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Erben: „Entscheidend ist, das geänderte Versammlungsrecht konsequent anzuwenden“ Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesversammlungsgesetzes in den Landtag eingebracht. Der Entwurf sieht vor, das Schutzgut „öffentliche Ordnung“ wieder in das Versammlungsrecht aufzunehmen. Zudem wird dem Wunsch der Stadt Halle gefolgt, ihr die Aufgaben der Versammlungsbehörde … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wird auch in den nächsten Wochen interessierten Bürgerinnen und Bürgern mit telefonischen Bürgersprechstunden zur Verfügung stehen. Die nächste Sprechstunde findet am Mittwoch, dem 25. November 2020, von 16.30 bis 18.00 Uhr statt. Der Abgeordnete ist dann unter der Telefonnummer (03946) 5280556 zu sprechen. Darüber hinaus … Weiterlesen

SPD stellt Jens Wojtyschak als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 73 Burgenlandkreis-Saalekreis auf Am heutigen Montagabend trafen sich die wahlberechtigten Mitglieder des Bundestagswahlkreis 73 im Bürgerhaus von Hohenmölsen. Neben dem Burgenkandkreis gehören die Gemeinden Bad Dürrenberg, Braunsbedra, Leuna und Schkopau dazu. Unter strengsten Corona-Auflagen trafen sich die Mitglieder, um diesen notwendigen … Weiterlesen

SPD stellt Jens Wojtyschak als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 73 Burgenlandkreis-Saalekreis auf Am heutigen Montagabend trafen sich die wahlberechtigten Mitglieder des Bundestagswahlkreis 73 im Bürgerhaus von Hohenmölsen. Neben dem Burgenkandkreis gehören die Gemeinden Bad Dürrenberg, Braunsbedra, Leuna und Schkopau dazu. Unter strengsten Corona-Auflagen trafen sich die Mitglieder, um diesen notwendigen … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 23.11.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 23.11.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

Einstimmig zum Kandidaten nominiert Der Bundestagswahlkreis 73 (Burgenlandkreis, Saalekreis) ist riesig. Da wird dem frisch gewählten SPD-Kandidaten Jens Wojtyschak Rückenwind gut tun. Den bekam er auch. Heute (16.11.) gaben ihm alle 34 anwesenden VertreterInnen der Ortsvereine ihre Stimme. Dem Ortbürgermeister der Gemeinde Muschwitz und Fraktionschef der SPD-Fraktion in Lützen tat … Weiterlesen

Rüdiger Erben und Maik Reichel gedenken dem Volkstrauertag Am heutigen Sonntagmorgen dem Volkstrauertag gedachten MdL Rüdiger Erben und der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Weißenfels Maik Reichel den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft. Beide legten aus diesem Anlass Gestecke am Gedenkstein für die Opfer des Zweiten Weltkrieges auf dem Weißenfelser Friedhof nieder. … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wirbt für eine Teilnahme am Deutschen Fahrradpreis 2021. Dieser ist Bestandteil des Nationalen Radverkehrsplans der Bundesregierung und soll Best-Practice-Beispiele im Bereich der Fahrradmobilität auszeichnen und bekannter machen. „Neben der Suche nach der fahrradfreundlichsten prominenten Persönlichkeit werden im Rahmen des Wettbewerbs drei Fachpreise vergeben.“, so SPD-Politiker … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bietet in der kommenden Woche wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Diese findet am kommenden Mittwoch, den 18. November 2020, von 15.30 bis 17.00 Uhr statt. Der Abgeordnete ist dann unter der Telefonnummer (03946) 5280556 zu sprechen. Darüber hinaus ist der SPD-Politiker über folgende Kanäle erreichbar: … Weiterlesen