Die SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrem gestrigen Landesparteitag in Dessau mit großer Einmütigkeit ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 verabschiedet. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: Das Ergebnis einer intensiven Debatte auf dem Landesparteitag lässt sich sehen. Die Jusos hätten sich in einigen Passagen, vor allen Dingen im Bildungskapitel, durchaus … Weiterlesen
Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entsendet vom 13. bis 22. Oktober 2010 eine Delegation nach Pakistan und Afghanistan, Burkhard Lischka nimmt an der Reise teil. Leiterin der Delegation ist die Abgeordnete Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Weitere Teilnehmer sind die Ausschussvorsitzende Dagmar Wöhrl und der Abgeordnete Prof. Dr. … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrem gestrigen Landesparteitag in Dessau-Roßlau mit großer Einmütigkeit ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 verabschiedet. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Das Ergebnis einer intensiven Debatte auf dem Landesparteitag lässt sich sehen. Die Jusos haben sich in einigen Passagen, vor allen Dingen im Bildungskapitel, durchaus … Weiterlesen
417 junge Menschen haben am Montag in Stendal zu studieren begonnen. 417. Das klingt nicht nach besonders viel, es ist aber etwas besonderes in unserer Region, in der die Menschen sonst wegziehen. Es war nicht selbstverständlich, das 1992 hier eine Hochschule entstand – nicht selbstverständlich aber wichtig. Es ist ein … Weiterlesen
„Es wird Zeit, dass Bedienungsanleitungen auch verstanden werden,“ fordert die SPD-Behindertenbeauftragte im Deutschen Bundestag, Silvia Schmidt. „Viele Menschen haben Probleme, Produktinformationen, Bedienungsanleitungen und andere Formen technischer Dokumentation zu lesen und zu verstehen. Das muss sich ändern!“ so Schmidt weiter. Die Antwort darauf gibt das interdisziplinäre Projekt „User Guide 2.0“ durch … Weiterlesen
In dieser Woche hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt gemeinsam mit anderen Mitgliedern der SPD-Fraktion einen Antrag für die Einführung des Mindestlohns in der Weiterbildungsbranche ins Parlament eingebracht. Zwar hatte bereits die Große Koalition die Einführung eines Mindestlohns auch im Bereich von Aus- und Weiterbildungsunternehmen vorgesehen. Dies hat die Schwarz-Gelbe Bundesregierung … Weiterlesen
Besuchergruppe mit Silvia Schmidt, MdB vor dem Reichstagsgebäude – Foto: Besucherdienst/BPA Am 7. und 8. Oktober besuchte eine Gruppe aus der Region um Naumburg auf Einladung von Silvia Schmidt, MdB das Berliner Regierungsviertel. Neben einem Besuch des Bundestages mit Plenumsbesuch und einer Diskussion mit der Abgeordneten Schmidt, standen auch Informationsgespräche … Weiterlesen
Am 2. Oktober standen sie da: Fast 20 Mitglieder der halleschen SPD betrie-ben in der Innenstadt zwei Stunden lang einen Informationsstand. Thema war die Atompolitik und insbesondere der Deal, den die schwarz-gelbe Bundesregierung vor kurzem mit der Atom-Lobby schloss. Sie verteilten Infomaterial und unterhielten sich mit interessierten Bürgern neben der … Weiterlesen
Als am 3. Oktober 1990 – kurz nach Mitternacht – der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker feststellte: „Die Einheit Deutschlands ist vollendet“, setzte er den Schlusspunkt unter ein turbulentes, ein historisches Jahr deutscher Geschichte. Ein Jahr des Umbruchs: An einer Nahtstelle des Kalten Krieges hatte nicht nur die deutsche Teilung … Weiterlesen
SPD unterstützt Herbstaktionen der Gewerkschaften Überall engagieren sich in diesem Herbst Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für gute und menschenwürdige Arbeit. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft bundesweit zu Herbstaktionen auf, an denen sich auch die SPD beteiligt. Denn die schwarz-gelbe Bundesregierung blockiert weiterhin dringend notwendige gesetzliche Reformen für faire Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion ist heute geschlossen der Initiative der IG Metall „Gleiche Arbeit – Gleiches Geld“ beigetreten. Die Initiative richtet sich gegen die Diskriminierung von Leiharbeitern. „Die Leiharbeit ist für hunderttausende Beschäftigte zur Sackgasse geworden“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde. „Die meisten haben kaum eine Chance, fest übernommen zu werden, dafür ist … Weiterlesen
