Unterschriftenaktion gegen die geplante Absenkung der Solarförderung Mit einer Unterschriftenaktion gegen die geplante Absenkung der Solarförderung werden ab der kommenden Woche die SPD und Jusos Anhalt-Bitterfeld auf die Änderungen des Erneuerbaren Energien Gesetzes aufmerksam machen
Krankheit ist ein Lebensrisiko, das niemand alleine schultern kann. Deshalb haben wir in Deutschland ein solidarisches Gesundheitswesen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung. Gesunde stehen für Kranke ein, Kranke erhalten alle notwendigen medizinischen Leistungen. Die solidarische Versicherung, die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam finanziert wird, hat sich bewährt und ist grundlegend für … Weiterlesen
Silvia Schmidt ist Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und weiß, dass es gerade die hilfs- und unterstützungsbedürftigen Menschen schwer haben werden: „Für…
Während die Menschen in ihren Städten und Gemeinden die Schließungen von Theatern, Schwimmbädern oder Jugendtreffs hautnah miterleben, entzieht die schwarz-gelbe Koalition durch ihre Steuerpolitik den Kommunen dringend benötigte Einnahmen. Am Dienstag warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einem Kollaps der Kommunen.
Sachsen-Anhalts SPD-Bundestagsabgeordnete fordern von der Bundesregierung, die Pläne zur Kürzung der Förderungen bei Solarstrom zu ändern und die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen nicht zu gefährden. Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Silvia Schmidt (Mansfeld-Südharz) und Burkhard Lischka (Magdeburg) stärken mit diesem Appell der heimischen Solarbranche den Rücken. „Die Solarbranche ist ein Jobmotor in der … Weiterlesen
SPD-Bundestagsabgeordnete für Korrektur: „Jobmotor nicht abwürgen“ Magdeburg. Sachsen-Anhalts SPD-Bundestagsabgeordnete fordern von der Bundesregierung, die Pläne zur Kürzung der Förderungen bei Solarstrom zu ändern und die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen nicht zu gefährden. Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Silvia Schmidt (Mansfeld-Südharz) und Burkhard Lischka (Magdeburg) stärken mit diesem Appell der heimischen Solarbranche den Rücken. … Weiterlesen
Am 3. Februar 2010 kam die hallesche SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) zusammen um turnusgemäß einen neuen Vorstand zu wählen. Neue Vorsitzende ist Katharina Brederlow (47, Jugendamtsleiterin der Stadt Halle). Der bisherige Vorsitzende Felix Peter (25, Diplom-Psychologe) kandidierte nicht noch einmal, da er im September 2009 den Vorsitz der Jusos Halle … Weiterlesen
Magdeburg. Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka hat an den Bund appelliert, dem 2006 stillgelegten bundeseigenen Schiffshebewerk Rothensee eine Zukunft zu geben und sich nicht gegen die Aufnahme eines saisonalen Betriebs zu stellen. Lischka: „Der Knoten muss vom Bund endlich durchschlagen werden. Die derzeitig verfolgte Hinhaltetaktik ist nicht zu akzeptieren.“ Vorausgegangen … Weiterlesen
Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Verena Späthe findet am 15. Februar 2010, von 15 17 Uhr in Merseburg, Wahlkreisbüro Entenplan 1, statt. Für Fragen und Anregungen steht auch Herr Matthias Bernstein, Stadtrat und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, zur Verfügung. Um telefonische Voranmeldung wird gebeten (03461/289988).
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung gegen den Entwurf der Bundesregierung zur Organisation der Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende ausgesprochen.
Ausgabe 01/2010 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 01/2010) als … Weiterlesen
SPD lehnt Entwurf der Bundesregierung ab Landesregierung soll im Bundesrat tätig werden Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung gegen den Entwurf der Bundesregierung zur Organisation der Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende ausgesprochen. „Durch die geplante zukünftige Struktur der Betreuung von Langzeitarbeitslosen wird … Weiterlesen
Am letzten Donnerstag wurde der Wernigeröder SPD-Stadtrat und stellv. Juso-Landesvorsitzende Kevin Müller Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlich rechter Schläger in Wernigerode. Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde verurteilte den Angriff scharf. “Der Überfall zeigt, dass Rechtsextreme vor keinem Mittel zurückschrecken. Jeder kann Opfer ihrer Gewalt werden.”
An letzten Donnerstag wurde der Wernigeröder SPD-Stadtrat und stellv. Juso-Landesvorsitzende Kevin Müller Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlich rechter Schläger in Wernigerode. Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde verurteilte den Angriff scharf. “Der Überfall zeigt, dass Rechtsextreme vor keinem Mittel zurückschrecken. Jeder kann Opfer ihrer Gewalt werden.” Besonders erschreckend ist die Brutalität der … Weiterlesen
Zum brutalen, offenkundig politisch motivierten Überfall auf den Wernigeröder SPD- Stadtrat und stellvertretenden Juso- Landesvorsitzenden Kevin Müller durch Rechtsextreme am 28.01.2010 erklärt der Juso- Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Wir sind froh und dankbar, dass unserem aktiven Mitstreiter Kevin Müller bei der nächtlichen Attacke nichts Schlimmeres passiert ist. Sie verdeutlicht allerdings, dass … Weiterlesen
Silvia Schmidt, MdB Die SPD in Halberstadt möchte eine alte Tradition wieder aufleben lassen und lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Stammtisch ein. An jedem ersten Donnerstag im Monat besteht die Möglichkeit in der Traditionsgaststätte Bollmanns,in gemütlicher Runde beisammen zu sitzen und über die kleinen und großen Problemedes Alltags … Weiterlesen
Es war Gerhard Miesterfeldt, dem Vorsitzendender SPD in Halberstadt, eine sichtbare Freude, Michael Boskugel von Bollmanns Gaststätte die erste Ausgabe des „Vorwärts“ des Jahres 2010 überreichen zu können. Die SPD-Zeitung mit Neuigkeiten und Wissenswertem über die politischen Ziele der Sozialdemokratischen Partei wird ab sofortin dem Lokal ausliegen. Bereitsim Jahre 1876 … Weiterlesen
Christian Stahlmann neuer Vorsitzender der Jusos „Wir waren ein tolles Team aber es war an der Zeit den Staffelstab weiterzugeben“, bekräftigte Stefanie Trümpelmann. Die 25-jährige Studentin stand drei Jahre an der Spitze der Jusos Bitterfeld-Wolfen. Die jugendpolitische Organisation der SPD wird zukünftig von einem dreiköpfigen Vorstand angeführt.
2010 ist das Jahr, in dem viele SPD-Ortsvereine in Ostdeutschland ihren 20. Geburtstag feiern, so auch der kleine aber aktive Ortsverein in Gerwisch bei Magdeburg, der am 30. Januar 1990 gegründet wurde Ortsvereinsvorsitzender Dirk Haake begrüßte neben den zahlreich erschienenen Mitgliedern und Sympathisanten des Ortsvereins auch den stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Sachsen-Anhalts … Weiterlesen
Klaas Hübner kehrt in die Bundesspitze der SPD zurück „Mit Klaas Hübner kehrt ein Mann in die Bundesspitze der SPD zurück, der die hiesigen politischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge bestens kennt“, freute sich der Vorsitzende der SPD Anhalt-Bitterfeld Thomas Engler.