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Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Unternehmen, die mindestens 50% schwerbehinderte Arbeitnehmer beschäftigen – sogenannte Integrationsunternehmen – soll beibehalten werden. Das fordert die SPD-Behindertenbeauftragte im Deutschen Bundestag, Silvia Schmidt. „Es ist sehr wichtig, dass dieser Nachteilsausgleich bestehen bleibt, damit die Arbeitsplätze nicht gefährdet werden. Integrationsunternehmen bewegen sich wie jedes andere Unternehmen am … Weiterlesen

Die Bundesregierung will sich weiterhin nicht festlegen: Welche Pflichtleistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu Ermessensleistungen umgewandelt werden, bleibt bis 2011 ungewiss. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der SPD-Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt an die Bundesregierung. Menschen mit Behinderung, die es ohnehin schwer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben, werden unnötig verunsichert. Schmidt dazu … Weiterlesen

Burg. Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren am Donnerstag, 4. November, 18.30 Uhr, in der Stadthalle Burg Politiker, Ärzte und Akteure des Gesundheitssystems in Sachsen-Anhalt über das Thema „Der Patient – Kostenfaktor und Melkkuh?“ und stellen sich den Fragen der Gäste. Die beiden sachsen-anhaltischen Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und Waltraud Wolff werden … Weiterlesen

Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 09/2010 herunterladen (pdf-Datei, 280KB) »

Hiermit möchten wir alle Interessierten herzlich einladen zu unserer gemeinsamen Mitgliederversammlung mit dem Ortsverein Aschersleben:  Mitgliederversammlung mit Silvia Schmidt Thema: Aktuelle Fragen der Sozialpolitik Am Montag, dem 11. Oktober 2010 ab 18:30 Uhr im Vereinsraum des Lederer Bräustübl, Über den Steinen 5 in Aschersleben  Die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt wird in … Weiterlesen

Podiumsdiskussion 4. November ab 18.30 Uhr in der Stadthalle Burg mit Waltraud Wolff und Burkhard Lischka diskutieren: Beate Bröcker, Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt Gerriet Schröder, Stabsstelle Politik der AOK Sachsen-Anhalt Martin Wenger,Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt Dr. Christoph Beck, Ärztlicher Leiter Krankenhaus Burg Dr. … Weiterlesen

SPD Quedlinburg informiert über Wettbewerb der Stiftung Warentest Ob Regenschirme, Schwimmbrillen oder Kaugummi – beim Wettbewerb „Jugend testet“ kannst du alles testen, was dich interessiert. Darauf macht der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn aufmerksam: „Jeder, der zwischen 12 und 19 Jahren ist, kann mitmachen – allein, mit Freunden oder mit der … Weiterlesen

Dr. Ronald Brachmann, Tilmann Tögel und Bernward Rothe auf Informationsbesuch in der Harz-Kaserne Blankenburg (Harz) Eine Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit den Abgeordneten Ronald Brachmann, Tilman Tögel und Bernward Rothe führte Oberfeldapotheker Hartmut Berge am Dienstag durch die Untertageanlage der Bundeswehr in Blankenburg. Dabei informierte er die Politiker und deren Mitarbeiter … Weiterlesen

Dr. Ronald Brachmann, Tilmann Tögel und Bernward Rothe auf Informationsbesuch in der Harz-Kaserne Blankenburg Eine Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit den Abgeordneten Ronald Brachmann, Tilman Tögel und Bernward Rothe führte Oberfeldapotheker Hartmut Berge am Dienstag durch die Untertageanlage der Bundeswehr in Blankenburg. Dabei informierte er die Politiker und deren Mitarbeiter über … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Regierung hat angefangen zu regieren. Aber sie regiert sehr einseitig: Seit dem Sommer forciert Angela Merkel die Bedienung der eigenen Klientel. Ob Haushalts-, Sozial-, Gesundheits- oder Energiepolitik, mit den Beschlüssen der Koalition wird soziale Ungerechtigkeit verschärft, werden neue Privilegien und Begünstigungen … Weiterlesen

