Die SPD Sachsen-Anhalt präsentierte sich am 21. August 2010 auf dem CSD in Magdeburg, der in diesem Jahr unter dem Motto „Vielfalt und Respekt – Magdeburg für ein Diskriminierungsverbot im Grundgesetz“ stand, mit einem eigenen Stand und unterstützte damit die Forderungen der Initiatoren. Die Schwusos Sachsen-Anhalt kritisierten gemeinsam mit den … Weiterlesen
Justizministerin Angela Kolb geht für die SPD ins Rennen Mit Landesjustizministerin Angela Kolb geht die SPD im Wahlbereich Wolfen, Sandersdorf und Zörbig in das Rennen bei der Landtagswahl 2011. Das entschieden die Delegierten der Ortsvereine auf der Wahlkreiskonferenz im Kulturhaus Wolfen einstimmig. „Durch ihre freundliche, ehrliche Art und ihre große … Weiterlesen
Engagierte Kommunen können sich für die Initiative „Orte der Vielfalt“ bewerben und so ein Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz setzen. Darüber informiert der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. Die bundesweite Initiative, die die Bundesregierung im November 2007 ins Leben gerufen hat, richtet sich an alle Städte, Gemeinden und Landkreise in … Weiterlesen
Es geht, wenn man will: Diese Woche haben die Metalltarif-Parteien in der Region Hannover einen Tarifvertrag zum Austausch von Beschäftigten vereinbart. Wenn in einem Betrieb Auftragsflaute herrscht, in einem anderen Arbeitskräfte benötigt werden, dann können Beschäftigte vorübergehend wechseln. Eine Regelung, die Vorbild sein sollte. Sie gibt den Betrieben nötige Flexibilität … Weiterlesen
Dr. Ronald Brachmann, Jens Bullerjahn, stellvertretener Geschäftsführer der GroßeSchloss GmbH Frank Haseley, Heinz Grimme, Christa Grimme Zu einem Informations- gespräch besuchte der stellvertretende Ministerpräsident Jens Bullerjahn gemeinsam mit dem Chef der Investitionsbank Manfred Maas das Große Schloss in Blankenburg. Eingeladen hatte die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Harz Christa Grimme, die … Weiterlesen
Die Jusos Halle (Saale) fordern einen schnellstmöglichen Neubau der Peißnitzbrücke nahe der Eissporthalle. Die bedenkliche Sicherheitslage im Falle eines Zwischenfalles bei Großveranstaltungen und die daher unausweichliche Vollsperrung der Brücke zum bevorstehenden Laternenfest verdeutlicht die Notwendigkeit des Neubaus der zentralen Zugangsbrücke aus Richtung Neustadt. Ein Neubau des über 20 Jahre alten, … Weiterlesen
Der 14. Sachsen-Anhalt-Tag findet vom 20. bis 22. August 2010 in Weißenfels (Burgenlandkreis) statt. Darin eingebettet sind die Feierlichkeiten zum 825. Stadtjubiläum und das Schlossfest der Stadt Weißenfels. Das Landesfest steht 2010 außerdem im Zeichen der Jubiläen “20 Jahre Deutsche Einheit” sowie “20 Jahre Land Sachsen-Anhalt”. Unter dem Motto “Weil’s … Weiterlesen
Magdeburg. „Fünf Jahre Agenda 2010 – Bilanz und Perspektiven“ – unter diesem Leitthema diskutieren Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter auf dem „Roten Sofa“ über Wirtschaftspolitik und Fragen des Arbeitsmarkts. Die Podiumsdiskussion im Rahmen der Reihe „Rotes Sofa – Polit-Talk und Debatte“ findet auf Einladung des Magdeburger Bundestagsabge-ordneten Burkhard Lischka statt am … Weiterlesen
Zur aktuellen Information der staatlichen KfW-Bank in zwei Wochen das Förderprogramm „Energieeffizient Sanieren“ plötzlich einzustellen, äußern sich der Vorsitzende des Energiefachausschusses Marko Mühlstein sowie der Arbeitsmarktexperte des SPD- Landesverbandes Andreas Steppuhn: „Während die Kanzlerin auf energiepolitischer Sommerreise durch das Land fährt und sich die Bundesregierung über die Brennelementesteuer streitet, lässt … Weiterlesen
Zum heutigen Start des neuen Facebook-Dienstes Places erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Waltraud Wolff: Bevor Daten von Dritten weitergegeben werden, muss eine bewusste Einwilligung vorliegen. Das muss auch für Soziale Netzwerke gelten, die Möglichkeit zum Widerspruch im Nachhinein reicht nicht aus. Mit dem sogenannten Tagging, … Weiterlesen
Benachteiligung von eingetragenen Lebenspartnerschaften bei Erbrecht verfassungswidrig Der Juso-Landesverband begrüßt den veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, mit dem die steuerliche Ungleichbehandlung von homosexuellen LebenspartnerInnen in eingetragenen Lebenspartnerschaften gegenüber Ehepaaren für verfassungswidrig erklärt wird. Wie der Erste Senat ausführte verstößt die bisherige Praxis, Erben beim persönlichen Freibetrag und beim Steuersatz … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) veranstaltet am kommenden Freitag, den 20. August 2010, ab 18 Uhr in der Paul-Riebeck-Stiftung, Pflegeheim (Großer Saal), Kantstraße 1, 06110 Halle (Saale) seinen regulären Stadtparteitag für das laufende Jahr. Die Veranstaltung ist öffentlich. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Als Gast dürfen die 56 Delegierten aus den … Weiterlesen
Es ist nicht zu fassen: Sollen wirklich sogenannte Zeitzeugen, deren Motto “In der DDR war nicht alles schlecht” und “Die DDR war eine gute Idee” ist, in die Schulen dieses Landes geschickt werden? Da fragt man sich doch: Was war denn gut in der DDR? Dass Schriftstellerei, Malerei, Musik, Kabarett, … Weiterlesen
Die SPD in Quedlinburg fordert den konsequenten Erhalt der Kfz-Zulassungsstelle in Quedlinburg. Der SPD-Ortsvereinsvorstand befasste sich auf seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema und warnte vor strukturellen Veränderungen zu Lasten Quedlinburgs. „Auch wenn es um die Pläne, die Kfz-Zulassungsstellen an einem Standort zu konzentrieren, in letzter Zeit etwas ruhig wurde, … Weiterlesen
Zu den Diskussionen um Gespräche mit der Linkspartei erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der sachsen-anhaltischen SPD: „Ich möchte an dieser Stelle drei Dinge klarstellen, damit in die öffentliche Diskussion nicht noch mehr Fiktion und Fehlinterpretationen einfließen. Erstens: Es hat keine Verständigungen oder Festlegungen über Inhalte und Positionen zwischen SPD und Linkspartei … Weiterlesen
Im Rahmen des bundesweiten Programms “Aktion Klima”, welches vom Bundesumweltministerium gefördert wird, erhielt das Friedrich-Schiller Gymnasium eine Klimakiste. Als zuständiger Bundestagsabgeordneter informierte sich Burkhard Lischka bei der Physiklehrerin Frau Kaminsky und deren Schülern über den Inhalt. Die vielen Messgeräte, Thermometer, Zeitschaltuhren etc. können für Experimente im Physikunterricht, in der AG … Weiterlesen
Über dreißig Energiefachleute aus ganz Sachsen-Anhalt folgten der Einladung des SPD-Fachausschusses Energie in die Stadt der erneuerbaren Energie nach Dardesheim im Harz. Unter Ihnen auch der Präsident des Landesverbandes Erneuerbare Energie Sachsen-Anhalt e.V. Dirk Tempke, der nordharzer Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann und die zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Silke Schindler. Am … Weiterlesen
SPD Quedlinburg ruft zur Bewerbung für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm auf Noch bis zum 3. September können sich interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für einen einjährigen Aufenthalt in den USA bewerben. Darüber informiert der Quedlinburger SPD-Vorsitzende Andreas Steppuhn. Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages, das bereits 1983 gemeinsam … Weiterlesen
Der Energieexperte des SPD-Landesverbandes Marko Mühlstein ermuntert die vier Energiekonzerne Deutschlands ihre Drohung im Falle der Einführung einer Brennelementesteuer wahr zu machen und alte Atomkraftwerke vom Netz zu nehmen. „Von den alten Atomkraftwerken in Deutschland geht für ganz Europa Gefahrenpotential aus. Deshalb ist es nur zu befürworten, dass die Betreiber … Weiterlesen
Die schweren Körperverletzungen, die 2 Polizisten der Wernigeröder Polizeistation in unserer Innenstadt während ihres Dienstes zugefügt wurden, muss jeden Bürger empören. Dass jungen Menschen offenbar jedwede Achtung vor der Unversehrtheit Anderer verloren gegangen ist, ist unbegreiflich. Sie meinen offensichtlich, per Faustrecht Differenzen mit anderen Menschen und/oder der Polizei für sich … Weiterlesen