Endlich geschafft: Straßenausbaubeiträge gehören der Vergangenheit an Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt beschlossen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich seit August 2018 intensiv für die Abschaffung eingesetzt. „Anfangs wurden wir dafür belächelt, weil viele bezweifelten, dass wir die Abschaffung in der Regierungskoalition auch durchsetzen … Weiterlesen
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt für 2021. Im Vorfeld der finalen Beratung im Stadtrat haben … Weiterlesen
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt für 2021. Im Vorfeld der finalen Beratung im Stadtrat haben … Weiterlesen
“Wir sind sehr traurig über die Entscheidung unseres Oberbürgermeisters. Für uns tragen einige grüne Fraktionäre des Stadtrates ein gewisses Mass an Mitverantwortung dafür und die Folgen werden Diejenigen zu tragen haben, die diesen Schritt des OB bewusst herbeigeführt haben. Angesichts des Agierens während der Rede des OB sowie im Nachgang … Weiterlesen
MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 21.12.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen
Am 3. Adventswochenende, vom 11. bis 12. Dezember 2020, führten die Werbegemeinschaft für die Bachstadt Köthen Anhalt e.V. und die Werbegemeinschaft Forum Hallescher Turm zusammen mit der Stadt Köthen (Anhalt), der Köthener Kultur und Marketing GmbH und der KöBeG das erste Adventsshopping in der Köthener Innenstadt durch. An diesem Wochenende … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete kann jederzeit auch über die sozialen Netzwerke wie Facebook (https://www.facebook.com/andreas.steppuhn.mdl/), Twitter (https://twitter.com/AndreasSteppuhn) und Instagram (https://www.instagram.com/andreas_steppuhn/) kontaktiert werden. Die Telefon-Sprechstunde findet am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, von 12.00 bis 13.30 Uhr statt. Andreas Steppuhn ist dann … Weiterlesen
Im Deutschen Bundestag wurden kürzlich die Weichen für die Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen gestellt. Davon wird auch der Verein Freifunk Harz e.V. profitieren, dem es zu verdanken ist, dass der Harz bereits jetzt Vorreiter im Land Sachsen-Anhalt ist. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn erklärt dazu: „Nach vielen Initiativen, auch aus Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen