An einem Treffen mit mehreren offen rechtsextremen Personen nahmen unter anderem Mitglieder der AfD, der CDU und der Werte-Union teil, darunter der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund. Kernpunkt der Zusammenkunft war der sogenannte „Masterplan Remigration“, der die massenhafte Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund und deren Unterstützern zum Ziel hat. SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: … Weiterlesen
A Am Dienstag (09.01.2024) hat der Bildungsausschuss die Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen beschlossen. Damit soll die Stadt eine 4. Integrierte Gesamtschule (IGS) bekommen. Diese entsteht am Ausweichquartier in der Dölauer Straße bis der Neubau, voraussichtlich im Osten … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Juliane Kleemann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind. Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem Bericht von Correctiv.org zufolge auch Pläne zur Abschiebung migrationsfreundlicher Deutscher … Weiterlesen
Elrid Pasbrig, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den aktuellen, bundesweiten Bauernprotesten. Sie betont die Bedeutung eines ausgewogenen Dialogs zwischen politischer Verantwortung und den Anliegen der Land- und Forstwirte: „Meine volle Solidarität gilt unseren Land- und Forstwirten. Ihre Bedeutung für die Lebensmittelversorgung und als tragende Säule unserer Wirtschaft ist … Weiterlesen
Unsere Kandidaten im Dialog für Köthen und Anhalt-Bitterfeld In einer einladenden Atmosphäre möchten wir die Bürgerinnen und Bürger von Köthen und Anhalt-Bitterfeld dazu einladen, sich persönlich mit unseren engagierten Kandidaten für den Köthener Stadtrat und den Kreistag Anhalt-Bitterfeld auszutauschen. Gemeinsam gestalten, gemeinsam entscheiden: Dialog in gemütlicher Runde In gemütlichen Treffpunkten … Weiterlesen
Im Vorfeld der für morgen angekündigten Protestaktionen des Deutschen Bauernverbandes hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, die dringende Erwartung geäußert, dass sich alle Teilnehmer an Recht und Gesetz halten. „Protest und Meinungsäußerung sind das eine, Rechtsverstöße das andere“, betonte der SPD-Innenpolitiker. In den sozialen Medien gebe es neben … Weiterlesen
Im Vorfeld der für morgen angekündigten Protestaktionen des Deutschen Bauernverbandes hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, die dringende Erwartung geäußert, dass sich alle Teilnehmer an Recht und Gesetz halten. „Protest und Meinungsäußerung sind das eine, Rechtsverstöße das andere“, betonte der SPD-Innenpolitiker. In den sozialen Medien gebe es neben … Weiterlesen
Statement zur Presseerklärung von Sven Schulze, Landwirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer Als Reaktion auf die Presseerklärung von Sven Schulze äußert sich Dr. Andreas Schmidt, Landesvorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, wie folgt: “Die SPD Sachsen-Anhalt nimmt die Äußerungen von Minister Sven Schulze mit Befremden zur … Weiterlesen
Die Temperaturen fallen in den nächsten Tagen wieder unter 0°C. Für Halle und die Region sind Schnee und Regen vorausgesagt. Vor allem für obdach- und wohnungslose Menschen sind diese Witterungsverhältnisse prekär. Daher ist es besonders wichtig, auf die verschiedenen Hilfsangebote in der Stadt aufmerksam zu machen, um den Menschen Unterstützung … Weiterlesen
Anlässlich des 84. Todestages von Ludwig Wellhausen habe ich mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Reform/Südost an seinem Stolperstein vor seinem Wohnhaus im Quittenweg seiner gedacht. Ludwig Wellhausen war Sozialdemokrat und Widerstandskämpfer. In Magdeburg war er von Januar 1933 bis zum Verbot der SPD am 22. Juni 1933 Bezirkssekretär der … Weiterlesen
Anlässlich des 84. Todestages von Ludwig Wellhausen habe ich mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Reform/Südost an seinem Stolperstein vor seinem Wohnhaus im Quittenweg seiner gedacht. Ludwig Wellhausen war Sozialdemokrat und Widerstandskämpfer. In Magdeburg war er von Januar 1933 bis zum Verbot der SPD am 22. Juni 1933 Bezirkssekretär der … Weiterlesen
Das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt hat am Wochenende die Zahlen der Geldautomatensprengungen im Jahr 2023 veröffentlicht. Danach ist die Zahl der Vorfälle erneut gestiegen und auch die Sachbeschädigungen an Gebäuden haben offensichtlich wieder deutlich zugenommen. Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, gibt es seit Jahren eine klare Entwicklung, die … Weiterlesen
Wir wünschen Ihnen ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest !
Seit der Eröffnung des Weihnachtsmarktes am 28.11.2023 herrscht auf dem halleschen Marktplatz ein reges Treiben. Mit über 90 Hütten, engen Wegen, erhöhten Kabelkanälen und einer Vielzahl von Menschen ist ein problemloses Durchkommen nicht zu jeder Tageszeit möglich. Besonders für Menschen mit Beeinträchtigungen stellt dieser Umstand ein großes Problem dar. Eric … Weiterlesen