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Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka zu Gast bei Oberbürgermeister Eckhard Naumann in Wittenberg. Bericht im RBW Regionalfernsehen vom 13.01.2010 »

Ad Hoc News vom 13.01.2010: Politiker von SPD und Linke haben Änderungen bei der Grundsicherung für Arbeitslose gefordert. Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka will die Höhe der ALG-II-Bezüge stärker an die Beschäftigungsdauer im Berufsleben koppeln. “Wer 30 Jahre lang gearbeitet und Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, kann nicht genauso … Weiterlesen

Mittendorf: Kultusminister schafft de facto Hauptschulbildungsgang ab – Schulgesetzliche Regelung notwending In Gesetzes- und Verordnungsblatt des Landes Sachsen-Anhalt vom 30. Dezember 2009 wurde eine neue Versetzungsverordnung veröffentlicht. Sie gilt ab sofort. Dazu erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landfraktion: “Ich gratuliere dem Kultusminister zu seiner Einsicht. Scheinbar ist die bildungspolitische … Weiterlesen

Jusos unterstützen Starkes Zeichen für die Demokratie Wie bereits im vergangenen Jahr wird sich der Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „gegen Rechtsextremismus“ auch am 16. Januar 2010 mit einem breiten Informationsangebot an der Meile der Demokratie auf dem Breiten Weg in Magdeburg beteiligen. Zwischen 12 und 18 Uhr lädt der LAK alle interessierten … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sicherlich haben viele von Ihnen bereits gehört oder gelesen, dass unser schönes Burger Kino Gefahr läuft geschlossen zu werden. Mit dem Kino würde wieder ein Stück Burger Identität verloren gehen, hätten die Menschen die hier wohnen wieder ein Ziel weniger, zu dem sie gehen könnten. … Weiterlesen

Insgesamt konnten 402 Kinder beschenkt werden (eigentlich 405, aber eine Familie ist nach Köln verzogen, so dass diese Wunschzettel nicht mehr realisiert wurden). Davon kamen 251 Kinder über die Works gGmbH, 98 Kinder aus Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt in Merseburg und Leuna, 46 Kinder über Familienpflegerinnen des Jugendamtes und 6 Kinder … Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag, den 7. Januar fand das von der Volksstimme und dem Stadtwahlleiter Kersten Schumacher gemeinsam initiierte Forum zur anstehenden Bürgermeisterwahl statt. Trotz Schneeglätte und frostiger Temperaturen fanden sich mehr als 350 Bürger in der Stadthalle ein, um die fünf zur Wahl stehenden Bürgermeisterkandidaten kennen zu lernen. Wie bereits … Weiterlesen

Was für Hollywoodstars der Gewinn des Oscars ist, ist für ein SPD-Mitglied der Gewinn des Dröscher-Preises. Mit dem “Wilhelm-Dröscher-Preis” hält die SPD das Andenken des Sozialdemokraten Wilhelm Dröscher lebendig, der 1946 in die SPD eintrat, Landtags- und Bundestagsabgeordneter, Schatzmeister und Präsident der Europäischen Sozialisten war. Er starb am 18. November … Weiterlesen

SPD nimmt Landtagswahl ins Visier und will die Basis stärken Mit neuen Ideen will die SPD Anhalt-Bitterfeld in 2010 zu alter Stärke zurückfinden. Nach den Niederlagen bei der Bundestags- und Europawahl stellen die Sozialdemokraten in Anhalt-Bitterfeld die Weichen für den Neuanfang.

Die Städtischen Werke Magdeburg sind mit dem Juso-Ausbildungspreis 2009 ausgezeichnet worden. Der Preis würdigt herausragendes Engagement in der Ausbildung. Am 9.12. übergaben der Magdeburger Bundestags- abgeordnete Burkhard Lischka, Vertreter des Juso-Landesverbandes und des Landesarbeitskreises Ökonomie und Ökologie den Preis an die Geschäftsleitung und die Auszubildendenvertreter der Stätischen Werke Magdeburg GmbH. … Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich wünsche Ihnen allen ein friedliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Liebsten. Für 2010 wünsche ich Ihnen Gesundheit und das Ihre Wünsche in Erfüllung gehen mögen. Ihre Dr. Verena Späthe

ein ereignisreiches Jahr 2009 liegt hinter uns. Es gab Höhen und Tiefen, Erfolge und Niederlagen – im Privatleben wie in der Politik. Ich danke allen, die uns unterstützt, die sich engagiert und eingebracht haben und die uns auch in schweren Zeiten zur Seite standen. Das politische Geschehen war geprägt von … Weiterlesen

Zur heutigen Erklärung von Sozial- und Gesundheitsministerin Dr. Gerlinde Kuppe, ihr Ministeramt aus gesundheitlichen Gründen niederzulegen, erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Gerlinde Kuppe hat der Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt in den vergangenen Jahrzehnten wie keine Zweite ein Gesicht gegeben. Daher bedaure ich ihren Schritt, aber respektiere natürlich ihre persönliche Entscheidung.” … Weiterlesen

Gesundheits- und Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe legt zum Jahresende aus gesundheitlichen Gründen ihr Regierungsamt nieder.  Kuppe erklärte am Montag in Magdeburg: „Die Entscheidung ist in den vergangenen Wochen gereift. Das Ministeramt erfordert ganze, uneingeschränkte Kraft. Unter Berücksichtigung meines Gesundheitszustandes kann ich nicht garantieren, dass ich die vermehrten Anstrengungen, wie sie … Weiterlesen

Am vergangenen Samstag wählte die SPD Sachsen-Anhalt auf einem außerordentlichen Parteitag ihren neuen Landesvorstand. Für das Amt des Landesvorsitzenden bewarben sich der bisherige amtierende Landesvorsitzende Holger Hövelmann und die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katrin Budde. Bei beiden Kandidaten standen eine weitere Öffnung der Partei nach außen und eine stärkere Einbindung der … Weiterlesen

Am vergangenen Samstag wählte die SPD-Sachsen-Anhalt auf einem außerordentlichen Parteitag ihren neuen Landesvorstand in Magdeburg. Die Wittenberger Sozialdemokratin Corinna Reinecke wurde dort mit einem deutlichen Votum von 53% erneut zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit erreichte Reinecke das zweitbeste Ergebnis aller Stellvertreter, hinter Holger Hövelmann, der in einer Kampfabstimmung um den … Weiterlesen

Im Hinblick auf den außerordentlichen Landespartei der SPD Sachsen-Anhalt erklärte der Landesvorsitzende der Jusos in der SPD, Andrej Stephan: „Die Jusos blicken einem Landesparteitag, den wir so nicht für nötig halten, mit großer Spannung und dennoch mit gemischten Gefühlen entgegen. Zunächst ist es zu begrüßen, dass ein Antragsbuch mit fast … Weiterlesen

Vorige Woche war der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhardt Miesterfeldt zu Besuch beim Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „Ökonomie & Ökologie“ und referierte zu den Themen EU-Wirtschaftsförderung, ÖPNV und die Arbeit des Wirtschaftsausschusses. In seinem Vortrag gab Gerhard Miesterfeldt einen breiten Einblick in die Ausschussarbeit und schnitt eine Reihe von Themengebieten … Weiterlesen

Zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 und zum Bundesfinanzhaushalt 2009 erklären die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Annette Faße und der zuständige Berichterstatter Engelbert Wistuba: Im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 wird der Tourismus als Schwerpunktbereich einer notwendigen konsequenten Förderung in den neuen … Weiterlesen