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Im Sommer hat die Stadtverwaltung nach Beschluss des Stadtrates die Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe für die Nutzung des Außenbereichs erstattet. Eine Sondernutzungserlaubnis wiederum muss, so die Stadtverwaltung, dennoch jährlich gestellt und erteilt werden. Geschieht dies nicht, kann dies als Ordnungswidrigkeit gewertet werden. So wurden vor einigen Monaten Bußgelder an Gastronomen unterschiedlicher … Weiterlesen

In der Samstagsausgabe der Volksstimme äußerte sich Bildungsminister Marco Tullner (CDU) zum Digitalunterricht. Dabei führte er aus, dass man beim Distanzunterricht in Stadtteilen wie Halle-Süd bedenken müsse, dass es Kinder gebe, die kognitiv nicht in der Lage seien, Videoformaten zu folgen. Dazu erklärt Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Freitag, dem 29.01.2021, 15.00 bis 18.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Donnerstag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am 28. Januar zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde ein. Andreas Steppuhn kann bei Fragen und Anregen auch über die sozialen Netzwerke wie Facebook (https://www.facebook.com/andreas.steppuhn.mdl/), Twitter (https://twitter.com/AndreasSteppuhn) und Instagram (https://www.instagram.com/andreas_steppuhn/) erreicht werden. Die Telefon-Sprechstunde findet am Donnerstag, den 28. Januar 2021, von 16.30 bis 18.00 … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung am 21. Januar 2021 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung: Unsere Anträge: Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Antrag A0157/20, interfraktionell) Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen (Antrag A0064/20, interfraktionell) Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg – Sakura-Allee (Antrag A0103/20) Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz … Weiterlesen

In der Pressekonferenz vom 20.01.2021 stellte der Oberbürgermeister den MarkthändlerInnen in Aussicht, dass bei sinkender Inzidenzzahl eine Rückkehr der Wochenmärkte möglich sei. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale): „Es ist richtig, dass der Oberbürgermeister die Sorgen der HändlerInnen aufnimmt und einen Ausweg aus der coronabedingten Schließung in Aussicht stellt. … Weiterlesen

Stadt verlängert Regelung bei fälligen Gewerbesteuern Steuerpflichtige im Stadtgebiet können weiter die Zahlung fälliger Gewerbesteuern auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Das teilt die Stadt Zeitz heute mit. Die Regelung bestand schon mit dem ersten Corona-Shutdown 2020, war jedoch auf das Jahresende begrenzt. Nun wird sie verlängert. Wie folgt können betroffene … Weiterlesen

SPD OV HBS Januar 2021 Am 16. Januar hat der Bundestagswahlkreis Harz Maik Berger – Bundestagskandidat zu unserem Kandidierenden für den Bundestag gewählt. Wir gratulieren dir ganz herzlich Maik 😊👍 Maik könnt ihr  auf Facebook oder auf Instagram unter https://instagram.com/maik.berger.spd folgen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit dir Maik … Weiterlesen

SPD OV HBS Januar 2021 Am 16. Januar hat der Bundestagswahlkreis Harz Maik Berger – Bundestagskandidat zu unserem Kandidierenden für den Bundestag gewählt. Wir gratulieren dir ganz herzlich Maik 😊👍 Maik könnt ihr  auf Facebook oder auf Instagram unter https://instagram.com/maik.berger.spd folgen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit dir Maik … Weiterlesen

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, hat die „geradezu verschwindend kleine Rolle“ von Frauen auf der CDU-Landesliste kritisiert. „So wird das nie was mit der gleichberechtigten Vertretung von Frauen im Landtag“, sagte Pähle. „Wenn eine Partei praktisch aussteigt bei der Aufstellung von weiblichen Kandidatinnen an … Weiterlesen

SPD-Fraktion fordert schnellst mögliche Umsetzung des IT-Konzeptes Die aktuelle Pandemie zeigt sehr deutlich, dass die Digitalisierung unserer Schulen den aktuell notwendigen Ansprüchen nicht genügt. Mit Blick auf die halleschen Schulen sind große Unterschiede in Bezug auf die technische Ausstattung und die zur Verfügung stehende Internetanbindung festzustellen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen

Erben: Der Auftritt von Manuela Schwesig wäre sicher ein Höhepunkt gewesen         Ohne die Corona-Krise hätte am heutigen Sonnabend der traditionelle Neujahrsempfang der SPD-Burgenlandkreis im Turbinenhaus Naumburg stattgefunden. In den letzten beiden Jahren konnte der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben jeweils über 300 Gäste aus Vereinen, Unternehmen, dem Ehrenamt und der Kommunalpolitik … Weiterlesen

Erben: Der Auftritt von Manuela Schwesig wäre sicher ein Höhepunkt gewesen         Ohne die Corona-Krise hätte am heutigen Sonnabend der traditionelle Neujahrsempfang der SPD-Burgenlandkreis im Turbinenhaus Naumburg stattgefunden. In den letzten beiden Jahren konnte der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben jeweils über 300 Gäste aus Vereinen, Unternehmen, dem Ehrenamt und der Kommunalpolitik … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Freitag, dem 22.01.2021, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Donnerstag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

Der etwas andere Neujahrsempfang Würde nicht die Covid 19-Pandemie alles durcheinander bringen würden wir heute vom SPD-Neujahrsempfang aus dem Turbinenhaus in Naumburg berichten. Manuela Schwesig würde als Gastrednerin gesprochen haben und 300 Gäste hätten wohl zugehört. Stattdessen bringt Kreisvorsitzender und MdL Rüdiger Erben zum Neuen Jahr nun diese Videobotschaft.  … Weiterlesen