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Mario Hennig Der Kreisvorsitzende der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) Harz hat im Nachgang der Bundesversammlung, Die Linke als unbrauchbar für künftige Regierungsverantwortung auf Bundesebene bezeichnet. Mario Hennig hatte sich in der Vergangenheit auch für rot-rote oder rot-rot-grüne Bündnisse, auch auf Bundesebene ausgesprochen. „Mit dem heutigen Abstimmungsverhalten hat die dreifach namentlich … Weiterlesen

Zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere dem neuen Bundespräsidenten zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Kraft und Geschick für das neue Amt. Meine Glückwünsche verbinde ich mit der Hoffnung, dass sich Christian Wulff als neuer Bundespräsident von … Weiterlesen

Spätestens zur Wahl des neuen Bundespräsidenten, bei der Christian Wulff überraschenderweise erst im dritten Wahlgang gewählt wurde, präsentierte sich die Partei DIE LINKE als politische Gruppierung, die man derzeit einfach nicht mehr ernst nehmen kann: Im entscheidenden dritten Wahlgang enthielten sich die Wahlmänner und Wahlfrauen der Stimme und machten so … Weiterlesen

Die Linken sind jetzt gefragt mutig zu sein, und Joachim Gauck als überparteilichen Kandidaten zu unterstützen! Nachdem der Kandidat von Union und FDP, Christian Wulff, schon zwei Wahlgänge verbraucht hat, kann die Linksfraktion jetzt den Ausschlag geben, ihn als Bundespräsidenten zu verhindern , so Silvia Schmidt. Es ist hier förmlich … Weiterlesen

Welt Online vom 30.06.2010 Wirtschaft und Insolvenzverwalter laufen Sturm gegen geplantes Fiskus-Privileg – Sie fürchten um Sanierungschancen für gebeutelte Unternehmen. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »

Martin Trisch, Hendrikje Wiards, Andrej Stephan, Kevin Müller, Wiebke Neumann und Annika Seidel Am Wochenende wählten die Jusos Sachsen- Anhalt aus ihren Reihen einen neuen Landesvorstand für die kommenden zwei Jahre. Neben dem seit 2008 amtierenden Landesvorsitzenden Andrej Stephan kandidierten auch einige seiner Stellvertreter für eine weitere Legislatur. Andrej Stephan, … Weiterlesen

Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 06/2010 herunterladen (pdf-Datei, 352KB) »

Am letzten Juni-Wochenende stimmten sich die Jusos Sachsen-Anhalt erstmals auf die Landtagswahl 2011 ein. In der Fachhochschule Merseburg kamen sie zu ihrer jährlichen Landesdelegiertenkonferenz zusammen, auf der unter anderem auch ein neuer Landesvorstand gewählt wurde. Der bisherige Landesvorsitzende, der Hallenser Andrej Stephan (Bild), wurde dabei mit rund 93 Prozent der … Weiterlesen

Anlaesslich der heutigen Expertenanhörung im Bundestag zum SPD-Gesetzentwurf bezueglich verbessertem Kündigungsschutz bei Bagatelldelikten sagte Silvia Schmidt heute in Berlin, dass Bagatellvergehen künftig nicht mehr zum sofortigen Rausschmiss führen, ist Ziel unseres Gesetzes. Denn Kündigungen sind keine Bagatellen. Was dem Arbeitgeber oft leicht von der Hand geht, ist für Arbeitnehmer meist … Weiterlesen

Pressemitteilung Joachim Gauck ist der bessere Kandidat 25.06.2010:Der SPD-Ortsverein Weißenfels wünscht dem überparteilichen Kandidaten Joachim Gauck alles Gute und viel Glück für die Wahl zum Bundespräsidenten. Mit seinem Einsatz und seiner Begeisterung für die Freiheit und die Demokratie wäre Joachim Gauck, gerade in Zeiten der Krise und scheinbaren Politikverdrossenheit, die … Weiterlesen

Die SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein/Harz, Aschersleben und Seeland laden ein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt“. Zu Gast sein wird Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der SPD Sachsen-Anhalt und stellvertretender Vorsitzender des Afa-Bundesvorstandes. Auf dem Mitgliederkonvent wurde der Entwurf für das SPD-Wahlprogramm vorgestellt. Der Entwurf soll nun in einer breiten … Weiterlesen

Mit Stimmengleichstand endete die Abstimmung zum Antrag Nr. 14 der SPD-Grünen Stadtratsfraktion (index.php?option=com_content task=view id=322 Itemid=99) (17 Ja/ 17 Nein/ 3 Enth.). Der Antrag hat so leider keine Mehrheit im Rat gefunden und gilt als abgelehnt. Dieses denkbar knappe Ergebnis zeigt jedoch, dass auch in Halberstadt die Frage der Herkunft … Weiterlesen

Am gestrigen Abend wählten die Jusos Sachsen-Anhalt aus ihren Reihen einen neuen Landesvorstand für die kommenden zwei Jahre. Neben dem seit 2008 amtierenden Landesvorsitzenden Andrej Stephan kandidierten auch einige seiner Stellvertreter für eine weitere Legislatur. Andrej Stephan, der den Schwerpunkt in seiner Kandidaten- rede auf die Vorbereitung des Landtagswahlkampfes und … Weiterlesen

Uwe Anderfuhr, Siegfried Siegel und Michael Schubert Die Sozialdemokraten des Wahlkreises 16 zur Landtagswahl 2011 haben ihren Direktkandidaten nominiert. Für den Wahlkreis traten Mario Hennig, Avery Kolle und Siegfried Siegel drei Kandidaten an. Es konnte sich Siegfried Siegel, Ortsverein Wernigerode im ersten Wahlgang knapp bei den 29 Delegierten des Wahlkreises … Weiterlesen

Am Mittwoch kandidiert Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. Das Interesse und die Unterstützung für seine Kandidatur sind überwältigend. Sicher auch deshalb, weil Gauck bereits in den ersten Interviews eine wichtige Frage gestellt hat: Wie kann man den Austausch zwischen Politik und Bürgern verbessern? Joachim Gauck hat darauf hingewiesen, … Weiterlesen

Auf der heutigen Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt in Merseburg wurde Andrej Stephan mit 92,45% als Landesvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter wurden Steven Letzner (35 Stimmen), Kevin Müller (42), Wiebke Neumann (37), Annika Seidel (39), Martin Trisch (32) und Hendrikje Wiards (33) gewählt.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.Juni 2010 dem Antrag der SPD-Grünen Stadtratsfraktion zur Ächtung ausbeuterischer Kinderarbeit mehrheitlich zugestimmt. Nach ausführlicher Diskussion konnte eine Mehrheit der Stadträte überzeugt werden, ausbeuterische Kinderarbeit zu ächten und die Stadtverwaltung mit einer entsprechenden Änderung der Vergabepraxis der Stadt zu beauftragen. Damit wird sich … Weiterlesen

Am Donnerstag, dem 1. Juli 2010, um 18:30 Uhr findet der nächste Stammtisch der Halberstädter Sozialdemokraten zum Thema „Sport in Halberstadt“ in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 63, statt. Als Gäste kann der SPD-Ortsverein den Präsidenten des VfB Germania Halberstadt Olaf Herbst, den Cheftrainer der Oberligamannschaft Andreas Petersen und mit Manfred Bergmann … Weiterlesen

Alle reden mit: Diskussion über das Wahlprogramm der SPD Sachsen-Anhalt Als Landtagskandidat für den Wahlkreis Hohenmölsen-Weißenfels lade ich Sie zur Diskussion des Entwurfs des Wahlprogramms der SPD Sachsen-Anhalt 2010-2016 ein.

Seit 2006 finanziert die KfW-Bankengruppe im Rahmen des CO2-Gebäudesanierrungs- programms zinsgünstige Kredite und Investitionszuschüsse für energetische Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden und Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur sowie energieeffiziente Wohnungsneubauten. Bis Ende 2009 hat die KfW rund 550.000 Kredite und Zuschüsse mit einem Volumen von fast 30 Milliarden Euro bewilligt. Mit … Weiterlesen