Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen auf Grundlage der UN-Konvention– Aktionsplan zur Umsetzung auf den Weg bringen heißt der Antrag der SPD-Fraktion, den Silvia Schmidt an diesem Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestages vorstellen wird. Zur Diskussion stehen weiterhin anträge der Fraktion DIE LINKE und B90/DIE GRÜNEN zum Bericht … Weiterlesen
Ärzte und Pfleger des Klinikum Magdeburg gGmbH haben am 6. Juli auf Einladung von Burkhard Lischka das Reichstagsgebäude besichtigt. Lischka, der Mitglied im Aufsichtsrat des Klinikums ist, diskutierte mit der Gruppe um Geschäftsführer Dr. Andreas Brakmann über die Arbeit im Bundestag. Anschließend ging es gemeinsam auf die Kuppel.
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat die Kürzung der Solarvergütung für Hausdachanlagen um 16% ab Oktober vereinbart. „Dieses Ergebnis ist aus Sicht des Solar-Landes Sachsen-Anhalt in höchstem Maße unbefriedigend“, erklärte Marko Mühlstein, Energieexperte des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt. „Mit der Reduzierung der Solarvergütung um 13% ab dem 1. Juli und der … Weiterlesen
Vorsicht! Hier lauert große Gefahr für den normalen Steuerzahler und jeden Bürger, der tagtäglich auf kommunale Leistungen angewiesen ist. Wenn es jetzt wieder einmal um die Zukunft der Gewerbesteuer geht, wird immerhin über die Frage debattiert, ob eine Last von bis zu 40 Milliarden Euro pro Jahr auf Verbraucher und … Weiterlesen
Anlässlich des 100-jährigen Vereinsjubiläums beim TSV Grün-Weiss Kleinmühlingen. Kurz vor Eröffnung des Fußballturniers mit dem stellvertretenden Vereinsvorsitzenden Ulrich Sroka und Gästen des Kleinmühlinger Partnervereins aus Tschechien.
Die Abzocke durch angebliche Gewinnversprechen darf sich nicht weiter lohnen. Geschädigte müssen zu ihrem Recht kommen; Verbraucherinnen und Verbraucher müssen vor dem fortgesetzten Missbrauch von (0)900er-Nummern geschützt werden. Dazu müssen die Verfahren gegen die Anbieter bei einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft gebündelt werden. Obwohl die Rechtslage eindeutig ist, werden weiterhin Verbraucherinnen und Verbraucher … Weiterlesen
Der Arbeitnehmerflügel in der SPD Sachsen Anhalts hat dem Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten Jens Bullerjahn den Rücken gestärkt. Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, erklärte am Samstag nach einer Tagung des AfA-Landesvorstandes in Magdeburg, dass der SPD Spitzenkandidat mit der geschlossenen Rückendeckung … Weiterlesen
Leserbrief von Michael Boskugel, veröffentlicht im Halberstädter Tageblatt 3. Juli 2010 Ich finde es begrüßenswert, dass sich die Halberstädter Stadtverwaltung endlich wieder für eine Belebung der historischen Altstadt interessiert. Nach der Aufnahme eines weiteren, in dieser Größe überflüssigen Einkaufszentrums Harzhof in das Einzelhandelskonzept der Stadt, das unter anderem den derzeitigen … Weiterlesen
Nach einem spontanen Vorschlag von Jens Grezes wurde kürzlich auf der Vorstandssitzung der Blankenburger SPD für den dringend benötigten Kleinbus für das Jugendhaus Roh 11 gesammelt. Dabei kamen noch einmal 80 Euro zusammen, die an Stadtjugendpfleger Christoph Böttcher (2. von rechts) und Streetworker Jens-Uwe Newie (2. von links) überreicht wurden. … Weiterlesen
Bundeswehr Erben rügt verkürzten Wehrdienst erstellt 01.07.10, 22:58h, aktualisiert 01.07.10, 23:05h MAGDEBURG/DPA. Sachsen-Anhalt hat Bedenken gegen die Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate. Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) verwies am Donnerstag darauf, dass die Reduzierung keineswegs beschlossene Sache sei, da sich der Bundesrat erst nächste Woche damit beschäftige.
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat einen „Runden Tisch zum sozialen Arbeitsmarkt“ initiiert und dazu gestern Sozialverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Kommunen und weitere Fachleute eingeladen. Der „Runde Tisch“ soll Kriterien für eine praxis- und zielorientierte Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes erarbeiten. Dabei stellten Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, und Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der SPD, ihr … Weiterlesen
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 18. August, von 11.30 Uhr bis 12.30 im Bürgerbüro Schönebeck, Pfännerstraße 35, 39218 Schönebeck statt. Zur besseren Koordinierung und um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir um Terminabsprachen über das Berliner Büro des Abgeordneten unter 030/227-71908.
Andreas Steppuhn, Ortsvereinsvorsitzender Quedlinburg, und Wiebke Neumann, Ortsvereinsvorsitzende Ballenstedt-Falkenstein/Harz, waren bei der Bundesversammlung in Berlin dabei. Steppuhn war als Wahlmann der SPD Sachsen-Anhalt aufgestellt worden und ermöglichte es der Ballenstedterin Wiebke Neumann, als Gast der Wahl zum Bundespräsidenten beizuwohnen. Die Zeit zwischen den Wahlgängen nutzen Steppuhn und Neumann unter anderem … Weiterlesen
Nadine Hampel ruft Kitas und Schulen zur Beteiligung auf Die Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordnete, Nadine Hampel, teilt mit, dass es ab August 2010 für 10.000 Kinder in Sachsen-Anhalt kostenlose Extraportionen Obst und Gemüse geben wird. Im Rahmen des EU-Schulobstprogramms werden bis zu fünf zusätzliche Portionen Obst und Gemüse pro Woche an Kinder … Weiterlesen
Mario Hennig Der Kreisvorsitzende der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) Harz hat im Nachgang der Bundesversammlung, Die Linke als unbrauchbar für künftige Regierungsverantwortung auf Bundesebene bezeichnet. Mario Hennig hatte sich in der Vergangenheit auch für rot-rote oder rot-rot-grüne Bündnisse, auch auf Bundesebene ausgesprochen. „Mit dem heutigen Abstimmungsverhalten hat die dreifach namentlich … Weiterlesen
Zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere dem neuen Bundespräsidenten zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Kraft und Geschick für das neue Amt. Meine Glückwünsche verbinde ich mit der Hoffnung, dass sich Christian Wulff als neuer Bundespräsident von … Weiterlesen
Spätestens zur Wahl des neuen Bundespräsidenten, bei der Christian Wulff überraschenderweise erst im dritten Wahlgang gewählt wurde, präsentierte sich die Partei DIE LINKE als politische Gruppierung, die man derzeit einfach nicht mehr ernst nehmen kann: Im entscheidenden dritten Wahlgang enthielten sich die Wahlmänner und Wahlfrauen der Stimme und machten so … Weiterlesen
Die Linken sind jetzt gefragt mutig zu sein, und Joachim Gauck als überparteilichen Kandidaten zu unterstützen! Nachdem der Kandidat von Union und FDP, Christian Wulff, schon zwei Wahlgänge verbraucht hat, kann die Linksfraktion jetzt den Ausschlag geben, ihn als Bundespräsidenten zu verhindern , so Silvia Schmidt. Es ist hier förmlich … Weiterlesen
Welt Online vom 30.06.2010 Wirtschaft und Insolvenzverwalter laufen Sturm gegen geplantes Fiskus-Privileg – Sie fürchten um Sanierungschancen für gebeutelte Unternehmen. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Martin Trisch, Hendrikje Wiards, Andrej Stephan, Kevin Müller, Wiebke Neumann und Annika Seidel Am Wochenende wählten die Jusos Sachsen- Anhalt aus ihren Reihen einen neuen Landesvorstand für die kommenden zwei Jahre. Neben dem seit 2008 amtierenden Landesvorsitzenden Andrej Stephan kandidierten auch einige seiner Stellvertreter für eine weitere Legislatur. Andrej Stephan, … Weiterlesen