Erben: Es geht nicht nur um die Vermittlung von Fachwissen, sondern auch von Werten
Im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass ist es zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 Schülerinnen und Schülern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich über antisemitische, rassistische sowie gewaltverharmlosende und gewaltverherrlichende Inhalte. Dazu unser innenpolitischer Sprecher Rüdiger Erben: „Die Verstöße müssen auch … Weiterlesen
Mobilfunknetzbetreiber müssen in die Pflicht genommen werden
Um den Bekanntheitsgrad der europaweiten Notrufnummer 112 zu erhöhen, wurde der 11. Februar zum europäischen Tag des Notrufs erklärt. Im Vorfeld des Aktionstages weist der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben darauf hin, dass es regelmäßig bei einem Stromausfall schon nach kurzer Zeit nicht mehr möglich ist, Notrufe abzusetzen und fordert, die Mobilfunknetzbetreiber … Weiterlesen
„Intel ist unsere Mondlandung“ – Plenardebatte zur Intel-Ansiedlung im Landtag von Sachsen-Anhalt
Am 27. Januar haben wir im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Intel-Ansiedlung in Magdeburg beraten. In meiner Rede dazu habe ich für mehr Optimismus geworben. Denn die Bedeutung dieses Projektes für unsere Region ist enorm. Eine zweifelnde Miesepetrigkeit bringt uns nicht voran. Stattdessen müssen wir … Weiterlesen
„Der Ministerpräsident muss sich zur Finanzierung des Härtefallfonds bekennen. Das ist das Mindeste, was jetzt zu tun ist.“
Im November 2022 wurden die Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler:innen geschaffen. Nach einer Schätzung des Bundes wären in Sachsen-Anhalt rund 10.800 Rentner:innen aus der Ost-/ West-Rentenüberleitung, 1.850 jüdische Zuwander:innen und 720 Spätaussiedler:innen betroffen. Katja Pähle, … Weiterlesen
Öffentliche Vorstellung des Wahlprogramms
“Köthen kann mehr” – unter diesem Leitspruch stellte Sascha Ziesemeier am 30.01.2023 mehr als 40 Gästen sein Wahlprogramm vor. Parteifreunde, Vertreter anderer Stadtratsfraktionen, Pressevertreter sowie interessierte Bürger besuchten die Veranstaltung, um sich anhand der Ausführungen von Sascha Ziesemeier ein eigenes Bild darüber zu machen, was er anders und vor allem … Weiterlesen
Wir dürfen nicht für Zehnjährige schon Bildungs- und Lebenswege versperren
Katja Pähle, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, hat die ablehnende Haltung ihrer Fraktion zu einer verbindlichen Schullaufbahnempfehlung am Ende der Grundschule bekräftigt. „Nicht nur die Bildungsforschung, auch die praktische Lebenserfahrung zeigt es: Im Alter von zehn oder elf Jahren haben sich die Lernpotentiale von Kindern noch längst nicht … Weiterlesen