Köpfe gegen Kopfpauschale Die SPD-Bundes-tagsabgeordnete Silvia Schmidt ruft dazu auf, die Petition des Bündnisses “Köpfe gegen Kopfpauschale” beim Deutschen Bundestag mitzuzeichnen. Dies ist auch online möglich. “Seit vergangener Woche gibt es ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren wie campact e.V., Jugendverbänden und anderen, das sich aktiv gegen … Weiterlesen
AG 60 + Wie ist das jetzt eigentlich in Leuna? Das fragten die Senioren der SPD im Burgenlandkreis und nutzten die Gelegenheit, dieser Frage am 07.Oktober 2010 bei der Infraleuna auf den Grund zu gehen. Eine Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit begrüßte die etwa 25 Teilnehmer und führte uns in den modern … Weiterlesen
In der heutigen Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum 20. Jahrestag der Wiederbeieinigung hat die sachsen-anhaltische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde die Deutsche Einheit als historischen Glücksfall bezeichnet. Sie würdigte die Aufbauleistung der letzten 20 Jahre in Sachsen-Anhalt. „Dass Sachsen-Anhalt heute so dasteht, ist zuallererst und vor allem das Ergebnis … Weiterlesen
Während des Arbeitsbesuches: Andreas Steppuhn, Ludwig Hoffmann, Ronald Brachmann und Dirk Michelmann (v.l.) in der KoBa. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann hat am 16.9.2010 in Begleitung von Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Ludwig Hoffmann, Vorsitzender des Wernigeröder Ortsvereins, der zugleich im Aufsichtrat der Einrichtung sitzt, und Ulrich Förster, Kreistagsmitglied, die … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung Anträge der Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Sachsen-Anhalt unterstützt die Anträge beschlossen, nach denen die Rentenansprüche von zu DDR-Zeiten geschiedenen Frauen angepasst werden sollen. Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, sich der Probleme der Frauen anzunehmen. Zudem wurde die Bildung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe … Weiterlesen
Magdeburg. Sachsen-anhaltische Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen machen sich gemeinsam für das Schiffshebewerk Rothensee stark. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer appellieren fünf Abgeordnete, dem 2006 stillgelegten bundeseigenen Schiffshebewerk Rothensee eine Zukunft zu geben und sich nicht gegen die Aufnahme eines saisonalen Betriebs zu stellen. „Der Knoten muss endlich durchschlagen … Weiterlesen
Mit viel Vorschusslorbeeren gestartet, als zukünftige Bundespräsidentin gehandelt und von vielen schon als nächste Bundeskanzlerin hochgelobt zeigt ein kritischer Blick auf das erste Jahr der Ursula von der Leyen als Arbeits- und Sozialministerin ein ganz anderes Bild. Viel versprochen, wenig gehalten – lassen sich die letzten zwölf Monate zusammenfassen. Neben … Weiterlesen
Philipp Hinkfuß in der Küche des Restaurants Campana bei Prisdorf Der Weg ins Berufsleben ist für Menschen mit Behinderung oft steinig. Seit Anfang 2008 haben Betroffene Rechtsanspruch auf ein „Persönliches Budget“. Als „Experten in eigener Sache“ bestimmen sie – unabhängig von Art und Schwere ihrer Behinderung – über die Art … Weiterlesen
Nicht nur der Vorstand der Jusos-Harz wurde am 24.09.2010 in Quedlinburg neu gewählt, sondern auch der Internetauftritt der Jugendorganisation der SPD im Harz erstrahlt nun seit einigen Tagen in völlig neuem Glanze. Unter www.jusos-harz.de sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen, sich einmal ausführlich mit den politischen Zielen und Vorstellungen der … Weiterlesen