Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt am 27.Mai 2010 um 18.30 Uhr zum Stadtgespräch zum Thema Wie weiter mit der Krankenversicherung? in die Gaststätte der Sporthalle Völkerfreundschaft (Paulsplan 5) in Halberstadt. Diskutieren werden: Gerhard Miesterfeldt Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt und SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Halberstadt Norbert Bischoff Minister für Gesundheit und Soziales des … Weiterlesen
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und führende Vertreter von CDU, CSU und FDP haben vorgeschlagen, mit Einsparungen im Sozial- und Arbeitshaushalt das strukturelle Defizit im Bundeshaushalt zu beheben. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende in Sachen-Anhalt: „Schwarz-Gelb hat die Maske endgültig fallen gelassen. Die Bundesregierung will bei den Schwächsten in der Gesellschaft sparen. … Weiterlesen
Vogelschutzwarte Storchenhof Loburg / Politiker Ralf Bergmann übernimmt gleich zwei Patenschaften Von Petra Wiese Loburg. Auch der strömende Regen hielt am Mittwochnachmittag den Landtagsabgeordneten und umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Bergmann, nicht davon ab, gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Nadine Hampel, Sprecherin für Tierschutzpolitik, den Loburger Storchenhof zu besuchen. Die beiden … Weiterlesen
Der Umbau des Kurt-Wabbel-Stadions in Halle kann beginnen. Sportminister Norbert Bischoff übergab am Freitag den Fördermittelbescheid des Landes an die Oberbürgermeisterin der Stadt Halle, Dagmar Szabados. An den Gesamtkosten von rund 17,5 Millionen Euro beteiligt sich das Land mit 6 Millionen Euro, den Rest schultert die Stadt. Sportminister Norbert Bischoff … Weiterlesen
heise.de vom 21.05.2010 CDU plädiert für “Löschen vor Sperren” im Kampf gegen Kinderpornos … Für die SPD-Fraktion unterstrich Burkhard Lischka (SPD), dass mit Sperren eine Infrastruktur aufgebaut würde, “die viele Bürger unter dem Blickwinkel der Freiheitsrechte kritisch sehen”. Zudem käme mit dem Plan der Kommission auch der verliebte 18-Jährige “in … Weiterlesen
Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 05/2010 herunterladen (pdf-Datei, 561KB) »
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde über die Beseitigung von Winterschäden und über die von Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) angekündigte Soforthilfe in Höhe von 100 Mio. Euro berichtet. Danach erhält Sachsen-Anhalt keine zusätzlichen Mittel des Bundes für die Beseitigung von Winterschäden an … Weiterlesen
Anlässlich des EU-Vorschlags für eine Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für besseren Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und … Weiterlesen
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion: Ungerechte Belastung für Immobilienverkehr in neuen Ländern beenden Zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion “Zur Vereinfachung des Verfahrens nach der Grundstücksverkehrsordnung” erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der Initiator des Gesetzentwurfs, der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Genehmigungsverfahren … Weiterlesen
Wir wollen die bisherigen Modelle der Bürgerarbeit zu einem sozialen Arbeitsmarkt mit sozialversicherungspflichtiger Arbeit weiterentwickeln, erläuterte Andreas Steppuhn, Mitglied im Landesvorstand der SPD, kürzlich in Gerwisch den versammelten Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes. Der Gast, der für den Abend im Jerichower Land extra seine Teilnahme am DGB-Bundeskongress in Berlin unterbrochen hatte, forderte, … Weiterlesen
Der Presseclub Magdeburg diskutiert mit Vertretern aus Bundeswehr, NGOs, Medien und Politik über die aktuelle Situation des deutschen Engagements am Hindukusch. Burkhard Lischka, MdB, der sich in der Taskforce Afghanistan/Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion engagiert, moderiert die Podiumsdiskussion. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 26. Mai, 19.30 Uhr, im Maritim Hotel Magdeburg statt. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 31.05.2010 ihre nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann unter … Weiterlesen
Pressemitteilung Burg, den 19. Mai 2010 Kreis-SPD: Neuausrichtung der Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt notwendig „Wir wollen die bisherigen Modelle der Bürgerarbeit zu einem sozialen Arbeitsmarkt mit sozialversicherungspflichtiger Arbeit weiterentwickeln“, erläuterte Andreas Steppuhn, Mitglied im Landesvorstand der SPD, kürzlich in Gerwisch den versammelten Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes. Der Gast, der für den Abend … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich diesen Dienstag zu einer Sondersitzung getroffen. Nicht die Freude über die NRW-Wahl bestimmte die Stimmung, es war Bestürzung über das Auftreten Deutschlands in der Euro-Krise. Die SPD hatte sich letzte Sitzungswoche bei der Abstimmung über die Hilfen für Griechenland enthalten. Wir müssen Griechenland helfen, die Folgen … Weiterlesen
Verbraucherorganisationen fordern Veto des EU-Parlaments gegen Zulassung des Enzyms Thrombin 17.05.2010 – Das EU-Parlament soll die Zulassung des Enzyms Thrombin stoppen. Das fordern der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der Deutsche LandFrauenverband (dlv) und Slow Food. Thrombin wird von Lebensmittelherstellern verwendet, um Teilstücke von rohem Fleisch zusammenzukleben. “Wo Schinken drauf steht, muss … Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende wurden in Sachsen-Anhalt erstmals die Bestimmungen des im Dezember 2009 in Kraft getretenen Landesversammlungsgesetzes angewandt. Eine für Samstag, den 8. Mai 2010, von einem NPD-Kreistagsmitglied aus Braunsbedra angemeldete Mahnwache in Merseburg unter dem Titel „08. Mai Kein Tag der Befreiung“ wurde vom zuständigen Saalekreis mit dem … Weiterlesen
Maik Uhlig und Phillip Ettel vom Offenen Kanal Wettin gewinnen Wettbewerb “Da steckt Europa drin” (Magdeburg/Halle, 08. Mai 2010) Mit frischen und pointierten Filmbeiträgen über das Leben in Europa haben heute zwei Filmemacher den „Europapreis für Bürgermedien in Sachsen-Anhalt “ gewonnen. Der Preis wurde am heutigen Samstag, 8. Mai, von … Weiterlesen
Vor ziemlich genau 20 Jahren, nämlich im April 1990, wurde von einigen damaligen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Merseburg der Stadtverband Merseburg der Arbeiterwohlfahrt ins Leben gerufen. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten neben Dr. Jürgen Glietsch, dem späteren Oberbürgermeister Merseburgs auch Sigrid und Klaus Napierala, die heute noch wichtige Aufgaben innerhalb des AWO-Stadtverbandes … Weiterlesen
Der Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „Ökonomie & Ökologie“ traf sich in Magdeburg und zog Bilanz seiner Arbeit in den vergangenen eineinhalb Jahren. Magdeburg. Bei der Sitzung des Juso-Arbeitskreises am 7. Mai in Magdeburg standen Anträge zur kommenden Landesdelegiertenkonferenz (LDK) und eine Nachlese der Arbeit des LAKs der letzten eineinhalb Jahre im Vordergrund … Weiterlesen
Die Union hat offensichtlich ihr selbst erklärtes Ziel, Deutschland zur Bildungsrepublik zu machen, über Bord geworfen. Ministerpräsident Roland Koch kürzt beim Hochschulpakt in Hessen und stellt das Ziel, ab 2015 mindestens zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung auszugeben, offen in Frage. Der CDU-Wirtschaftsrat stimmt begeistert mit ein und die Bundeskanzlerin … Weiterlesen