeldt Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 14 – Halberstadt, stellte sich am Mittwochabend den Delegierten auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der Sozialdemokraten als Kandidat der SPD für die Landtagswahl am 20. März 2011 zur Wahl. In seiner mit viel Zustimmung bedachten Rede ging Miesterfeldt eingangs insbesondere auf die … Weiterlesen
Die 27. „Tour der Hoffnung“ machte in diesem Jahr auf ihrem Weg von Gießen nach Halle bei der Lebenshilfe in Merseburg Station. Ziel der Radler ist dabei, während der Tour so viele Spenden wie möglich für leukämie- und krebskranke Kinder zu sammeln. In Merseburg konnten insgesamt 3.000 Euro an Spendengeldern … Weiterlesen
Anlässlich seines 20jährigen Bestehens lud der Behindertenverband Merseburg e.V. am Samstag, dem 14. August 2010, zu einer kleinen Feierstunde mit seinen Mitgliedern und zahlreichen Gästen, darunter auch die behinderten- und seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Verena Späthe.
Der Wernigeröder SPD-Ortsverein wird im Rahmen seines Sommerfestes, das dieses Mal in Schierke stattfindet, bei einem Ortsrundgang einen Baum zum Gedenken an den ehemaligen Reichstagsabgeordneten, Gemeindevorsteher und Bürgermeister von Schierke, Wilhelm Obendiek (1885 – 1955) pflanzen. Die Sozialdemokraten hoffen damit einen Anstoß zu geben, dass auch im neuen Ortsteil Schierke vielleicht ein “Bürgerwäldchen” … Weiterlesen
Am vergangenen Samstag (14.08.2010) hatten 73 Delegierte aus den fünf Ortsvereinen des SPD-Stadtverbandes Halle (Saale) die Wahl. In vier Konferenzen für die Wahlkreise (WK) 36, 37, 38 und 39 galt es die DirektkandidatInnen der halleschen SPD für die Landtagswahl am 20. März 2011 in Sachsen-Anhalt zu wählen. Am Ende eines … Weiterlesen
Die Diskussion um die Rente mit 67 ist wichtig. Es geht dabei aber weniger um die Frage: Wie lange müssen wir arbeiten? Es geht eigentlich um die Frage: Wie hoch werden die Renten sein? Ist es nicht beschämend, dass heutige Rentner fast ein schlechtes Gewissen haben müssen, junge Menschen Zukunftsängste … Weiterlesen
Sebastian Friese, Gerhard Miesterfeldt und Michael Schubert Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtags-abgeordneter im Wahlkreis 14 – Halberstadt, stellte sich am Mittwochabend den Delegierten auf der Wahlkreis- delegierten- konferenz der Sozialdemokraten als Kandidat der SPD für die Landtagswahl am 20. März 2011 zur Wahl. In seiner mit viel Zustimmung bedachten Rede ging Miesterfeldt … Weiterlesen