Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, unter Vorsitz des geschäftsführendes Vorsitzenden Joachim Poß haben wir die Sommerpause mit unserer Fraktionsklausur beendet und die Grundlage für unsere Arbeit in den kommenden Monaten gelegt. Der schwarz-gelben Bundesregierung steht ein „heißer Herbst“ bevor. Die SPD wird den Widerstand gegen längere Atomlaufzeiten … Weiterlesen
Der Juso-Landesverband Sachsen-Anhalt begrüßt den erneuten Appell der Europäischen Kommissarin für Justiz und Gleichstellung, Viviane Reding, an die Wirtschaft, Maßnahmen für einen höheren Frauenanteil in Führungspositionen zu ergreifen. Reding hatte Medienvertretern am Rande ihres Deutschlandbesuchs gesagt: “Wenn bis Ende 2011 nichts geschieht, müssen wir über gesetzliche Quoten nachdenken”. Dazu erklärt … Weiterlesen
Am vorigen Sonntag beriet der Landesvorstand der Jusos Sachsen-Anhalt anlässlich seiner Landesvorstandssitzung auch zur Debatte um die Integrationspolitik der Bundesrepublik und die jüngsten Konflikte um die Person des Thilo Sarrazin. Die Jusos kamen zu folgenden Schlüssen: 1. Thilo Sarrazins Buchs und seine Thesen sind in der Öffentlichkeit durch vereinfachende Medienberichterstattung … Weiterlesen
SPD-Landespolitikerin richtet Fragenkatalog an die Landesregierung Von Tom Koch/ Volksstimme Wernigerode Wernigerode. Kritik an der Leiharbeiterpraxis der “Harz AG” wird jetzt auch in der Landespolitik laut. Die Sangerhäuser SPD-Abgeordnete Nadine Hampel hat zu diesem Thema eine parlamentarische Kleine Anfrage gestellt. Bislang hatten die Stadträte von CDU, Haus & Grund/ FDP, … Weiterlesen
Mit deutlicher Mehrheit bestimmten die SPD-Delegierten am vergangenen Freitag Andreas Steppuhn zu ihrem Landtagskandidaten für den Wahlkreis 30. Außerdem wurde Wiebke Neumann, SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ballenstedt-Falkenstein/Harz zur Ersatzkandidatin gewählt. Steppuhn, der Ortsvereinsvorsitzender der SPD Quedlinburg ist, verdeutlichte in seiner Rede vor den Anwesenden auch die landespolitischen Dimensionen aktueller Bundesthemen wie den Streit … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat die Kahlschlagspläne der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik scharf kritisiert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn erklärte, dass die geplanten Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Höhe von 2 Mrd. Euro mit voller Wucht auf das Land Sachsen Anhalt durchschlagen werden. „Nach ersten … Weiterlesen
SPD Quedlinburg und Jusos Harz rufen zur Teilnahme auf Gegen einen Nazi-Aufmarsch am 2. Oktober in Halberstadt organisiert das „Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt“ eine Protestaktion, zu der auch die Jusos Harz und der SPD-Ortsverein Quedlinburg mobil machen. Innenminister Holger Hövelmann wird die zentrale Kundgebung um 12 Uhr am Bahnhof … Weiterlesen
305 Millionen Euro will die Bundesregierung bei der Städtebauförderung sparen. Es klingt wenig, wenn man es mit den geplanten Ausgaben des Bundes von 307,4 Milliarden Euro in 2011 vergleicht. Wenn man im Bundeshaushalt sparen will, dann sind diese 0,1 % der gesamten Ausgaben eine Menge. Oft diskutiert man über deutlich … Weiterlesen
vzbv geht erfolgreich gegen Klauseln vor, die Verbraucher benachteiligen Gegen verbraucherunfreundliche Vertragsklauseln von Ticketshops im Internet ist der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vorgegangen. Im Rahmen des so genannten Internet-Sweep der Europäischen Union (EU) untersuchte er im Juni zwölf Webseiten von Konzertveranstaltern und -vermittlern. In elf Fällen leitete der vzbv Verfahren ein. … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte hat der Landtag über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach der Bundesstatistik “Mikrozensus 2009” ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt nach Mecklenburg-Vorpommern besonders hoch. Der Mikrozensus hat zudem einen signifikanten Zusammenhang zwischen Bildung und Armutsrisiko ergeben. “Es ist völlig klar, gute Bildung schützt vor Armut!”, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen
Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 30 ( Quedlinburg ) haben am Wochenende den 48jährigen gelernten Stahlbetonbauer Andreas Steppuhn mit großer Mehrheit zum Direktkandidaten für die Landtagswahlen gewählt. Der ehemalige Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete freute sich über seine überzeugende Nominierung und versprach, sich mit aller Kraft für die Region einzusetzen. Andraes Steppuhn ist im … Weiterlesen
Gut sechs Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt trafen sich am vorigen Mittwoch der Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „gegen Rechtsextremismus“ und der LAK „Gleichstellung & Zukunft“, um in gemeinsamer Sitzung die Arbeitsschwerpunkte der nächsten 12 Monate festzulegen. Neben der Vorbereitung auf die Landtagswahl 2011 stand dabei auch die Neubesetzung der Führungsspitze der … Weiterlesen
Vergangenen Freitag hat sich in der Regionalgeschäftsstelle Süd der SPD in Halle der Landesarbeitskreis (LAK) „Ökonomie & Ökologie“ der Jusos Sachsen-Anhalt konstituiert. Zu Beginn der Sitzung wurde Marcel Thau aus Halle einstimmig zum stellvertretenden LAK-Koordinator gewählt. Gemeinsam mit dem Koordinator Christian Böhme aus dem Saalekreis der bereits auf … Weiterlesen
Professor Gustav A. Horn, einer der renommiertesten Volkswirte Deutschlands, Magdeburgs IHK-Präsident Klaus Olbricht und Sachsen-Anhalts DGB-Chef Uwe Gebhardt diskutierten am 16. September mit Burkhard Lischka auf dem „Roten Sofa“ über „Fünf Jahre Agenda 2010 – Bilanz und Perspektiven“. Laut Horn haben die Flexibilisierung der Arbeitszeiten in den Unternehmen und die … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 16.09.2010 um 17:59 Uhr (59. Sitzung, TOP 1) im Deutschen Bundestag Die Rede zum Nachlesen aus dem Protokoll des Deutschen Bundestages: Burkhard Lischka (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir debattieren auch den Justizhaushalt 2011 noch unter den Auswirkungen der größten Finanz- und … Weiterlesen
Die gemeinsame Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung in Regelschulen ist in Deutschland keine Selbstverständlichkeit – nur 16% werden integrativ oder inklusiv beschult. Im Land Berlin sind es zwar schon über 40%, jedoch verlangt die UN-Behindertenrechtskonvention ein Recht für jedes Kind mit Behinderung auf gemeinsame Beschulung in Regelschulen. Die … Weiterlesen
Die Jusos im Harz rufen gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Vereinen zu einer Kundgebung gegen Atomkraft auf. Dazu soll am 18. September 2010 eine Menschenkette um das Regierungsviertel in Berlin gebildet werden, um einem gesellschaftlichen Protest gegen die derzeitigen Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung zur Aufhebung des Atomkonsenses … Weiterlesen
Das Bauloch an der Spitze in Halle ist seit Jahren ein Ärgernis im Stadtbild. Nun scheint es Hoffnung zu geben: Der Finanzausschuss des Landtages hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen auf seiner Sitzung vom 15. September beschlossen, für die Unterbringung des Finanzamts in Halle einen Neubau zu errichten, der europaweit … Weiterlesen
Zehntklässler des Gymnasiums Carolinum aus Bernburg haben auf Einladung von MdB Burkhard Lischka am 15. September den Bundestag besucht. Wie Politik gemacht wird und was die Aufgaben eines Abgeordneten sind, war Thema bei einem Informationsgespräch. Ein Besuch im Plenum schloss sich an. Die Schülerinnen und Schüler konnten eine Stunde lang … Weiterlesen