Den heutigen Tag der deutschen Einheit beginn die Stadt Weißenfels mit einem Empfang. Auszüge aus meiner Festrede:

Auf Beschluss des Finanzausschusses des Landtags vom 15. September soll in Halle für die Unterbringung des örtlichen Finanzamtes ein Neubau errichtet werden. Dazu soll es eine europaweite Ausschreibung geben. Als möglicher Ort für den Neubau steht die Spitze in Halle in Rede. Die prominente Stelle in der Saalestadt harrt seit … Weiterlesen

Viele Halberstädter haben gestern Gesicht gegen die NPD-Demo in Halberstadt gezeigt. Ich habe zur Eröffnung gesprochen, Einige Auszüge aus meiner Rede:

Die Altmark hat vieles – vor allem viel Platz. Manch einer mag da die schöne weite Landschaft auch mit $-Zeichen in den Augen betrachten. Dagegen ist an sich nichts einzuwenden, wenn damit eine Verbesserung der Lebensqualität der Altmärker ver-bunden wäre. Nicht akzeptabel aber finde ich es, wenn unsere schöne Altmark … Weiterlesen

PressemitteilungBurg, den 30. September 2010 Angeregte Antragsdebatte auf SPD Kreisparteitag in Gommern Längeres gemeinsames Lernen für unsere Kinder – das war eines der Themen, mit denen sich der außerordentlichen SPD-Kreisparteitages am Freitag in Gommern befasste. Der Parteitag war zur inhaltlichen Vorbereitung der Landtagswahl notwendig. Weiterlesen

Die Rente mit 67 bleibt nach Ansicht der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt weiterhin richtig. „Es müssen aber die Voraussetzungen stimmen, damit die Menschen keine Angst vor Arbeitslosigkeit, Altersarmut und Erwerbsminderung haben müssen. Wenn jemand nicht mehr leistungsfähig genug ist, wird er in unserer Gesellschaft dauerhaft aussortiert. Wir reden alle … Weiterlesen

SPD Quedlinburg informiert über Schülerwettbewerb zur Geschichte des 2. Mai 1933 Unter dem Titel „Geschichte und Politik für junge Köpfe“ findet auch im Schuljahr 2010/11“ wieder der Schülerwettbewerb zur Geschichte des 2. Mai 1933 statt. Darüber informiert der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Am 2. Mai vor 77 Jahren stürmten die … Weiterlesen

Ein Gesetz für die Atomlobby Heute wurde im Bundestag u.a. über das Atomgesetz der CDU/CDU/FDP – Regierung debattiert. Hierzu die Rede von Ulrich Kelber, SPD   Des Weiteren noch ein Beitrag vom ARD Magazin Plusminus zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung, mit Fokus auf die Entwicklung des Strompreises durch die Laufzeitverlängerung … Weiterlesen

Sachsen-Anhalt steht durch seine demographische Entwicklung vor einer großen Herausforderung, denn der Bevölkerungsrückgang und die Überalterung in Sachsen-Anhalt führen zu einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials und damit absehbar zu einem Fachkräftemangel. „Das gefährdet massiv Wachstum und Beschäftigung im Land“, warnt Andreas Steppuhn, Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrates. „Wenn hier nichts getan wird, führt … Weiterlesen

Der Wernigeröder SPD-Ortsverein lädt am 4. Oktober zu seinem öffentlichen traditionellen (natürlich rauchfreien) Bürgerstammtisch im Saal des „Alten Amtshauses“ am Burgberg Ecke Burgstraße alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Die Sozialdemokraten beschäftigen sich mit dem bundesweiten Wirtschaftsaufschwung und fragen dieses Mal: Was gibt’s Neues aus der Wernigeröder Wirtschaft? Wie weit ist die Erschließung des neuen … Weiterlesen