Mittendorf: Änderung des Hochschulgesetzes stärkt Eigenstädnigkeit der Hochschulen in Sachsen-Anhalt In der heutigen Sitzung ist der Landtag von Sachsen-Anhalt der Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur gefolgt und hat eine Änderung des Hochschulgesetzes beschlossen. Dazu erklärt Rita Mittendorf, bildungs- und wisschenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Die Änderungen am Hochschulgesetz … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen den Kurs von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg, die Wehrpflicht aussetzen zu wollen und sie langfristig abzuschaffen. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Es ist erfreulich, dass Baron zu Guttenberg die Zeichen der Zeit erkannt hat und die unsägliche Untätigkeit in der schwarz-gelben Koalition mit einem konstruktiven Vorschlag … Weiterlesen
MBC GEWINNT NEUEN SPONSOR: ENGAGEMENT VON MEDIPOLIS.DE VERSANDAPOTHEKE SICHERT VERBLEIB VON BJÖRN HARMSEN Der Mitteldeutsche Basketball Club präsentiert mit der Versandapotheke medipolis.de einen neuen Premiumsponsor. Beide Parteien unterzeichneten im Rahmen einer Pressekonferenz einen Sponsoringvertrag. Durch das Engagement des mitteldeutschen Unternehmens, kann der Mitteldeutsche BC sein Budget wie angestrebt um 100.000 … Weiterlesen
Eggersdorf. Gerade in kleinen Kommunen fehlen seniorengerechte Wohnungen. Für Eggersdorf (Gemeinde Bördeland) will der Seniorenrat der Gemeinde das ändern. Sozialminister Norbert Bischoff und MdB Burkhard Lischka diskutieren das Thema „Wohnen im Alter“ vor Ort mit Vertretern des Seniorenrates und der Gemeinde Bördeland. Burkhard Lischka: „Angebote vor Ort sind wichtig, damit … Weiterlesen
Die Sozialdemokratische Hochschulgruppe Halle (SHG) begrüßte auf ihrer jüngsten Sitzung den Willen des Kultusministeriums, die Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zu reformieren. Die damit einhergehende Kritik an dem derzeitigen Ausbildungsverfahren sei in Teilen berechtigt, v.a. was die dezentrale Anbindung der Lehramtsstudierenden an die einzelnen Fächer, nicht aber an das Zentrum … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung ist der Landtag von Sachsen-Anhalt der Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur gefolgt und hat das Bibliotheksgesetz beschlossen. Dazu erklärt Corinna Reinecke, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist ein Erfolg, dass wir ein solches Bibliotheksgesetz für Sachsen-Anhalt auf den Weg gebracht haben. Damit ist … Weiterlesen
Schüler in Magdeburg und im Altkreis Schönebeck aufgepasst! Deutscher Bundestag vergibt 2011/2012 Stipendien für einen USA-Aufenthalt Im Sommer 2011 besteht für Schüler/innen und junge Berufstätige die Möglichkeit mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika zu verbringen, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Bewerbungsunterlagen … Weiterlesen
Sangerhausen/MZ – Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel wurde auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz als Kandidatin für den Wahlkreis Sangerhausen für die Landtagswahl 2011 gewählt.
In diesen Tagen hat die SPD Halle (Saale) die zweite Quartalsausgabe ihrer Mitgliederzeitschrift “blick.punkt” herausgegeben. Diese steht diesmal unter dem Leitthema “Strahlende Zukunft? – wie weiter in der Energiepolitik?” und durchleuchtet dabei kritisch die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Atompolitik und Solarförderung. Neben einem Interview mit Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister, … Weiterlesen
Magdeburg/Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka bietet in Schönebeck eine weitere Bürgersprechstunde an. Neben Gesprächen mit den Menschen liege ihm enger Kontakt mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort am Herzen, sagte Lischka. „Das ist die Basis, damit die Politik in Berlin die Weichen für Sachsen-Anhalt und seine Städte und Gemeinden … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel wurde auf der gestrigen Wahlkreisdelegiertenkonferenz als Kandidatin für den Wahlkreis Sangerhausen für die Landtagswahl im Jahr 2011 gewählt. In den Räumen der AWO-Begegnungsstätte in Sangerhausen stimmten von den anwesenden 14 Delegierten 12 für und 2 gegen Hampels Kandidatur. Als Ersatzkandidat wurde der frühere Sangerhäuser Ortsvereinsvorsitzende Matthias … Weiterlesen
In wenigen Tagen veranstaltet der SPD Landesverband Sachsen-Anhalt, auf meinen Vorschlag hin, den ersten Mitgliederkonvent. Am kommenden Samstag, dem 19. Juni soll in Halle über zwei wichtige Bausteine in unserem Wahlkampf zur Landtagswahl im März 2011 gesprochen werden: Ihr erhaltet zum ersten Mal den Entwurf des Wahlprogrammes mit der Bitte, … Weiterlesen
Anfang letzter Woche präsentierte die Bundesregierung ihr Sparpaket. Bis 2014 sollen insgesamt über 80 Milliarden Euro eingespart werden, um insbesondere den Anforderungen der Schuldenbremse zu entsprechen. Von einer gerechten Lastenverteilung kann jedoch keine Rede sein. Gerade bei den staatlichen Leistungsempfängern und Geringverdienern wird gekürzt. Die Finanztransaktionssteuer und die Brennelementesteuer sind … Weiterlesen
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Minister mahnt Investitionseile an
Als große soziale Ungerechtigkeit bezeichnet die SPD-Sozialpolitikerin Silvia Schmidt die Streichung des Elterngeldes für ALGII-Empfänger. Schmidt erklärt dazu: „Die Streichung des Elterngeldes in Höhe von 300 Euro bei ALGII-Empfängern bei gleichzeitiger Beibehaltung des Höchstbetrages von 1.800 Euro, ist ein die pure Bevorzugung von Kindern, deren Eltern über ein gutes Einkommen … Weiterlesen
Die erneuerbaren Energien sind die Hoffnungsträger für den Klimaschutz und um Probleme des derzeitigen Energiesystems zu bewältigen. Andererseits kritisieren viele häufig die Kosten der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Grundsätzlich bieten sie aber gemeinsam mit effizienter Umwandlung und Nutzung von Energie aus heutiger Sicht die einzige Chance, die fossil-atomare … Weiterlesen
5,4 Milliarden Euro hat die Bundesregierung Unternehmen als Steuererleichterungen zugeschanzt, ca. 5 Milliarden werden jetzt an Sozialleistungen gestrichen. Ausgewogen? Gerecht? Allein 1 Milliarde davon bekamen Hotelketten. Mit dieser Milliarde könnten Wohngeldempfänger Heizkostenzuschüsse bekommen, Arbeitslose das Mindestelterngeld von 300 Euro, das Elterngeld müsste nicht abgesenkt werden und der befristete Zuschlag für … Weiterlesen
Die Delegierten der Ortsvereine Merseburg, Leuna und Geiseltal nominierten auf einer Wahlkreiskonferenz am 09.06.2010 die Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe mit überwältigender Mehrheit erneut zur Direktkandidaten der SPD. Ihr zur Seite steht als Ersatzkandidat der Merseburger Stadtrat Matthias Bernstein.
Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre startete heute in Magdeburg die Aktion Schülerferienticket 2010 mit einem symbolischen Startpfiff. Gemeinsam mit den Schülermodels Luise, Christopher, Daniel und den Zwillingen Anna und Karoline präsentierte er das neue Plakatmotiv. „Das Ticket ist die Eintrittskarte in die Ferien“, sagte Daehre. „Mit Bahn und Bus sind die … Weiterlesen