MAGDEBURG, 16.Januar 2010: Rund 1.000 Angehörige der rechtsextremen Szene nahmen am Samstag, dem 16 Januar am Gedenkmarsch anlässlich des 65. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs teil. Bundesweit dazu eingeladen hatte im Vorfeld die rechtsextremistische „Initiative gegen das Vergessen“, in Zusammenarbeit mit der NPD und der JN Sachsen-Anhalt. Wie schon seit Jahren, … Weiterlesen
Die Wolmirstedter Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff ist vom Deutschen Bundestag wieder in den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen gewählt worden. „Dieser Beirat“, so Waltraud Wolff, „wirkt auch bei für unsere Region wichtigen Entscheidungen mit. Welche Dienstleistung müssen Post und Telefonanbieter auch in dünnbesiedelten Regionen anbieten? Nimmt … Weiterlesen
Die geplante Kürzung der Solarförderung gefährdet die Energiewende Der Vorsitzende der SPD Anhalt-Bitterfeld Thomas Engler hat die von der Bundesregierung geplanten Änderungen des Erneuerbaren Energien Gesetzes kritisiert und warnt vor einem Dominoeffekt in Ostdeutschland.
In jedem Jahr vergibt die Körber-Stiftung den Deutschen Studienpreis. Mit ihm werden Beiträge junger Forschung gewürdigt, die eine herausragende gesellschaftliche Bedeutung haben. Es locken Preisgelder im Gesamtwert von 100.000 Euro, die drei Spitzenpreise werden jeweils mit 30.000 Euro ausgezeichnet. Sechs weitere Preise sind mit jeweils 3.000 Euro dotiert. Der Studienpreis … Weiterlesen
Berlin/Magdeburg. „Generation Global. Einheit. Nachhaltigkeit. Krise – Unsere Themen, unsere Perspektive“ lautet das Thema beim achten Jugendmedienworkshop im Bundestag. Sechs Tage lang, vom 14. bis 19. März 2010, bekommen 40 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten die Möglichkeit, sich in Berlin bei den Hauptstadtmedien umzusehen. Darauf hat der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka heute … Weiterlesen
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt Burg und ihrer Ortschaften, für die große Unterstützung, die mir bei der Bürgermeisterwahl am 17. Januar zuteil wurde und die mir nun die Teilnahme an der Stichwahl ermöglicht, möchte ich Ihnen auf diesem Wege herzlich danken. Bitte gehen Sie auch am 31. Januar zur … Weiterlesen
Mit meiner Berliner Depesche möchte ich Sie künftig monatlich über Neuigkeiten aus der Bundespolitik und der Arbeit unserer SPD-Bundestagsfraktion informieren. Aus erster Hand sollen Sie so einige Fakten und Hintergründe wichtiger Entscheidungen in Berlin erhalten und einen Einblick in meine politische Arbeit als Ihr Bundestagsabgeordneter bekommen. In Berlin bin ich … Weiterlesen
Staatsminister Rainer Robra hat heute das Kabinett über die Arbeit der Landesinitiative „Hingucken und Einmischen! Für ein demokratisches, tolerantes Sachsen-Anhalt“ im Jahr 2009 informiert. „Die Kampagne ‚Hingucken und Einmischen’ ist im dritten Jahr ihrer Laufzeit zu einem festen Bestandteil der Arbeit des Netzwerks für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Im Anschluss von Sitzungen des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus besuchte ich gestern kurz die Grüne Woche auf dem Messegelände in Berlin. Ich schloss mich dabei dem traditionellen Rundgang des Ministerpräsidenten und des Landwirtschaftsministers an. Sachsen-Anhalt präsentiert sich dort eindrucksvoll in einer eigenen Halle. Viele bekannte Firmen zeigen Kulinarisches … Weiterlesen
Mitteldeutsche Zeitung vom 18.01.2010 Burkhard Lischka will sich künftig um die Wittenberger Region kümmern, will Ansprechpartner und “Türöffner” sein. Lischka ist Bundestagsabgeordneter der SPD, einer der wenigen aus Sachsen-Anhalt, die es ins Parlament geschafft haben. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Burkhard Lischka beim Neujahrsempfang der SPD OV Elbe-Saale und SPD Kreisverband Salzland.
Laut einer gemeinsamen Erhebung der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder nehmen in ostdeutschen Kommunen deutlich mehr Eltern Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren in Anspruch als im Westen Deutschlands. Die höchsten Betreuungsquoten (Anteil der unter Dreijährigen in Kindertageseinrichtungen an allen Kindern dieser Altersgruppe) gab es am 1. März … Weiterlesen
Lischka: „Sexuelle Identität braucht Schutz von Grundgesetz und Landesverfassung“ Magdeburg. Burkhard Lischka, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Magdeburg, fordert eine Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes. Ziel ist, Lesben und Schwulen den Schutz vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Identität explizit zu garantieren. „Beim Abbau von Diskriminierung Homosexueller ist auf rechtlicher Ebene viel erreicht. … Weiterlesen
Der Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Andreas Steppuhn hat daran erinnert, dass die Bundesregierung im Verlaufe des Jahres 2010 eine Neuorganisation der Job-Center umzusetzen hat. Angesichts dessen, dass dieses eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes ist, aber auch der sich abzeichnenden schwierigen Lage auf dem Arbeitsmarkt kann dieses Vorhaben nicht länger … Weiterlesen
Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat die Pläne der Berliner Koalition zum Umbau der Gesundheitsfinanzierung in Deutschland als sozial unausgewogen und für die öffentliche Hand nicht finanzierbar kritisiert. Bischof sprach am Samstag auf dem Neujahrsempfang der AOK Sachsen-Anhalt in Halle von einem „absurden Unterfangen“, einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge einführen zu wollen, um dann soziale … Weiterlesen
Zum Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 erklärt die Magdeburger Landtagsabgeordnete Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzende der SPD: „Es ist unerträglich, dass 65 Jahre nach Kriegsende die Ewiggestrigen immer noch versuchen, den 2. Weltkrieg zu verharmlosen. Die Nazis verhöhnen damit die Opfer des schrecklichen Krieges, den … Weiterlesen
Lohndrückerei und Tarifflucht wirksam verhindern! Seit Monaten häufen sich Berichte über Lohndrückerei und Tarifflucht bei der Drogeriekette Schlecker. Jetzt ist es an der Zeit, dies endgültig wirksam zu unterbinden. Schlecker verliert seit Jahren Marktanteile im harten Konkurrenzkampf der großen Drogerieketten. Auf die Verluste reagierte Schlecker mit einer neuen “Unternehmensstrategie”: Die … Weiterlesen
Zur heutigen Eröffnung der Internationalen Grünen Woche erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Waltraud Wolff: Es ist richtig, den Klimaschutz zum zentralen Thema der Grünen Woche zu machen. Es ist aber vor allem notwendig ehrlich Bilanz zu ziehen. Die Landwirtschaft trägt zum Klimawandel bei, Minimierungspotentiale sind … Weiterlesen
Im Gesetzes- und Verordnungsblatt des Landes Sachsen-Anhalt vom 30. Dezember 2009 wurde eine neue Versetzungsverordnung veröffentlicht. Sie gilt ab sofort. „Ich gratuliere dem Kultusminister zu seiner Einsicht. Scheinbar ist die bildungspolitische Debatte nicht ganz an Herrn Olbertz vorbei gegangen.” sagte Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und weiter: “Mit der … Weiterlesen