Dr. Ronald Brachmann, Tilmann Tögel und Bernward Rothe auf Informationsbesuch in der Harz-Kaserne Blankenburg Eine Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit den Abgeordneten Ronald Brachmann, Tilman Tögel und Bernward Rothe führte Oberfeldapotheker Hartmut Berge am Dienstag durch die Untertageanlage der Bundeswehr in Blankenburg. Dabei informierte er die Politiker und deren Mitarbeiter über … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Regierung hat angefangen zu regieren. Aber sie regiert sehr einseitig: Seit dem Sommer forciert Angela Merkel die Bedienung der eigenen Klientel. Ob Haushalts-, Sozial-, Gesundheits- oder Energiepolitik, mit den Beschlüssen der Koalition wird soziale Ungerechtigkeit verschärft, werden neue Privilegien und Begünstigungen … Weiterlesen
Den heutigen Tag der deutschen Einheit beginn die Stadt Weißenfels mit einem Empfang. Auszüge aus meiner Festrede:
Auf Beschluss des Finanzausschusses des Landtags vom 15. September soll in Halle für die Unterbringung des örtlichen Finanzamtes ein Neubau errichtet werden. Dazu soll es eine europaweite Ausschreibung geben. Als möglicher Ort für den Neubau steht die Spitze in Halle in Rede. Die prominente Stelle in der Saalestadt harrt seit … Weiterlesen
Viele Halberstädter haben gestern Gesicht gegen die NPD-Demo in Halberstadt gezeigt. Ich habe zur Eröffnung gesprochen, Einige Auszüge aus meiner Rede:
Die Altmark hat vieles – vor allem viel Platz. Manch einer mag da die schöne weite Landschaft auch mit $-Zeichen in den Augen betrachten. Dagegen ist an sich nichts einzuwenden, wenn damit eine Verbesserung der Lebensqualität der Altmärker ver-bunden wäre. Nicht akzeptabel aber finde ich es, wenn unsere schöne Altmark … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 30. September 2010 Angeregte Antragsdebatte auf SPD Kreisparteitag in Gommern Längeres gemeinsames Lernen für unsere Kinder – das war eines der Themen, mit denen sich der außerordentlichen SPD-Kreisparteitages am Freitag in Gommern befasste. Der Parteitag war zur inhaltlichen Vorbereitung der Landtagswahl notwendig. Weiterlesen
Die Rente mit 67 bleibt nach Ansicht der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt weiterhin richtig. „Es müssen aber die Voraussetzungen stimmen, damit die Menschen keine Angst vor Arbeitslosigkeit, Altersarmut und Erwerbsminderung haben müssen. Wenn jemand nicht mehr leistungsfähig genug ist, wird er in unserer Gesellschaft dauerhaft aussortiert. Wir reden alle … Weiterlesen
SPD Quedlinburg informiert über Schülerwettbewerb zur Geschichte des 2. Mai 1933 Unter dem Titel „Geschichte und Politik für junge Köpfe“ findet auch im Schuljahr 2010/11“ wieder der Schülerwettbewerb zur Geschichte des 2. Mai 1933 statt. Darüber informiert der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Am 2. Mai vor 77 Jahren stürmten die … Weiterlesen
Ein Gesetz für die Atomlobby Heute wurde im Bundestag u.a. über das Atomgesetz der CDU/CDU/FDP – Regierung debattiert. Hierzu die Rede von Ulrich Kelber, SPD Des Weiteren noch ein Beitrag vom ARD Magazin Plusminus zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung, mit Fokus auf die Entwicklung des Strompreises durch die Laufzeitverlängerung … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt steht durch seine demographische Entwicklung vor einer großen Herausforderung, denn der Bevölkerungsrückgang und die Überalterung in Sachsen-Anhalt führen zu einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials und damit absehbar zu einem Fachkräftemangel. „Das gefährdet massiv Wachstum und Beschäftigung im Land“, warnt Andreas Steppuhn, Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrates. „Wenn hier nichts getan wird, führt … Weiterlesen
Der Wernigeröder SPD-Ortsverein lädt am 4. Oktober zu seinem öffentlichen traditionellen (natürlich rauchfreien) Bürgerstammtisch im Saal des „Alten Amtshauses“ am Burgberg Ecke Burgstraße alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Die Sozialdemokraten beschäftigen sich mit dem bundesweiten Wirtschaftsaufschwung und fragen dieses Mal: Was gibt’s Neues aus der Wernigeröder Wirtschaft? Wie weit ist die Erschließung des neuen … Weiterlesen
“Halberstadt bewegt sich – Auf die Plätze” heißt das Motto einer Veranstaltung, zu welcher der DGB und das Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt am Sonnabend, 2. Oktober, aufrufen. Sie reagieren damit auf einen Aufruf der Jungen Nationalen (JN), der Jugendorganisation der NPD, die am selben Tag durch Halberstadt ziehen wollen. … Weiterlesen
50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Magdeburg, dem Altkreis Schönebeck und aus Zerbst haben im Rahmen einer zweitätigen Fahrt des Bundespresseamtes auf Einladung von Burkhard Lischka das politische Berlin erkundet. Die Gruppe, darunter viele Genossinnen und Genossen aus verschiedenen SPD-Ortsvereinen und Postsenioren aus Zerbst, waren am 29. September als … Weiterlesen
Der SPD Ortsverein Magdeburg-Nord hat sich für eine zeitnahe Sanierung der Lindwurmbrücke, welche die Stadtteile „Kannenstieg“ und „Neustädter See“ verbindet, ausgesprochen. Eine barrierefreie Gestaltung der Auf- und Abfahrten der Lindwurmbrücke ist für den Ortsverein das zentrale Anliegen, um eine sichere Nutzung der Lindwurmbrücke auch für ältere Bürgerinnen und Bürger, Eltern … Weiterlesen
Der Schaden durch Kostenfallen im Internet liegt in Deutschland im Millionenbereich. Während die Regierung bisher auf die EU warten wollte, haben wir immer eine schnelle nationale Lösung gefordert. Wir müssen handeln, weil es eine Umsetzung einer EU-Richtlinie nicht vor 2012 geben wird. Das hat nun auch Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erkannt. Sie … Weiterlesen
Diskussion erwünscht ! Seit dem 25.September erstrahlt die Interseite der SPD in neuem Glanze. Ziel war es jedoch nicht nur ein neues Design zu etablieren, sondern insbesondere durch moderne Medien (Facebook, Twitter usw.) mit den Bürgern in Kontakt zu treten, umso besser diskutieren zu können. So können nun z.B. registrierte … Weiterlesen
Logo der Ausstellung "hingucken … denken … einmischen" Die Wanderausstellung “hingucken … denken … einmischen” der Arbeitsstelle Jugendseelsorge im Bistum Magdeburg gastiert vom 27.9. bis 3.10.2010 in Bollmanns Gaststätte. Anlass ist der Aktionstag “Halberstadt bewegt sich – Auf die Plätze!” am 2.Oktober der ein deutlich sichtbares Zeichen gegen Rechtsextremismus und … Weiterlesen
Halberstadt bewegt sich – Auf die Plätze! “Halberstadt bewegt sich – Auf die Plätze” heißt das Motto einer Veranstaltung, zu welcher der DGB und das Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt am Sonnabend, 2. Oktober, aufrufen. Sie reagieren damit auf einen Aufruf der Jungen Nationalen (JN), der Jugendorganisation der NPD, die … Weiterlesen
Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages veranstaltete am 27. September eine Anhörung zur befürchteten Zunahme der Altersarmut. Anlass waren fünf Anträge der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der Fraktion Die Linke. … Weiterlesen