Kreisparteitag

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal der „Friedenseiche“ im Ortsteil Zorbau der Stadt Lützen. Wegen der Corona-Beschränkungen fand der Parteitag unter besonderen Bedingungen statt. Alle Anwesenden nahmen an Einzeltischen Platz und bei Gängen durch den Saal … Weiterlesen

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Im Sinne der Kinder handeln – Für eine Schlichtung sorgen

SPD-Fraktion fordert die Volkssolidarität auf einen neutralen Schlichter einzuschalten oder die Trägerschaft abzugeben. Seit über einem dreiviertel Jahr schwelt innerhalb der Kita „Am Lebensbaum“ ein Konflikt zwischen der Volkssolidarität Saale-Kyffhäuser e.V-, genauer der Kinderland gGmbH, und der Elternschaft um die Trägerschaft der Kindertageseinrichtung. „Die Informationslage ist vielfältig. Eltern und Kitaträger … Weiterlesen

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Parlamentarischer Abend des Verband Deutscher Verkehrsunternehmen

Verkehrswende wird eine Daueraufgabe für die nächsten Jahre. Parlamentarischer Abend vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost und der Unternehmensgemeinschaft Sachsen-Anhalt. Viele Fragen zu Erreichtem in den letzten 4 Jahren und Plänen für die Zukunft im Bereich ÖPNV und Eisenbahnverkehr und natürlich die Bewältigung der aktuellen Krise.        

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SPD Magdeburg nominiert Julia Brandt, Manuela Lück, Steffi Meyer und Dr. Falko Grube für die Landtagswahl 2021

Der SPD-Stadtverband Magdeburg hat am Samstag die Kandidatinnen und Kandidaten für die vier Magdeburger Landtagswahlkreise 10, 11, 12 und 13 aufgestellt. Im Wahlkreis 10 wird die 36jährige Julia Brandt antreten. Die Stadträtin und Mitglied des Jugendhilfeausschusses arbeitet als Sales Managerin bei ENERCON in Magdeburg. Im Wahlkreis 11 wurde Dr. Falko … Weiterlesen

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Zusammenrücken. Trotz Abstand

Parteitag SPD Burgenlandkreis stellt Weichen  Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand neu gewählt, alle Gremien gut besetzt, für bevorstehende Wahlen inhaltlich und personell gut aufgestellt, Anträge abgestimmt – das wäre die Kurzform. Gleich zwei Mitgliedervollversammlungen und einen Parteitag absolvierten heute (26.9.) die Sozialdemokraten in Zorbau, entschlossen und diszipliniert. Gründe genug, es nicht bei … Weiterlesen

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Investitionsförderung für Kohleregionen: SPD fordert “Revier-Budget”

Die SPD will der vom Strukturwandel betroffenen Region im Süden Sachsen-Anhalts Mitentscheidungsrechte über die Verwendung der Investitionsfördermittel einräumen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katja Pähle, sprach sich heute in Zorbau beim Kreisparteitag der SPD des Burgenlandkreises für die Einführung eines „Revier-Budgets“ aus, das in … Weiterlesen

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Pähle zu Zusatzbeiträgen: “Wer gesetzlich versichert ist, zahlt dreimal”

Katja Pähle, im Präsidium der SPD zuständig für Gesundheitspolitik, hat sich kritisch zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert, zur Deckung von Corona-Kosten im Gesundheitssystem erhöhte Zusatzbeiträge für die gesetzlichen Krankenkassen zu erheben. „Wer gesetzlich versichert ist, zahlt dreimal: einmal als Steuerzahler und zweimal als Kassenpatient“, sagte Pähle … Weiterlesen

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Freies Internet ist keine Utopie – Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und Andreas Steppuhn laden ein

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat 2015 die Förderung von Freifunkinitiativen und den Ausbau von freien Internetnetzen im gesamten Bundesland einstimmig beschlossen. Doch wie genau funktioniert das Freifunknetz? Welche technischen Voraussetzungen gibt es und wie kann man es nutzen? Was kann die Politik tun, um bestehende Rechtsunsicherheiten abzubauen? Und: Eignet sich … Weiterlesen

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SPD fordert mehr Platz für Außengastronomie in der Sternstraße

Die SPD-Stadtratsfraktion wird zur nächsten Stadtratssitzung einen Antrag (A194/20) einbringen, in dem eine Neuaufteilung des Straßenraumes in der Sternstraße zwischen der Bölschestraße und Geißlerstraße gefordert wird. Danach sollen die beiden rechten Fahrspuren zu Parkflächen werden und der Autoverkehr auf den Straßenbahnschienen langführen. Die Grenzen der Parkflächen sollen so markiert werden, … Weiterlesen

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Praxistag im Müllheitskraftwerk

Zum Praxistag im MHKW Rothensee mit spannenden Einblicken. Müll verbrennen klingt so einfach, ist aber ein sehr komplexes Unterfangen. Eines wusste ich allerdings vorher schon: Das MHKW ist einer der Eckpfeiler für bezahlbaren Strom und Fernwärme in Magdeburg. Und das ohne Kohle, Öl und Gas. Danke ans Team für die … Weiterlesen

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Ordnungsamt stärken – Sicherheit verbessern: SPD-Fraktion begrüßt Einführung des 24-Stunden-Ordnungsamtes und Neueinstellung von MitarbeiterInnen

In einer Videopressekonferenz am 21.09.2020 teilte der Oberbürgermeister mit, dass für das hallesche Ordnungsamt 21 neue Stellen geschaffen und die Einsatzzeiten auf einen 24-Stunden Dienst ausgebaut werden sollen. „Wir freuen uns, dass der Oberbürgermeister das Ansinnen unseres Antrags zum 24-Stunden-Ordnungsamt aus dem Jahr 2019 jetzt umsetzt. Auch vor dem Hintergrund … Weiterlesen

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Kommunen finanziell stärken – nicht nur wegen Corona

„Menschen mit Vorerkrankungen trifft Corona härter als andere. Genauso geht es den Kommunen und ihren Finanzen.“ Das erklärt der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu Presseberichten über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Landkreise, Städte und Gemeinden. „Wer vorher schon strukturelle Schwierigkeiten mit seiner Kassenlage hatte, hat es auch … Weiterlesen

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SPD-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld wagt Neustart

Die Delegierten der SPD Anhalt-Bitterfeld haben Jan Kiese (OV Bitterfeld-Wolfen), am 18.09.2020 auf Ihrem Kreisparteitag in Zerbst/Anhalt, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit löste er MdL Ronald Mormann (OV Mittlere Elbe) ab, der den Kreisverband seit 2014 führte. Als Stellvertreter agieren künftig Rita Exner (OV Köthen) und Tobias Böttcher (OV Zerbst), … Weiterlesen

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Deutsche Stiftung Denkmalschutz vergibt Restaurator-Stipendien an Handwerker

Über das Programm „Restaurator im Handwerk“ vergibt die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) seit 2016 jährlich Stipendien an Fachkräfte, die im Bereich der Denkmalpflege aktiv werden möchten und bereit sind, die hierfür notwendigen Fertigkeiten und Kenntnisse zu erwerben. Über die Fördermöglichkeit in Höhe von je 3.000 Euro informiert der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete … Weiterlesen

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